Datenschutz
Allgemeine Hinweise
Die Bayerische Staatskanzlei unterstützt den
Ministerpräsidenten und die Staatsregierung in ihren verfassungsmäßigen
Aufgaben. Sie nimmt vielfältige öffentliche Aufgaben wahr. So steht sie den
Bürgerinnen und Bürgern Bayerns als Ansprechpartnerin zur Verfügung und
informiert Presse und die Bevölkerung über aktuelle Themen und wichtige
Anliegen. Sie verarbeitet daher in verschiedenen Bereichen auch
personenbezogene Daten, um öffentliche Aufgaben wahrzunehmen und die
Bürgerinnen und Bürger sowie die allgemeine Öffentlichkeit zu informieren.
In dieser Datenschutzerklärung wird erläutert, wie
personenbezogene Daten von der Bayerischen Staatskanzlei betreffend dieses
Bürgerservice BAYERN.RECHT erhoben, verarbeitet und übermittelt werden. Ferner
werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen
zustehenden Rechte aufgeklärt.
Verantwortlich für die technische Umsetzung des
Bürgerservice BAYERN.RECHT ist der Verlag C.H.BECK oHG, Wilhelmstraße 9,
80801 München, Postanschrift: Postfach 40 03 40, 80703 München.
Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Verantwortlich für die Datenverarbeitungen ist die
Bayerische Staatskanzlei, Franz-Josef-Strauß-Ring 1, 80539 München. E-Mail:
direkt@bayern.deKontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Ihre personenbezogenen Daten werden, soweit nachfolgend
nichts anderes angegeben wird, im Rahmen unserer öffentlichen
Aufgabenwahrnehmung verarbeitet (Art. 4 Abs. 1 Bayerisches Datenschutzgesetz -
BayDSG i.V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e i.V.m. Art. 6 Abs. 3 S. 1
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)).
Sollten Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben,
stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO.
Bei Aufruf der Website wird die anonymisierte IP-Adresse des
Nutzers übermittelt. Die Ihnen in diesem Zusammenhang zustehenden Rechte finden
Sie nachstehend.
Betroffenenrechte
Als Betroffener einer Datenverarbeitung stehen Ihnen
folgende Rechte zu:
- •
Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben
Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu
erhalten (Art. 15 DSGVO).
- •
Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet
werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu. Unter Berücksichtigung
der Zwecke der Verarbeitung haben Sie ebenfalls das Recht, die
Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels
einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen (Art. 16 DSGVO).
- •
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie
die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie
Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
- •
Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder
ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung
mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen
gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
- •
Widerrufsrecht bei Einwilligung
Falls Sie in die Verarbeitung durch die Bayerische Staatskanzlei durch
eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf
dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die
Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis
zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch
machen, prüft die Bayerische Staatskanzlei, ob die gesetzlichen Voraussetzungen
hierfür erfüllt sind.
Nutzungsbedingungen und Urheberrecht
© Bayerische Staatskanzlei - alle Rechte vorbehalten.
Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser
Internetseiten unterliegen dem Urheberrecht. Sie dürfen von Ihnen nur zum privaten
und sonstigen eigenen Gebrauch im Rahmen des § 53 Urheberrechtsgesetz (UrhG)
verwendet werden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Seiten oder
Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren
Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung gestattet. Diese erteilen auf
Anfrage die für den Inhalt Verantwortlichen. Weiterhin können Texte, Bilder,
Grafiken und sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter
unterliegen. Auch über das Bestehen möglicher Rechte Dritter geben Ihnen die
für den Inhalt Verantwortlichen nähere Auskünfte. Hinweise zur Nutzung der
Datenbank BAYERN-RECHT sowie der Rechtsprechungsdatenbank finden Sie unter
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Nutzungshinweise
Haftungsausschluss
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haben wir nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Eine Gewähr
für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit
der bereit gestellten Informationen können wir allerdings nicht übernehmen. Ein
Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Internetangebots kommt nicht zustande.
Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebots
entstehen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des §
839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige
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oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht
gehaftet.
Links
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oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir können diese
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unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder
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RSS-Feed Gerichtsentscheidungen
Nutzer des Bürgerservice BAYERN.RECHT können sich schnell
über Neuigkeiten auf www.gesetze-bayern.de informieren lassen. Dazu können sie
über den RSS-Service des Bürgerservice BAYERN.RECHT RSS-Nachrichten abonnieren,
die sie regelmäßig automatisch über einen RSS-Newsreader erhalten möchten.
Protokollierung
Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen,
übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die
folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation
zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:
- •
-
Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
- •
-
Das Betriebssystem der Nutzerin oder des Nutzers
- •
-
Die IP-Adresse der Nutzerin oder des Nutzers
- •
-
Datum und Uhrzeit des Zugriffs
- •
-
Ggf. URL, von der aus die Datei angefordert/die gewünschte Funktion veranlasst wurde
- •
-
Vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion
- •
-
Vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (Dateiname …)
- •
-
Name der angeforderten Datei
- •
-
Übertragene Datenmenge
- •
-
Zugriffstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt etc.)
Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur
Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns
gespeichert.
Die bei Aufruf der Website erhobenen personenbezogenen
Daten, insbesondere die IP-Adresse des Nutzers, werden spätestens dreißig Tage
nach deren Erhebung gelöscht, es sei denn, es wurde ein Angriff oder eine
Bedrohung durch den Nutzer erkannt.
Die Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck und in
anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit
anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet
nicht statt.
Cookies
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Diese Website verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich
um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem
Computersystem der Nutzerin oder des Nutzers gespeichert werden. Ruft eine
Nutzerin oder ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem
Betriebssystem des Rechners der Nutzerin oder des Nutzers gespeichert werden.
- a.
Unbedingt erforderliche Cookies
-
Cookies dieser Kategorie sind für die Grundfunktionen der
Website unbedingt erforderlich. Sie dienen der sicheren und bestimmungsgemäßen Nutzung
und sind daher nicht deaktivierbar.
Name
|
Zweck
|
Gültigkeit
|
Typ
|
Domain
|
bayern_sessionId
|
Bereitstellung von Funktionen für den Nutzerkomfort. Einige Funktionen
unseres Webangebots können ohne den Einsatz dieses Cookies nicht angeboten
werden.
Beispielsweise:
- •
Verfeinern einer ausgeführten Suche mittels zusätzlicher
Filter (Facetten).
- •
Rückkehr zur Trefferliste der zuletzt durchgeführten Suche.
|
- •
120 Minuten ab letzter Aktivität
- •
Bis zum Schließen des Browsers
|
cookie
|
https://gesetze-bayern.de
|
- b.
Funktionale Cookies
-
Darüber hinaus werden nicht unbedingt erforderliche Cookies
verwendet, um eine Auswertung der Zugriffe bzw. Analyse des Surfverhaltens der Nutzerinnen
und Nutzer durchzuführen. Dies erfolgt mit dem Analyse-Tool Matomo, das so
eingestellt ist, dass die Informationen über Ihr Nutzungsverhalten nur
anonymisiert verwendet werden. Eine Zuordnung zur Nutzerin oder zum Nutzer ist
nicht mehr möglich. Dieses Analyse-Cookie wird erst nach Ihrer ausdrücklichen
Zustimmung gesetzt, die Sie nachträglich jederzeit widerrufen können. Siehe
hierzu im Folgenden den Abschnitt "Zugriff auf Ihre Consent-Einstellungen".
Eine detaillierte Auflistung der insofern eingesetzten Cookies findet sich im
Abschnitt "Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-System)" unter der
Überschrift "Genutzte Technologien".
Zugriff auf Ihre Consent-Einstellungen
Die Webseite bietet Ihnen im Rahmen eines Consent
Managements ("Cookie Banner") die Möglichkeit, nach Ihren Vorgaben über das
Setzen von Cookies im Bereich dieser Webseite zu entscheiden. Sie haben
jederzeit die Möglichkeit, die dort getroffene Entscheidung zu ändern und Ihre
Zustimmung nachträglich zu erteilen oder zu widerrufen. Dafür können Sie hier
die Einstellungsmöglichkeiten abrufen und Ihre
Cookie-Einstellungen anpassen.
Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener
Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 4 Abs. 1
BayDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e, Abs. 3 S. 1 DSGVO sowie § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG. Für die hier
eingesetzten Analyse-Cookies von Matomo ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO die Rechtsgrundlage.
Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung unbedingt erforderlicher Cookies ist,
die Nutzung von Websites für Nutzerinnen und Nutzer zu vereinfachen. Einige
Funktionen unseres Webangebots können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten
werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem
Seitenwechsel wiedererkannt wird. Die durch unbedingt erforderliche Cookies
erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
Die Verwendung von Analyse-Cookies (Matomo) erfolgt nur zu
dem Zweck, die Qualität der Website und unsere Angebote zu verbessern. Dies
erfolgt erst nach Ihrer vorherigen ausdrücklichen Genehmigung über die
Consent-Einstellungen. Diese können Sie jederzeit
hier
widerrufen.
Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und
Beseitigungsmöglichkeiten
Cookies werden auf dem Rechner der Nutzerin oder des Nutzers
gespeichert und vom Browser ausgelesen, der Daten an unsere Seite übermittelt.
Daher hat die Nutzerin oder der Nutzer die vollständige Kontrolle über die
Verwendung der Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen im
Internetbrowser können Sie als Nutzerin oder Nutzer die Übertragung von Cookies
deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit
gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für
diese Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der
Website in vollem Umfang genutzt werden.
Aktive Komponenten
Im Informationsangebot der Datenbank BAYERN.RECHT wird
Javascript verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres
Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden. Wird Javascript für diese
Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der
Website in vollem Umfang genutzt werden.
Auswertung des Nutzerverhaltens
(Webtracking-System)
Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Website verwendet den Webanalyse-Dienst Matomo. Matomo
ist eine Software der InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington,
Neuseeland. Weitere Informationen finden sich auf der Website
https://matomo.org/.
Unter Verwendung dieser Software werden Daten zur
statistischen Auswertung der Nutzung der Website erhoben und gespeichert.
Hierzu werden Cookies eingesetzt (zu Cookies siehe oben). Die Erhebung und
Speicherung der Daten erfolgen zum Zwecke der statistischen Analyse des
Nutzerverhaltens. Dies dient den Zwecken, die Nutzung der Website auszuwerten
und eine bedarfsgerechte Gestaltung der Website zu ermöglichen. Zu diesen
Zwecken können aus den Daten pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt werden.
Die erhobenen IP-Adressen werden automatisch anonymisiert, indem zwei Bytes der
IP-Adresse maskiert werden (Beispiel: 192.168.xxx.xxx. - sog. IP-Masking). Die
IP-Adresse und andere Informationen des pseudonymisierten Nutzerprofils werden
nicht dazu verwendet, um den Nutzer zu identifizieren und werden nicht mit
anderen personenbezogenen Daten des Nutzers zusammengeführt. Die Daten werden
auf einem von der InnoCraft Ltd. gemieteten Server in Frankfurt am Main
anonymisiert und verarbeitet und als Backup auch in Irland gespeichert. Sie
werden nicht an Dritte übermittelt. InnoCraft verfolgt mit der Speicherung und
Verarbeitung der Daten keine eigenen Zwecke.
Das Tracking mit Matomo kann mit der Consent Management
Plattform
hier abgeschaltet werden.
Rechtsgrundlage für den Einsatz von Matomo ist im Falle der
Einwilligung Art. 6 Abs. 1 Satz 1 DS-GVO, im Übrigen Art. 6 Abs. 1 Satz 1
Buchstabe f DS-GVO, denn der Einsatz von Matomo ist zur Wahrung der
berechtigten Interessen des Anbieters erforderlich. Die vom Anbieter hiermit
verfolgten berechtigten Interessen bestehen in der Analyse der Nutzung der
Website, um dadurch den Internetauftritt und die Angebote des Anbieters zu
verbessern und für den Nutzer interessanter auszugestalten.
Eine detaillierte Auflistung der von Matomo eingesetzten
funktionalen Cookies findet sich unter der Überschrift "Genutzte Technologien".
Verarbeitungsunternehmen
Verlag C.H.BECK oHG
Wilhelmstraße 9, 80801 München, Deutschland
Datenverarbeitungszwecke
- •
Analytik
- •
Ereignisverfolgung
Genutzte Technologien
- •
Cookies
Folgende funktionale Cookies werden bei erteilter
Einwilligung im Zusammenhang mit Matomo gesetzt:
Name
|
Zweck
|
Gültigkeit
|
Typ
|
Domain
|
_pk_id
|
Erfasst Statistiken über Besuche des
Benutzers auf der Website, wie z. B. die Anzahl der Besuche,
durchschnittliche Verweildauer auf der Website und welche Seiten aufgerufen
wurden.
|
1 Jahr, 1 Monat
|
cookie
|
https://gesetze-bayern.de
|
_pk_ref
|
Dies wird verwendet, um die
Attributionsinformationen zu speichern, die der Referrer ursprünglich zum
Besuch der Website verwendet hat
|
6 Monate
|
cookie
|
https://gesetze-bayern.de
|
_pk_ses
|
Dies wird verwendet, um Daten für den
Besuch vorübergehend zu speichern
|
30 Minuten
|
cookie
|
https://gesetze-bayern.de
|
_pk_cvar
|
Dies wird verwendet, um Daten für den Besuch
vorübergehend zu speichern
|
30 Minuten
|
cookie
|
https://gesetze-bayern.de
|
_pk_hsr
|
Dies wird verwendet, um Daten für den
Besuch vorübergehend zu speichern
|
30 Minuten
|
cookie
|
https://gesetze-bayern.de
|
_pk_testcookie
|
Hiermit wird überprüft, ob der Browser
des Besuchers Cookies unterstützt
|
Session
(Beenden der Browsersitzung)
|
cookie
|
https://gesetze-bayern.de
|
Erhobene Daten
Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder
durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.
- •
Uhrzeit des vorherigen Besuchs der Benutzer
- •
Bildschirmauflösung
- •
Dateien angeklickt oder heruntergeladen
- •
Links zu außerhalb der Domäne geklickt
- •
Benutzeridentifikation
- •
Seitengeschwindigkeit
- •
Seiten-URL
- •
Anzahl der Besuche der Benutzer
- •
Benutzer-Agent
- •
Browser-Informationen
- •
Zeitzone
- •
Zeitpunkt des ersten Besuchs der Benutzer
- •
Datum und Uhrzeit des Besuchs
- •
Seitentitel
- •
Referrer URL
- •
Nutzungsdaten
- •
Geräteinformation
- •
Geographische Lage
- •
IP-Adresse (gekürzt)
Rechtsgrundlage
- •
Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO, § 25 Abs. 1 S. 1 TTDSG
Ort der Verarbeitung
- •
Europäische Union
Aufbewahrungsfrist
Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die
Verarbeitungszwecke benötigt werden.
Usercentrics Consent Management Platform
Die Usercentrics Consent Management Plattform (Usercentrics
CMP) sammelt Einwilligungsdaten mittels JavaScript. Es handelt sich um eine
Software, mit der über ein Pop-Up detailliert die datenschutzrechtliche
Einwilligung oder Ablehnung der Nutzer eingeholt und gespeichert wird, bevor
Nutzerdaten über Website-Skripte erfasst werden (Tracking).
Empfänger der Einwilligungsdaten des Nutzers i.S.d. Art. 13.
Abs 1. e) DSGVO ist die Usercentrics GmbH. Im Rahmen der Auftragsverarbeitung
übermittelt der Anbieter personenbezogene Daten (Einwilligungsdaten) an die
Usercentrics GmbH, Sendlingerstr. 7, 80331 München als Auftragsverarbeiter.
Unter Einwilligungsdaten sind folgende Daten zu verstehen: Datum und Uhrzeit
des Besuchs bzw. der Einwilligung / Ablehnung, Geräteinformationen.
Die Verarbeitung der Daten erfolgt zum Zweck der Einhaltung
gesetzlicher Verpflichtungen (Nachweispflicht gem. Art. 7 Abs. 1 DSGVO) und der
damit verbundenen Dokumentation von Einwilligungen und damit auf Grundlage von
Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO.
Für die Speicherung der Daten wird auch der Local Storage
genutzt.
Die Einwilligungsdaten werden 3 Jahre gespeichert. Die Daten
werden in der Europäischen Union gespeichert.
Verarbeitungsunternehmen
Usercentrics GmbH
Rosental 4, 80331 München, Deutschland
Datenverarbeitungszwecke
- •
Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen
- •
Speicherung der Einwilligung
Genutzte Technologien
- •
Local storage
- •
Cookies
Nachfolgende wesentlichen Cookies werden im
Zusammenhang mit Usercentrics gespeichert:
Name
|
Zweck
|
Gültigkeit
|
Typ
|
Domain
|
ucConsents
|
Bestimmt, ob der Besucher das
Cookie-Zustimmungsfeld akzeptiert hat. Dadurch wird sichergestellt, dass das
Cookie-Zustimmungsfeld bei der erneuten Eingabe nicht erneut angezeigt wird.
|
3 Jahre
|
Local Storage
|
https://gesetze-bayern.de
|
ucSettings
|
Speichert den Zustimmungsstatus des
Benutzers für Cookies auf der aktuellen Domäne.
|
3 Jahre
|
Local Storage
|
https://gesetze-bayern.de
|
usercentrics
|
Behält die Webseiten-Einstellungen über
mehrere Besuche hinweg bei.
|
3 Jahre
|
Local Storage
|
https://gesetze-bayern.de
|
Datenattribute
- •
Einwilligung "Ja" oder "Nein"
- •
Protokolldateidaten (IP (anonymisiert))
Erhobene Daten
Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder
durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.
- •
Device Informationen
- •
Browser-Information
- •
Anonymisierte IP-Adresse
- •
Opt-in- und Opt-out-Daten
- •
Datum und Uhrzeit des Besuchs
Rechtsgrundlage
- •
Art. 4 Abs. 1 BayDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. c,
Abs. 3 S. 1 DSGVO, § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG
Ort der Verarbeitung
- •
Europäische Union
Aufbewahrungsfrist
Die Einwilligungsdaten (erteilte Einwilligung und Widerruf
der Einwilligung) werden drei Jahre lang aufbewahrt. Ein Datenexport erfolgt
nach Beendigung des Vertrages.
Datenempfänger
- •
Usercentrics GmbH