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Inhaltsverzeichnis

Bereich reduzierenRichtlinie für die Teilnahme an der Qualitätsregelung „Geprüfte Qualität“
1. Allgemeines
2. Zeichenträger
3. Aufgaben des Zeichenträgers
Bereich erweitern4. Gestaltung und Zweck des Zeichens
5. Kreis der Nutzungsberechtigten
Bereich erweitern6. Produktspezifische Qualitäts- und Prüfbestimmungen
Bereich erweitern7. Nutzungsbedingungen
Bereich erweitern8. Rechte und Pflichten der Beteiligten
Bereich erweitern9. Maßnahmen bei Verstößen und Zuwiderhandlungen
Bereich erweitern10. Verleihung des Zeichennutzungsrechts
Bereich erweitern11. Nutzung des Zeichens
Bereich erweitern12. Überwachung und Kontrolle
Bereich erweitern13. Maßnahmen bei Verstößen
Bereich erweitern14. Erlöschen des Zeichennutzungsrechts
15. Schutz des Zeichens durch den Zeichennutzer
16. Inkrafttreten
[Schlussformel]
Anlage Verpflichtungserklärung

Inhalt

Text gilt ab: 12.11.2015

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Hubert Bittlmayer

Ministerialdirektor

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