Zitiervorschlag: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern über Aufstellung und Vollzug der Haushaltspläne der Kommunen vom 10. März 2010 (AllMBl. S. 87), die durch Bekanntmachung vom 16. März 2011 (AllMBl. S. 167) geändert worden ist
- 1.
(aufgehoben)
- 2.
Entwicklung des kommunalen Finanzausgleichs
- 2.1
Hilfen für die Verwaltungshaushalte
- 2.2
Fortführung der Investitionsförderung
- 2.3
Gesamtentwicklung
- 3.
Reform des kommunalen Haushaltsrechts – Einführung der doppelten kommunalen Buchführung
- 4.
Anhebung der steuerrechtlichen Abschreibungsgrenze in § 6 Abs. 2 EStG auf 410 €
- 5.
Buchungshinweise
- 5.1
Zuschuss zur Förderung der Teilnahme bedürftiger Schüler und Schülerinnen am Mittagessen in Ganztagsschulen und Grundschulen mit Mittagsbetreuung
- 5.2
Haushaltsrechtliche Erfassung von aus dem Konjunkturpaket II des Bundes geförderten Maßnahmen
- 6.
Genehmigung von Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften – Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit von Kommunen (Art. 71, 72 GO, Art. 65, 66 LKrO, Art. 63, 64 BezO)
- 6.1
Genehmigung von Kreditaufnahmen für sog. „rentierliche“ Investitionen
- 6.2
Derivative Finanzierungsinstrumente
- 6.3
Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit der Kommune bei kommunalen Unternehmen, Beteiligungsverwaltung
- 6.4
Verpflichtung zur Deckung von Betriebkostendefiziten
- 7.
Hinweise zur Beurteilung doppischer Haushalte
- 7.1
Anforderungen an die Haushaltsunterlagen – ergänzende Informationen
- 7.2
Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit
- 7.3
Wertansätze der Vermögensgegenstände – Herstellungskosten (§ 77 Abs. 3 KommHV-Doppik)
- 8.
Gewährung von Gesellschafterdarlehen durch Kommunen
- 9.
EU-rechtliche Fragen
- 9.1
EU-Beihilfenrecht
- 9.1.1
Unternehmen
- 9.1.2
Betrauungsakt
- 9.1.3
Regelmäßige Kontrollen nach Art. 6 der Freistellungsentscheidung der Kommission vom 28. November 2005 (2005/842 EG)
- 9.1.4
Gesellschafterdarlehen – Privatinvestortest
- 9.1.5
Kommunale Bürgschaften
- 9.1.6
Veräußerung kommunaler Vermögensgegenstände
- 9.1.7
Schwellenwert für sog. Kleinbeihilfen
- 9.2
Umsetzung des einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraums (SEPA) durch die Kommunen
- 10.
Grenzen der Übertragung von Aufgaben der kommunalen Vollstreckungsbehörden auf Dritte
- 11.
Rechtsaufsichtsbehörden
- 12.
Aufhebung von Bekanntmachungen