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MStV
Text gilt ab: 07.11.2020
Fassung: 14.04.2020
§ 78
Anwendungsbereich
1Die nachstehenden Regelungen gelten für alle Medienplattformen und Benutzeroberflächen. 2Mit Ausnahme der §§ 79, 80, 86 Abs. 1und § 109 gelten sie nicht für
1.
infrastrukturgebundene Medienplattformen mit in der Regel weniger als 10.000 angeschlossenen Wohneinheiten und deren Benutzeroberflächen oder
2.
nicht infrastrukturgebundene Medienplattformen und Benutzeroberflächen, die keine Benutzeroberflächen von Medienplattformen nach Nummer 1 sind, mit in der Regel weniger als 20.000 tatsächlichen täglichen Nutzern im Monatsdurchschnitt.
3Die Landesmedienanstalten legen in den Satzungen und Richtlinien nach § 88 unter Berücksichtigung der regionalen und lokalen Verhältnisse Kriterien für die Ermittlung der Schwellenwerte fest.