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Datenschutz

Allgemeine Hinweise

Die Bayerische Staatskanzlei unterstützt den Ministerpräsidenten und die Staatsregierung in ihren verfassungsmäßigen Aufgaben. Sie nimmt vielfältige öffentliche Aufgaben wahr. So steht sie den Bürgerinnen und Bürgern Bayerns als Ansprechpartnerin zur Verfügung und informiert Presse und die Bevölkerung über aktuelle Themen und wichtige Anliegen. Sie verarbeitet daher in verschiedenen Bereichen auch personenbezogene Daten, um öffentliche Aufgaben wahrzunehmen und die Bürgerinnen und Bürger sowie die allgemeine Öffentlichkeit zu informieren.

In dieser Datenschutzerklärung wird erläutert, wie personenbezogene Daten von der Bayerischen Staatskanzlei betreffend dieses Bürgerservice BAYERN.RECHT erhoben, verarbeitet und übermittelt werden. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

Verantwortlich für die technische Umsetzung des Bürgerservice BAYERN.RECHT ist der Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG, Wilhelmstraße 9, 80801 München, Postanschrift: Postfach 40 03 40, 80703 München.

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Verantwortlich für die Datenverarbeitungen ist die Bayerische Staatskanzlei, Franz-Josef-Strauß-Ring 1, 80539 München. E-Mail: direkt@bayern.de

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

datenschutzbeauftragter@stk.bayern.de

Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Ihre personenbezogenen Daten werden, soweit nachfolgend nichts anderes angegeben wird, im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung verarbeitet (Art. 4 Abs. 1 Bayerisches Datenschutzgesetz - BayDSG i.V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e i.V.m. Art. 6 Abs. 3 S. 1 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)).

Sollten Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO.

Bei Aufruf der Website wird die anonymisierte IP-Adresse des Nutzers übermittelt. Die Ihnen in diesem Zusammenhang zustehenden Rechte finden Sie nachstehend.

Betroffenenrechte

Als Betroffener einer Datenverarbeitung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

•

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).

•

Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie ebenfalls das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen (Art. 16 DSGVO).

•

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

•

Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

•

Widerrufsrecht bei Einwilligung
Falls Sie in die Verarbeitung durch die Bayerische Staatskanzlei durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die Bayerische Staatskanzlei, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Nutzungsbedingungen und Urheberrecht

© Bayerische Staatskanzlei - alle Rechte vorbehalten.

Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser Internetseiten unterliegen dem Urheberrecht. Sie dürfen von Ihnen nur zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch im Rahmen des § 53 Urheberrechtsgesetz (UrhG) verwendet werden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung gestattet. Diese erteilen auf Anfrage die für den Inhalt Verantwortlichen. Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch über das Bestehen möglicher Rechte Dritter geben Ihnen die für den Inhalt Verantwortlichen nähere Auskünfte. Hinweise zur Nutzung der Datenbank BAYERN-RECHT sowie der Rechtsprechungsdatenbank finden Sie unter https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Nutzungshinweise

Haftungsausschluss

Alle auf dieser Internetseite bereitgestellten Informationen haben wir nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen können wir allerdings nicht übernehmen. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Internetangebots kommt nicht zustande. Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebots entstehen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Links

Von unseren eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch diese Links ermöglichen wir lediglich den Zugang zur Nutzung fremder Inhalte nach § 8 Telemediengesetz. Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten haben wir diese fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir können diese fremden Inhalte aber nicht ständig auf Veränderungen überprüfen und daher auch keine Verantwortung dafür übernehmen. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite.

RSS-Feed Gerichtsentscheidungen

Nutzer des Bürgerservice BAYERN.RECHT können sich schnell über Neuigkeiten auf www.gesetze-bayern.de informieren lassen. Dazu können sie über den RSS-Service des Bürgerservice BAYERN.RECHT RSS-Nachrichten abonnieren, die sie regelmäßig automatisch über einen RSS-Newsreader erhalten möchten.

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

•

Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version

•

Das Betriebssystem der Nutzerin oder des Nutzers

•

Die IP-Adresse der Nutzerin oder des Nutzers

•

Datum und Uhrzeit des Zugriffs

•

Ggf. URL, von der aus die Datei angefordert/die gewünschte Funktion veranlasst wurde

•

Vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion

•

Vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (Dateiname …)

•

Name der angeforderten Datei

•

Übertragene Datenmenge

•

Zugriffstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt etc.)

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert.

Die bei Aufruf der Website erhobenen personenbezogenen Daten, insbesondere die IP-Adresse des Nutzers, werden spätestens dreißig Tage nach deren Erhebung gelöscht, es sei denn, es wurde ein Angriff oder eine Bedrohung durch den Nutzer erkannt.

Die Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Cookies

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Diese Website verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem der Nutzerin oder des Nutzers gespeichert werden. Ruft eine Nutzerin oder ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Rechners der Nutzerin oder des Nutzers gespeichert werden.

a.

Unbedingt erforderliche Cookies

Cookies dieser Kategorie sind für die Grundfunktionen der Website unbedingt erforderlich. Sie dienen der sicheren und bestimmungsgemäßen Nutzung und sind daher nicht deaktivierbar.

Name	Zweck	Gültigkeit	Typ	Domain
bayern-sessionid	Bereitstellung von Funktionen für den Nutzerkomfort. Einige Funktionen unseres Webangebots können ohne den Einsatz dieses Cookies nicht angeboten werden. Beispielsweise: • Verfeinern einer ausgeführten Suche mittels zusätzlicher Filter (Facetten). • Rückkehr zur Trefferliste der zuletzt durchgeführten Suche.	• 120 Minuten ab letzter Aktivität • Bis zum Schließen des Browsers	cookie	https://gesetze-bayern.de

b.

Funktionale Cookies

Darüber hinaus werden nicht unbedingt erforderliche Cookies verwendet, um eine Auswertung der Zugriffe bzw. Analyse des Surfverhaltens der Nutzerinnen und Nutzer durchzuführen. Dies erfolgt mit dem Analyse-Tool Matomo, das so eingestellt ist, dass die Informationen über Ihr Nutzungsverhalten nur anonymisiert verwendet werden. Eine Zuordnung zur Nutzerin oder zum Nutzer ist nicht mehr möglich. Dieses Analyse-Cookie wird erst nach Ihrer ausdrücklichen Zustimmung gesetzt, die Sie nachträglich jederzeit widerrufen können. Siehe hierzu im Folgenden den Abschnitt "Zugriff auf Ihre Consent-Einstellungen". Eine detaillierte Auflistung der insofern eingesetzten Cookies findet sich im Abschnitt "Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-System)" unter der Überschrift "Genutzte Technologien".

Zugriff auf Ihre Consent-Einstellungen

Die Webseite bietet Ihnen im Rahmen eines Consent Managements ("Cookie Banner") die Möglichkeit, nach Ihren Vorgaben über das Setzen von Cookies im Bereich dieser Webseite zu entscheiden. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, die dort getroffene Entscheidung zu ändern und Ihre Zustimmung nachträglich zu erteilen oder zu widerrufen. Dafür können Sie hier die Einstellungsmöglichkeiten abrufen und Ihre Cookie-Einstellungen anpassen.

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 4 Abs. 1 BayDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e, Abs. 3 S. 1 DSGVO sowie § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG. Für die hier eingesetzten Analyse-Cookies von Matomo ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO die Rechtsgrundlage.

Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung unbedingt erforderlicher Cookies ist, die Nutzung von Websites für Nutzerinnen und Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unseres Webangebots können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird. Die durch unbedingt erforderliche Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

Die Verwendung von Analyse-Cookies (Matomo) erfolgt nur zu dem Zweck, die Qualität der Website und unsere Angebote zu verbessern. Dies erfolgt erst nach Ihrer vorherigen ausdrücklichen Genehmigung über die Consent-Einstellungen. Diese können Sie jederzeit hier widerrufen.

Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten

Cookies werden auf dem Rechner der Nutzerin oder des Nutzers gespeichert und vom Browser ausgelesen, der Daten an unsere Seite übermittelt. Daher hat die Nutzerin oder der Nutzer die vollständige Kontrolle über die Verwendung der Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen im Internetbrowser können Sie als Nutzerin oder Nutzer die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für diese Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website in vollem Umfang genutzt werden.

Aktive Komponenten

Im Informationsangebot der Datenbank BAYERN.RECHT wird Javascript verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden. Wird Javascript für diese Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website in vollem Umfang genutzt werden.

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-System)

Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Website verwendet den Webanalyse-Dienst Matomo. Matomo ist eine Software der InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland. Weitere Informationen finden sich auf der Website https://matomo.org/.

Unter Verwendung dieser Software werden Daten zur statistischen Auswertung der Nutzung der Website erhoben und gespeichert. Hierzu werden Cookies eingesetzt (zu Cookies siehe oben). Die Erhebung und Speicherung der Daten erfolgen zum Zwecke der statistischen Analyse des Nutzerverhaltens. Dies dient den Zwecken, die Nutzung der Website auszuwerten und eine bedarfsgerechte Gestaltung der Website zu ermöglichen. Zu diesen Zwecken können aus den Daten pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt werden. Die erhobenen IP-Adressen werden automatisch anonymisiert, indem zwei Bytes der IP-Adresse maskiert werden (Beispiel: 192.168.xxx.xxx. - sog. IP-Masking). Die IP-Adresse und andere Informationen des pseudonymisierten Nutzerprofils werden nicht dazu verwendet, um den Nutzer zu identifizieren und werden nicht mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers zusammengeführt. Die Daten werden auf einem von der InnoCraft Ltd. gemieteten Server in Frankfurt am Main anonymisiert und verarbeitet und als Backup auch in Irland gespeichert. Sie werden nicht an Dritte übermittelt. InnoCraft verfolgt mit der Speicherung und Verarbeitung der Daten keine eigenen Zwecke.

Das Tracking mit Matomo kann mit der Consent Management Plattform hier abgeschaltet werden.

Rechtsgrundlage für den Einsatz von Matomo ist im Falle der Einwilligung Art. 6 Abs. 1 Satz 1 DS-GVO, im Übrigen Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe f DS-GVO, denn der Einsatz von Matomo ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Anbieters erforderlich. Die vom Anbieter hiermit verfolgten berechtigten Interessen bestehen in der Analyse der Nutzung der Website, um dadurch den Internetauftritt und die Angebote des Anbieters zu verbessern und für den Nutzer interessanter auszugestalten.

Eine detaillierte Auflistung der von Matomo eingesetzten funktionalen Cookies findet sich unter der Überschrift "Genutzte Technologien".

Verarbeitungsunternehmen

Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG
Wilhelmstraße 9, 80801 München, Deutschland

Datenverarbeitungszwecke

•

Analytik

•

Ereignisverfolgung

Genutzte Technologien

•

Cookies

Folgende funktionale Cookies werden bei erteilter Einwilligung im Zusammenhang mit Matomo gesetzt:

Name	Zweck	Gültigkeit	Typ	Domain
_pk_id	Erfasst Statistiken über Besuche des Benutzers auf der Website, wie z. B. die Anzahl der Besuche, durchschnittliche Verweildauer auf der Website und welche Seiten aufgerufen wurden.	1 Jahr, 1 Monat	cookie	https://gesetze-bayern.de
_pk_ref	Dies wird verwendet, um die Attributionsinformationen zu speichern, die der Referrer ursprünglich zum Besuch der Website verwendet hat	6 Monate	cookie	https://gesetze-bayern.de
_pk_ses	Dies wird verwendet, um Daten für den Besuch vorübergehend zu speichern	30 Minuten	cookie	https://gesetze-bayern.de
_pk_cvar	Dies wird verwendet, um Daten für den Besuch vorübergehend zu speichern	30 Minuten	cookie	https://gesetze-bayern.de
_pk_hsr	Dies wird verwendet, um Daten für den Besuch vorübergehend zu speichern	30 Minuten	cookie	https://gesetze-bayern.de
_pk_testcookie	Hiermit wird überprüft, ob der Browser des Besuchers Cookies unterstützt	Session (Beenden der Browsersitzung)	cookie	https://gesetze-bayern.de

Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

•

Uhrzeit des vorherigen Besuchs der Benutzer

•

Bildschirmauflösung

•

Dateien angeklickt oder heruntergeladen

•

Links zu außerhalb der Domäne geklickt

•

Benutzeridentifikation

•

Seitengeschwindigkeit

•

Seiten-URL

•

Anzahl der Besuche der Benutzer

•

Benutzer-Agent

•

Browser-Informationen

•

Zeitzone

•

Zeitpunkt des ersten Besuchs der Benutzer

•

Datum und Uhrzeit des Besuchs

•

Seitentitel

•

Referrer URL

•

Nutzungsdaten

•

Geräteinformation

•

Geographische Lage

•

IP-Adresse (gekürzt)

Rechtsgrundlage

•

Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO, § 25 Abs. 1 S. 1 TTDSG

Ort der Verarbeitung

•

Europäische Union

Aufbewahrungsfrist

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Usercentrics Consent Management Platform

Die Usercentrics Consent Management Plattform (Usercentrics CMP) sammelt Einwilligungsdaten mittels JavaScript. Es handelt sich um eine Software, mit der über ein Pop-Up detailliert die datenschutzrechtliche Einwilligung oder Ablehnung der Nutzer eingeholt und gespeichert wird, bevor Nutzerdaten über Website-Skripte erfasst werden (Tracking).

Empfänger der Einwilligungsdaten des Nutzers i.S.d. Art. 13. Abs 1. e) DSGVO ist die Usercentrics GmbH. Im Rahmen der Auftragsverarbeitung übermittelt der Anbieter personenbezogene Daten (Einwilligungsdaten) an die Usercentrics GmbH, Sendlingerstr. 7, 80331 München als Auftragsverarbeiter. Unter Einwilligungsdaten sind folgende Daten zu verstehen: Datum und Uhrzeit des Besuchs bzw. der Einwilligung / Ablehnung, Geräteinformationen.

Die Verarbeitung der Daten erfolgt zum Zweck der Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen (Nachweispflicht gem. Art. 7 Abs. 1 DSGVO) und der damit verbundenen Dokumentation von Einwilligungen und damit auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO.

Für die Speicherung der Daten wird auch der Local Storage genutzt.

Die Einwilligungsdaten werden 3 Jahre gespeichert. Die Daten werden in der Europäischen Union gespeichert.

Verarbeitungsunternehmen

Usercentrics GmbH
Rosental 4, 80331 München, Deutschland

Datenverarbeitungszwecke

•

Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen

•

Speicherung der Einwilligung

Genutzte Technologien

•

Local und Session Storage

•

Pixel

•

Cookies

Nachfolgende wesentlichen Cookies werden im Zusammenhang mit Usercentrics gespeichert:

Name	Zweck	Gültigkeit	Typ	Domain
uc_ui_version	Hält fest, mit welcher Version des Usercentrics CMP die letzte Zustimmung erteilt wurde.	Persistent	Local Storage	https://gesetze-bayern.de
uc_settings	Speichert den Zustimmungsstatus des Benutzers für Cookies auf der aktuellen Domäne.	Persistent	Local Storage	https://gesetze-bayern.de
uc_user_country	Speichert die Information zum Land (Länderkürzel, den Landesnamen und den Regionscode, falls dieser übermittelt wird) in dem sich das Gerät zuletzt befand.	Session	Session Storage	https://gesetze-bayern.de

Datenattribute

•

Einwilligung "Ja" oder "Nein"

•

Protokolldateidaten (IP (anonymisiert))

Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

•

Device Informationen

•

Browser-Information

•

Anonymisierte IP-Adresse

•

Opt-in- und Opt-out-Daten

•

Datum und Uhrzeit des Besuchs

Rechtsgrundlage

•

Art. 4 Abs. 1 BayDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. c, Abs. 3 S. 1 DSGVO, § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG

Ort der Verarbeitung

•

Europäische Union

Aufbewahrungsfrist

Die Einwilligungsdaten (erteilte Einwilligung und Widerruf der Einwilligung) werden drei Jahre lang aufbewahrt. Ein Datenexport erfolgt nach Beendigung des Vertrages.

Datenempfänger

•

Usercentrics GmbH