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Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023 – HG 2023) Vom 21. April 2023 (GVBl. S. 128) BayRS 630-2-25-F (Art. 1–16)
Art. 1 Feststellung des Haushaltsplans
Art. 2 Kreditermächtigungen
Art. 3 Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen
Art. 4 Haushaltswirtschaftliche Sperren
Art. 5 Änderung der Bayerischen Haushaltsordnung
Art. 6 Bewirtschaftung der Personalausgaben, Stellenbesetzung
Art. 6a Vergleichbare Stellen
Art. 6b (nicht besetzt)
Art. 6c Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
Art. 6d Ersatzstellen bei Altersteilzeit, begrenzter Dienstfähigkeit und bei Arbeitszeitmodellen
Art. 6e (nicht besetzt)
Art. 6f Sperre frei werdender Stellen im Rahmen der Verlängerung der Arbeitszeit der Arbeitnehmer
Art. 6g Besetzung von Stellen für Arbeitnehmer
Art. 6h (nicht besetzt)
Art. 6i Stellenhebungen im Haushalt 2023
Art. 6j Stellenansparung – Lernzeitverlängerung am Gymnasium
Art. 6k (nicht besetzt)
Art. 6l Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen
Art. 7 Übertragung von Ausgaben
Art. 8 Sonstige Ermächtigungen und Regelungen
Art. 9 Änderung des Bayerischen Grundsteuergesetzes
Art. 10 Änderung des Kostengesetzes
Art. 11 Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes
Art. 12 Änderung des Bayerischen Reisekostengesetzes
Art. 13 Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes
Art. 14 Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes
Art. 15 Durchführungsbestimmungen
Art. 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
[Schlussformel]
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Anlage 1 Haushaltsplan des Freistaates Bayern für das Haushaltsjahr 2023Gesamtplan
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Anlage 2 Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2023 (DBestHG 2023)
Inhalt
HG 2023
Text gilt ab: 01.01.2023
Fassung: 21.04.2023
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Art. 1
Feststellung des Haushaltsplans
Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Haushaltsplan des Freistaates Bayern für das Haushaltsjahr 2023 wird in Einnahmen und Ausgaben auf 71 424 666 800 € festgestellt.