Inhalt

¹Kostenneutrale Umwandlungen sind im Rahmen des Art. 6 Abs. 4 Haushaltsgesetz möglich.

²Seitens der Hochschule ist darauf zu achten, dass die bei den Titeln 422 03 bzw. 428 03 des Stellenplans in ihrem Hochschulkapitel zugewiesenen Stellen zeitnah besetzt werden.

¹Die zu Lasten der Studienzuschüsse zu finanzierenden Stellen sind Bestandteil des Personalsolls A. ²Daher sind sämtliche durch die Landesämter für Finanzen zu leistenden Personalausgaben für zu Lasten dieser Stellen beschäftigtes Personal nach Art des Beschäftigungsverhältnisses bei den Titeln 422 03 bzw. 428 03 des jeweiligen Hochschulkapitels nachzuweisen.

³Im Rahmen der üblichen Mitteilung wird jährlich darüber informiert, ob die aus Studienzuschüssen geschaffenen Stellen einer Wiederbesetzungssperre unterliegen und zu wieviel Prozent eine Stellengehälterinanspruchnahme erfolgen darf. ⁴Die Ausgaben im Rahmen einer Stellengehälterinanspruchnahme sind ab dem Jahr 2024 in der Titelgruppe 52 des jeweiligen Hochschulkapitels nachzuweisen.