Inhalt

¹Die Zuwendung erfolgt als Anteilfinanzierung durch Zuschüsse im Rahmen einer Projektförderung. ²Hochschulgebundene Forschungsinstitute erhalten Mittelzuweisungen.

¹Es können nur Ausgaben oder Kosten anerkannt werden, die den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Angemessenheit entsprechen. ²Zuwendungsfähig sind im Regelfall nur direkt projektbezogene zurechenbare Personal- und Sachausgaben, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Verwaltung der Maßnahme sowie mit der Kommunikation bzw. Veröffentlichung der Maßnahmenergebnisse an die Handwerksbetriebe entstehen. ³Zuwendungsfähig sind beispielsweise folgende vorhabenbezogenen Ausgaben:

¹Investitionsausgaben für Instrumente und Ausrüstungsgegenstände, die für die Vorhabendurchführung erforderlich sind. ²Nach dem Abschluss des Projekts müssen diese Instrumente und Ausrüstungsgegenstände durch die Antragsteller für den Bereich der beruflichen oder akademischen Bildung im Rahmen des Vollzugs des staatlichen Bildungsauftrags verwendet werden; dabei sind die im Bereich von Zuwendungen für Investitionen einschlägigen Zweckbindungsfristen zu beachten; diese betragen für Ausstattungsmaßnahmen grundsätzlich fünf Jahre, bei EDV-Ausstattungen drei Jahre. ³Ansonsten ist der Restwert anteilig zu erstatten.

¹Nach Maßgabe von Nr. 1.3 der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zu Gunsten von Projekten (ANBest-P) Ausgaben für Personal (Forscher, Techniker und sonstiges Personal), das auf zusätzlichen Projektstellen beschäftigt ist. ²Wenn für die Projektdurchführung Personal eingesetzt wird, das bereits angestellt ist, sind nur die Ausgaben für Personal zuwendungsfähig, das als Ersatz zusätzlich eingestellt wird.

Material- und Sachausgaben, die unmittelbar durch die Vorhaben entstehen, wie Reisen ins In- und Ausland.

Fremdleistungen, d. h. Ausgaben für Auftragsforschung sowie Dienstleistungen, die ausschließlich für das Zuwendungsvorhaben genutzt werden.

¹Handwerksorganisationen werden auf Ausgabenbasis gefördert. ²Dies gilt auch für hochschulgebundene Forschungseinrichtungen.

Nicht-hochschulgebundene Forschungseinrichtungen werden auf Kostenbasis gefördert.

¹Die Zuwendungsintensität beträgt bis zu 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben; maßgeblich sind die Ausgaben des Gesamtvorhabens gemäß Nr. 2 dieser Richtlinien. ²Bei hochschulgebundenen Forschungseinrichtungen beträgt die Intensität 100 %.

Zuwendungen erhalten nur Maßnahmen, die zuwendungsfähige Gesamtausgaben in Höhe von mindestens 50 000 Euro umfassen.

¹Eine Zuwendung ist ausgeschlossen, wenn die Antragsteller für das Projekt Zuwendungen aus öffentlichen Programmen des Bundes, der Länder, der EU oder sonstiger öffentlicher Zuwendungsgeber erhalten. ²Die Zuwendungsempfänger haben hierzu jeweils eine entsprechende Erklärung abzugeben.

Nicht zuwendungsfähig ist der Einsatz von Mobiliar sowie bereits vorhandenem Material, Gerätschaften und Ausstattungsgegenständen durch den Antragsteller.

¹Eine Zuwendung für die Personal- und Sachausgaben im Sinne der Nrn. 5.2.1 bis 5.2.4 dieser Richtlinien wird für längstens drei Jahre gewährt. ²In begründeten Ausnahmefällen kann eine Verlängerung gewährt werden, insbesondere um die Auswirkungen außerordentlicher Ereignisse (z. B. Pandemie, Ukraine-Konflikt) abzufedern.