Inhalt

¹Die örtlichen Sicherheitsbehörden und die Polizei vor Ort verfügen in der Regel nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse und Einrichtungen, um konkrete Gefahren durch aufgefundene „alte“ Kampfmittel (vergleiche Nr. 2.2) abwehren zu können. ²Hierfür wird ihnen der vom Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration vorgehaltene und beauftragte Kampfmittelbeseitigungsdienst als tatsächliche freiwillige Leistung kostenfrei zur Verfügung gestellt. ³Der Kampfmittelbeseitigungsdienst und seine Ausstattung sind dabei auf die zur Abwehr konkreter Gefahren unmittelbar erforderlichen Maßnahmen beschränkt. ⁴Aufgefundene Kampfmittel werden identifiziert, gegebenenfalls vor Ort unschädlich gemacht, abtransportiert und vernichtet. ⁵Ergeben sich bei einer solchen Maßnahme konkrete Hinweise auf weitere Munitionsgegenstände in der nächsten Umgebung der Fundstelle, geht der Kampfmittelbeseitigungsdienst diesen nach, soweit dies zur Abwehr konkreter Gefahren unmittelbar erforderlich ist. ⁶Alle übrigen Aufgaben, die nicht zu diesem Aufgabenspektrum des Kampfmittelbeseitigungsdienstes gehören, obliegen den örtlich zuständigen Sicherheitsbehörden beziehungsweise der Polizei (vergleiche Art. 3 des Polizeiaufgabengesetzes – PAG). ⁷Dazu gehören insbesondere die erforderlichen Sicherungs- und Sicherheitsaufgaben etwa von Dämmmaßnahmen, der Einrichtung von Sicherheitsbereichen und der Durchführung von Evakuierungsmaßnahmen. ⁸Der Kampfmittelbeseitigungsdienst steht hierbei beratend zur Verfügung. ⁹Bei den „neuen“ Kampfmitteln (vergleiche Nr. 2.2) wird das Landeskriminalamt tätig (siehe Nr. 7).

¹Die Aufgaben des Kampfmittelbeseitigungsdienstes werden im Auftrag des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration von den Sprengkommandos München und Nürnberg ausgeführt.

²Das Sprengkommando München (Telefon 089 3116058) ist zuständig für

³Das Sprengkommando Nürnberg (Telefon 09128 2200) ist zuständig für