Inhalt

¹Es können ausschließlich landesweite Investitionsvorhaben gefördert werden, mit denen nicht vor dem 17. Mai 2019 begonnen wurde. ²Selbstständige Maßnahmenabschnitte laufender Investitionsvorhaben können gefördert werden, wenn sie ab dem 17. Mai 2019 begonnen wurden und im Antrag erklärt wird, dass es sich um selbstständige Abschnitte eines laufenden landesweiten Investitionsvorhabens handelt. ³Selbstständige Maßnahmenabschnitte können auch den Ausbau, die Steigerung der Effizienz und Leistungsfähigkeit, die Funktionserweiterung oder die Weiterentwicklung bestehender Systeme betreffen, sofern diese nach sachlichen Kriterien trennbar sind. ⁴Aus dem zugelassenen vorzeitigen Vorhabenbeginn entsteht kein Anspruch auf Förderung.

¹Die projektverantwortliche Stelle hat einen trägerneutralen Zugang zu den geförderten landesweiten digitalen Bildungsinfrastrukturen sicherzustellen. ²Investitionskosten dürfen nicht über Nutzungsentgelte für laufende Kosten für Betrieb, Wartung und IT-Support refinanziert werden.

¹Beschaffte IT-Hardware ist für einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren ab Inbetriebnahme dem Förderzweck entsprechend zu verwenden (Zweckbindungsfrist). ²Abweichend davon wird die Zweckbindungsfrist für mobile Endgeräte auf drei Jahre und für Gegenstände, die der digitalen Vernetzung dienen, auf zehn Jahre festgelegt. ³Die landesweiten IT-Infrastrukturen sollen auf einen dauerhaften Betrieb angelegt und der Betrieb langfristig sichergestellt werden, sofern eine Überführung in den Regelbetrieb stattfindet und die Strukturen nicht durch gleichwertige andere Systeme ersetzt werden.