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Inhaltsverzeichnis
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Richtlinie über einen Härtefonds zur Gewährung finanzieller Hilfen bei Notständen durch Elementarereignisse
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1. Zweck der Zuwendung
2. Gegenstand der Zuwendung
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3. Zuwendungsempfänger
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4. Zuwendungsvoraussetzungen
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5. Art und Umfang der Förderung
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6. Förderfähige Ausgaben
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7. Höhe der Förderung
8. Mehrfachförderung
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9. Verfahren – Erste Meldung und Ermittlung der Schäden
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10. Durchführung der Fördermaßnahme
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11. Antrags- und Bewilligungsverfahren
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12. Sonstige Bestimmungen
13. Datenschutz
14. Inkrafttreten
[Schlussformel]
Inhalt
HFR
Text gilt ab: 01.07.2019
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14.
Inkrafttreten
1
Diese Richtlinie tritt mit Wirkung vom 1. Juli 2019 in Kraft.
2
Sie gilt für die ab diesem Zeitpunkt eingeleiteten Finanzhilfeaktionen und gewährten Zuwendungen.