Inhalt

Inhaltsübersicht:

1.
Allgemeines

1.1 

Geltungsbereich

1.2 

Rechnungsbelege

1.3 

Abgestufte Verantwortungsbereiche von Bescheinigungen

1.4 

Bescheinigungen durch freiberuflich Tätige

1.5 

Allgemeine Form der Bescheinigungen

1.6 

Durchführung von Bauunterhaltsarbeiten durch die grundbesitzverwaltenden Behörden
2.
Sonstige Teilbescheinigungen
3.
Feststellung der rechnerischen Richtigkeit

3.1 

Befugnis

3.2 

Verantwortungsinhalt

3.3 

Form

3.4 

Berechnungen mit Hilfe von DV-Programmen
4.
Feststellung der fachtechnischen Richtigkeit

4.1 

Befugnis

4.2 

Verantwortungsinhalt

4.2.1 

Beschäftigte oder freiberuflich Tätige

4.2.2 

Beschäftigte

4.2.3 

Nicht vertragsgemäße Erfüllung

4.3 

Form
5.
Interne Anordnung

5.1 

Befugnis

5.2 

Verantwortungsinhalt

5.3 

Form
6.
Sachliche Feststellung

6.1 

Befugnis

6.2 

Verantwortungsinhalt

6.3 

Form
7.
Erfassung im Mittelbewirtschaftungsverfahren, Erstellung von Zahlungsanordnungen
8.
Stichprobenprüf- und Freigabeverfahren
9.
Externe Anordnung

9.1 

Befugnis

9.2 

Verantwortungsinhalt

9.3 

Form

9.4 

Besonderheit bei zentralisierten BayMBS-Verfahren
10.
Erfassungsbeleg
11.
Übergangs- und Schlussbestimmungen

11.1 

Übergangsregelung für bestehende Verträge mit freiberuflich Tätigen

11.2 

Anordnung von Zahlungen gegenüber den Kassen in herkömmlicher Form

11.3 

In-Kraft-Treten, Aufhebung von Vorschriften
Verzeichnis der Anlage
Anlage:
1 Erfassungsbeleg 630-I-116-A001.pdf