Inhalt

(1) ¹Eine selbständige Schule für Kranke kann errichtet und betrieben werden, wenn in den Unterrichtswochen auf Dauer durchschnittlich mindestens 40 Schüler im Sprengel oder Einzugsbereich der Schule zu betreuen sind. ²Wenn in den Unterrichtswochen auf Dauer durchschnittlich mindestens zehn Schüler zu erziehen und unterrichten sind, kann eine nicht selbstständige Schule für Kranke angeschlossen an eine Förderschule errichtet werden. ³Öffentliche Schulen für Kranke werden errichtet, soweit für den Einzugsbereich keine private Schule für Kranke besteht. ⁴Wenn die Voraussetzungen der Sätze 1 und 2 nicht gegeben sind, wird Hausunterricht im Krankenhaus nach § 4 Abs. 2 der Verordnung über den Hausunterricht vom 20. August 1989 (GVBl S. 544, BayRS 2233-2-3-UK) in der jeweils geltenden Fassung erteilt.

(2) ¹Die Schule für Kranke versorgt alle in ihrem Sprengel oder Einzugsbereich liegenden Krankenhäuser im Sinn des § 3 Satz 1 in öffentlicher oder privater Trägerschaft. ²Private Schulen für Kranke können für ein oder mehrere Krankenhäuser des gleichen oder verschiedener Krankenhausträger genehmigt werden.

(3) Die Regierung errichtet oder genehmigt die Schule für Kranke; soweit sie nicht nach anderen Vorschriften zuständig ist, wird ihr die Zuständigkeit nach Art. 117 BayEUG übertragen.