Inhalt

¹Die Vorsorge ist auf die nachhaltige Sicherung der Bodenfunktionen ausgerichtet. ²Um diese langfristig zu gewährleisten, sieht das Bodenschutzrecht Vorsorgemaßnahmen vor. ³Wann das Entstehen einer schädlichen Bodenveränderung zu besorgen ist, regelt § 3 BBodSchV. ⁴Werden die Vorsorgewerte nach Anlage 1 Tabelle 1 und 2 BBodSchV überschritten, ist in der Regel davon auszugehen, dass längerfristig schädliche Bodenveränderungen zu besorgen und daher Vorsorgemaßnahmen nach § 7 BBodSchG geboten sind. ⁵Naturbedingt oder großflächig siedlungsbedingt erhöhte Stoffgehalte sind dabei zu berücksichtigen.

¹Anordnungen zur Vorsorge sind nur unter den Voraussetzungen des § 7 Satz 4 BBodSchG möglich. ²Das WWA soll im Rahmen seiner Beteiligung nach Art. 10 Abs. 2 Satz 2 BayBodSchG gegenüber der Kreisverwaltungsbehörde im Einzelfall feststellen, ob das Entstehen einer schädlichen Bodenveränderung zu besorgen ist. ³Die Zuständigkeiten anderer Fachbehörden bleiben unberührt. ⁴Die Feststellung von möglichen Gefährdungen des Bodens kann Bodenuntersuchungen vor Ort (zum Beispiel Bodenprobennahme) und die Analytik von Bodenproben umfassen, auch in Ergänzung zu flächendeckend geowissenschaftlichen Grundlagen. ⁵Ferner sollen auch Erkenntnisse auf Grund allgemeiner Untersuchungen oder Erfahrungswerte aus Vergleichssituationen, insbesondere zur Ausbreitung oder Freisetzung von Schadstoffen, einbezogen werden. ⁶Die Kreisverwaltungsbehörde legt die Untersuchungsmaßnahmen fest, die erforderlich sind, um festzustellen, ob das Entstehen einer schädlichen Bodenveränderung zu besorgen ist. ⁷Sie koordiniert die einzelnen Untersuchungsmaßnahmen der beteiligten Fachbehörden.

¹Die gute fachliche Praxis im Sinn des § 17 Abs. 2 BBodSchG bewirkt bei einer landwirtschaftlichen Bodennutzung, dass die Vorsorgepflichten als erfüllt gelten (§ 17 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG). ²Nach § 17 Abs. 1 Satz 2 BBodSchG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 3 Satz 1 BayBodSchG sollen die Landwirtschaftsbehörden mit ihrer Beratungstätigkeit die Grundsätze der guten fachlichen Praxis vermitteln. ³Anordnungen zur Erfüllung der Vorsorgepflicht im Rahmen der Waldbewirtschaftung können nur auf das Zweite Kapitel des Bundeswaldgesetzes und das Bayerische Waldgesetz gestützt und von den hierfür zuständigen Behörden erlassen werden (§ 7 Satz 5 BBodSchG); auf das nach Art. 10 Abs. 4 BayBodSchG erforderliche Einvernehmen wird hingewiesen. ⁴Anordnungen zur Erfüllung der Vorsorge für das Grundwasser können nur im Vollzug des Wasserrechts von den hierfür zuständigen Behörden erlassen werden (§ 7 Satz 6 BBodSchG).