Title: Bürgerservice
Author: beck-online.beck.de

KSO: § 4 Errichtung, Genehmigung und Betrieb
§ 4  Errichtung, Genehmigung und Betrieb 
 
(1) ^1Eine selbständige Klinikschule kann errichtet und betrieben werden, wenn in den Unterrichtswochen auf Dauer durchschnittlich mindestens 40 Schüler im Sprengel oder Einzugsbereich der Schule zu betreuen sind. ^2Wenn in den Unterrichtswochen auf Dauer durchschnittlich mindestens zehn Schüler zu erziehen und unterrichten sind, kann eine unselbstständige Klinikschule angeschlossen an eine Förderschule errichtet werden. ^3Öffentliche Klinikschulen werden errichtet, soweit für den Einzugsbereich keine private Klinikschule besteht. ^4Wenn die Voraussetzungen der Sätze 1 und 2 nicht gegeben sind, wird Hausunterricht in der Klinik nach § 4 Abs. 2 der Hausunterrichtsverordnung (HUnterrV) vom 29. August 1989 (GVBl. S. 455, 702, BayRS 2233-2-3-K) in der jeweils geltenden Fassung erteilt.
(2) ^1Die Klinikschule versorgt alle in ihrem Sprengel oder Einzugsbereich liegenden Kliniken im Sinn des § 3 Satz 1 in öffentlicher oder privater Trägerschaft. ^2Private Klinikschulen können für eine oder mehrere Kliniken des gleichen oder verschiedener Klinikträger genehmigt werden.
(3) Die Regierung errichtet oder genehmigt die Klinikschule.