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¹ Art. 92 lässt erkennen, dass es jedem und jeder Berechtigten in gewissen Grenzen zumutbar ist, dienstlich veranlassten Aufwand in gewissen Grenzen ohne weitere Entschädigung selbst zu tragen. ²Ein Aufwand kann also nur insoweit erstattet werden, als diese Grenzen überschritten sind. ³Bei der Frage der Zumutbarkeit für den Berechtigten oder die Berechtigte ist ein strenger Maßstab anzulegen. ⁴Regelmäßig ist entstehender Aufwand durch die allgemeine Besoldung mit abgegolten. ⁵Je höher der oder die Berechtigte besoldet ist, desto höher liegen auch diese, an der Zumutbarkeit auszurichtenden Grenzen.

¹Die Zahlung einer Aufwandsentschädigung kommt nicht in Betracht, wenn und soweit für die betreffenden Aufwendungen Dispositionsmittel zur Verfügung stehen. ²Aufwandsentschädigungen dürfen nicht gewährt werden, um damit eine besondere Arbeitsbelastung, Mehrarbeit oder Dienst zu ungünstigen Zeiten abzugelten.

¹Bei der Gewährung von Aufwandsentschädigungen ist insbesondere Art. 51 BayHO zu beachten. ²Danach dürfen Personalausgaben, die nicht auf Gesetz beruhen, nur geleistet werden, wenn dafür im Haushaltsplan Ausgabemittel zur Verfügung gestellt sind. ³Mindestanforderung für die Zulässigkeit ist, dass die Aufwandsentschädigungen in den Erläuterungen des Titels, aus dem sie gezahlt werden sollen, der Art nach besonders aufgeführt sind. ⁴Ferner bedürfen die Dienststellen zur Leistung von Personalausgaben, die nicht auf Gesetz beruhen, oder die entweder dem Grunde oder der Höhe nach in besoldungsrechtlichen Vorschriften nicht erschöpfend geregelt sind, einer entsprechenden allgemeinen Regelung des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. ⁵Regelungen, die nur einzelne Geschäftsbereiche betreffen, erlässt das zuständige Staatsministerium mit Einwilligung des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. ⁶Im Übrigen ist der Grundsatz, dass durch den Haushaltsplan Ansprüche nicht begründet werden (Art. 3 Abs. 2 BayHO), zu beachten (VV 2 und 3 zu Art. 51 BayHO).

Zu den besoldungsrechtlichen Auswirkungen der Einführung der mitteleuropäischen Sommerzeit ab dem Jahr 2002 im Zusammenhang mit Aufwandsentschädigungen wird auf die Anlage 5 hingewiesen.

Bis zum Inkrafttreten einer Neuregelung betreffend die Abgeltung von trennungsbedingtem Mehraufwand gilt für vorhandene sowie für neu eintretende Fälle die AE-Ausland in der bis zum 31. Dezember 2010 geltenden Fassung auf der Grundlage der nach § 52 Abs. 1 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes in der am 31. August 2006 geltenden Fassung zustehenden Auslandsdienstbezüge.