Inhalt

¹Der Träger einer Einrichtung muss die nach § 45 Abs. 2, 3 und § 47 Abs. 2 SGB VIII vorgegebenen Anforderungen erfüllen. ²Er muss zur pädagogischen, organisatorischen und wirtschaftlichen Führung der Einrichtung in der Lage sein und das leibliche, geistige und seelische Wohl der Kinder, Jugendlichen und jungen Volljährigen gewährleisten. ³Sowohl der Träger als auch die Leitung der Einrichtung tragen Verantwortung für die Sicherung der hygienischen Erfordernisse und nehmen ihre Verantwortung unter anderem durch Anleitung und Kontrolle wahr. ⁴Aufgabe des Trägers und der Leitung ist es, einen ausreichenden Schutz sowohl des Personals als auch der Bewohner vor Infektionen zu gewährleisten, indem sie sicherstellen, dass der allgemein anerkannte Stand des Wissens in der Hygiene eingehalten wird.

¹Jede Einrichtung hat eine fachliche Konzeption vorzuweisen, die regelhaft fortzuschreiben ist. ²Darin sind alle Leistungen in Form von Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität zu beschreiben. ³In der fachlichen Konzeption sind vor allem Aussagen zu treffen zu:

¹Im Leitbild muss zum Ausdruck kommen, welche Werte und ethischen Prinzipien das Handeln aller in der Einrichtung agierenden Personen prägen und welche Rolle beziehungsweise welcher Auftrag sich für die Mitarbeitenden im Kontext ihrer Tätigkeit daraus ergeben. ²Im Rahmen der Konzeptionsentwicklung und -fortschreibung stellt das Leitbild die Grundlage für das pädagogische und zwischenmenschliche Handeln in der Einrichtung dar.

¹Die Einrichtungen müssen zur Sicherung der Rechte der Kinder, Jugendlichen und jungen Volljährigen gemäß § 45 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 SGB VIII geeignete Verfahren der Selbstvertretung und Beteiligung sowie der Möglichkeit der Beschwerde in persönlichen Angelegenheiten innerhalb und außerhalb der Einrichtungen bereitstellen und ein entsprechendes Beschwerdemanagement betreiben. ²Entsprechende Konzepte sind unter weitest gehender Mitwirkung der Kinder, Jugendlichen und jungen Volljährigen zu erstellen und regelhaft fortzuschreiben.

³Bei allen Maßnahmen sind die Kinder, Jugendlichen und jungen Volljährigen ihrer Entwicklung und ihren Fähigkeiten entsprechend zu beteiligen. ⁴So ist die Beteiligung der Betreuten an der Wahl zum Landesheimrat entsprechend zu unterstützen. ⁵Die Einrichtung weist Eltern, Sorgeberechtigte und Angehörige, Personal und Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in geeigneter Form auf die Beratungs- und Beschwerdestellen der Regierungen als unabhängige Anlaufstellen sowie bei Konflikten im Zusammenhang mit Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe auf die Ombudsstellen nach § 9a SGB VIII hin.

¹Zum Schutz von Kindern, Jugendlichen und jungen Volljährigen sowie von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Einrichtungen ist ein Konzept zum Schutz vor Gewalt vorzuhalten. ²Die Kinder, Jugendlichen und jungen Volljährigen sind ihrem Alter und Entwicklungsstand entsprechend an der Erarbeitung zu beteiligen. ³Das Konzept beinhaltet insbesondere Aussagen zu Verhaltensstandards, Schutzmaßnahmen und Verfahrenswegen bei grenzverletzendem Verhalten, zu Deeskalations- und Kriseninterventionsstrategien, zum Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen und zu Time-Out-Maßnahmen sowie zu Verfahren bei Verdacht auf Kindeswohlgefährdung. ⁴Die Sorgeberechtigten sowie die Kinder, Jugendlichen und jungen Volljährigen sind ihrem Alter und Entwicklungsstand entsprechend zu informieren. ⁵Das Konzept ist mindestens einmal jährlich zu überprüfen und gegebenenfalls fortzuschreiben.

Darüber hinaus sind insbesondere Aussagen von Bedeutung