Inhalt

¹Durch das Haushaltsgesetz 2023 (HG 2023) wurde der Haushaltsplan 2023 festgestellt. ²Die Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2023 richtet sich nach dem HG 2023, den Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2023 (DBestHG 2023) und dem Haushaltsplan 2023. ³Bei der Ausführung des Haushaltsplans sind insbesondere die Bayerische Haushaltsordnung, die Verwaltungsvorschriften zur Bayerischen Haushaltsordnung (VV-BayHO) sowie diese Haushaltsvollzugsrichtlinien zu beachten; weitere Vollzugsregelungen bleiben vorbehalten. ⁴Die obersten Staatsbehörden können für ihren Geschäftsbereich ergänzende Anordnungen treffen.