HG 2026/2027: Art. 15 Änderung des Bayerischen Hochschulinnovationsgesetzes

Art. 15

Änderung des Bayerischen Hochschulinnovationsgesetzes

Das Bayerische Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG) vom 5. August 2022 (GVBl. S. 414, BayRS 2210-1-3-WK), das zuletzt durch § 26 des Gesetzes vom 26. März 2026 (GVBl. S. 75) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Art. 112 wird wie folgt geändert:

a): Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

“ Art. 112 Bayerische Akademie der Wissenschaften und sonstige Einrichtungen “

.
b): Vor Abs. 1 wird folgender Abs. 1 eingefügt:

“(1) ¹Mit der Präsidentin oder dem Präsidenten sowie der Generalsekretärin oder dem Generalsekretär der Bayerischen Akademie der Wissenschaften kann ein privatrechtliches Dienstverhältnis begründet werden. ²Die Dienstverträge schließt das Staatsministerium im Namen des Freistaates Bayern.“
c): Der bisherige Abs. 1 wird Abs. 2 und folgender Satz 6 wird angefügt:

“ ⁶Art. 105 Abs. 3 und 4, Art. 106 sowie Art. 111 gelten entsprechend.“
d): Der bisherige Abs. 2 wird aufgehoben.

2.

In Art. 113 Abs. 1 Satz 1 Satzteil vor Nr. 1 und Abs. 2 Nr. 3 sowie in Art. 123 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 wird jeweils nach der Angabe „112“ die Angabe „Abs. 2“ eingefügt.

Inhalt