Inhalt

Nr. 1	Geltungsbereich
Nr. 2	Arten der Versorgung, Begriffsbestimmung
Nr. 4	Allgemeine Anpassung
Nr. 5	Zahlungsweise
Nr. 6	Abtretung, Verpfändung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Nr. 7	Rückforderung von Versorgungsbezügen
Nr. 8	Verjährung
Nr. 9	Festsetzung, Zuständigkeit
Nr. 10	Anzeige- und Mitwirkungspflichten

Nr. 11

Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts

Nr. 12	Ruhegehaltfähige Bezüge
Nr. 13	Ruhegehaltfähigkeit von Hochschulleistungsbezügen

Nr. 14	Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
Nr. 15	Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
Nr. 16	Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
Nr. 17	Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
Nr. 18	Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
Nr. 19	Sonstige Zeiten
Nr. 20	Ausbildungszeiten
Nr. 21	Zeiten in dem in Art. 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet
Nr. 22	Wissenschaftliche Qualifikationszeiten
Nr. 23	Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
Nr. 24	Allgemeine Bestimmungen zur Berücksichtigung von Dienstzeiten
Nr. 25	Ausschlusszeiten

Nr. 26	Höhe des Ruhegehalts
Nr. 27	Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
Nr. 28	Ruhegehaltssatz für Beamte und Beamtinnen auf Zeit

Nr. 29	Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte und Beamtinnen
Nr. 30	Beamte und Beamtinnen auf Probe und auf Zeit in leitender Funktion

Nr. 31

Allgemeines

Nr. 32	Bezüge für den Sterbemonat
Nr. 33	Sterbegeld

Nr. 34	Versorgungsurheber
Nr. 35	Witwengeld
Nr. 36	Höhe des Witwengeldes
Nr. 37	Witwenabfindung
Nr. 38	Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwer oder Witwen
Nr. 39	Waisengeld
Nr. 40	Höhe des Waisengeldes
Nr. 41	Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
Nr. 42	Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
Nr. 44	Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung

Nr. 45	Allgemeines
Nr. 46	Dienstunfall
Nr. 47	Meldung und Untersuchungsverfahren
Nr. 48	Nichtgewährung von Unfallfürsorge
Nr. 49	Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche

Nr. 50	Heilverfahren
Nr. 51	Pflegekosten
Nr. 52	Unfallausgleich
Nr. 53	Unfallruhegehalt
Nr. 54	Erhöhtes Unfallruhegehalt
Nr. 55	Unterhaltsbeitrag für frühere Beamte/Beamtinnen sowie frühere Ruhestandsbeamte/Ruhestandsbeamtinnen
Nr. 56	Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
Nr. 57	Unfallsterbegeld
Nr. 58	Unfallhinterbliebenenversorgung
Nr. 59	Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
Nr. 60	Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
Nr. 61	Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
Nr. 62	Einmalige Unfallentschädigung
Nr. 63	Ehrenbeamte und Ehrenbeamtinnen

Nr. 64	Einsatzunfall
Nr. 65	Unfallfürsorge bei Einsatzunfall
Nr. 66	Schadensausgleich

Nr. 67	Übergangsgeld
Nr. 68	Bezüge bei Verschollenheit

Nr. 69	Familienzuschlag
Nr. 70	Ausgleichsbetrag

Nr. 71	Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschlag
Nr. 72	Pflegezuschlag und Kinderpflegeergänzungszuschlag
Nr. 73	Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen

Nr. 74

Kinderzuschlag zum Witwengeld

Nr. 76	Grundbetrag
Nr. 77	Sonderbetrag für Kinder
Nr. 78	Ausschlusstatbestände
Nr. 79	Zahlungsweise, Teilsonderzahlung

Nr. 80	Verlust der Versorgung infolge Verurteilung
Nr. 81	Verlust der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
Nr. 82	Verlust der Versorgung bei verfassungsfeindlicher Betätigung

Nr. 83	Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
Nr. 84	Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
Nr. 85	Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
Nr. 86	Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung
Nr. 87	Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments

Nr. 88	Erhöhung der Höchstgrenzen
Nr. 89	Mindestbelassung bei Unterhaltsbeitrag nach Art. 55
Nr. 90	Reihenfolge der Anwendung der Anrechnungs-, Kürzungs- und Ruhensvorschriften

Nr. 92	Kürzung der Versorgungsbezüge wegen Versorgungsausgleich
Nr. 93	Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge

Nr. 94	Dienstherrenwechsel
Nr. 95	Versorgungslastenteilung
Nr. 96	Abfindung
Nr. 97	Berechnungsgrundlagen
Nr. 98	Weitere Zahlungsansprüche
Nr. 99	Dokumentationspflichten und Zahlungsmodalitäten

Nr. 100	Besondere Bestandskraft
Nr. 101	Bezügebestandteile
Nr. 102	Versorgung künftiger Hinterbliebener, Versorgungsausgleich

Nr. 103	Besondere Bestimmungen zu den ruhegehaltfähigen Bezügen, zur ruhegehaltfähigen Dienstzeit und zum Ruhegehalt
Nr. 104	Ruhegehalt und Übergangsgeld auf Grund von Übergangsregelungen im Besoldungsrecht
Nr. 105	Hinterbliebenenversorgung
Nr. 106	Übergangsregelung zur Anhebung der Altersgrenzen

Nr. 107

Besondere Maßgaben

Nr. 108	Laufende Erstattungen
Nr. 109	Versorgungslastenteilung bei vergangenen Dienstherrenwechseln ohne laufende Erstattung
Nr. 110	Versorgungslastenteilung im Fall eines zusätzlichen Dienstherrenwechsels nach Art. 95
Nr. 111	Versorgungslastenteilung im Fall eines zusätzlichen Dienstherrenwechsels nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag
Nr. 112	Übernahme der Versorgungslasten in Altfällen

Nr. 113	Entpflichtete Professoren und Professorinnen, Hochschulleistungsbezüge
Nr. 114	Übergangsvorschrift zur Verjährung

Nr. 115	Gleichstehende Tatbestände
Nr. 117	Ersetzung von Bundesrecht