Inhalt

¹Diese Bekanntmachung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft und entfaltet bei Neugründungen von Ersatzschulen zum Schuljahr 2024/2025 Wirkung. ²Bestandsschulen haben ihr Schulgeldmodell an diese Leitlinie bis zum Schuljahr 2026/2027 anzupassen. ³Bereits bestehende Beschulungsverträge bleiben unberührt und können bis zum Ausscheiden der Schülerin oder des Schülers aus der Schule mit dem bei Vertragsschluss vorgesehenen Inhalt fortgeschrieben werden. ⁴Das Staatsministerium wird in angemessenen Zeiträumen (i. d. R. drei Jahre) die Auswirkungen dieser Bekanntmachung auf den Vollzug prüfen und ggf. erforderliche Anpassungen vornehmen.