1.
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Orientierungsdaten für die Haushaltsplanung 2010 bis 2014
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1.1
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Allgemeine finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen
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1.2
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Ergebnisse der Steuerschätzungen
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1.3
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Entwicklung der Gewerbesteuerumlage
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2.
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Entwicklung des kommunalen Finanzausgleichs
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3.
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Haushaltsmuster – Stellenplan
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4.
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Reform des kommunalen Haushaltsrechts – Einführung der doppelten kommunalen Buchführung
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5.
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Vergaberecht
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5.1
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Kommunale Grundstücksgeschäfte
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5.2
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Auftragsvergabe bei Unterschreiten der Schwellenwerte
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6.
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EU-rechtliche Fragen
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6.1
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Schwellenwert für sog. Kleinbeihilfen
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6.2
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Neue Muster für De-minimis-Erklärung und De-minimis-Bescheinigung
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6.3
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De-minimis Beihilfen im Agrarerzeugnis- und Fischereisektor
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6.4
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Mitteilung der Kommission betreffend Elemente staatlicher Beihilfe bei Verkäufen von Bauten oder Grundstücken durch die öffentliche Hand
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6.5
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Umsetzung des einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraums (SEPA) durch die Kommunen
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7.
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Rechtsaufsichtsbehörden
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8.
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Aufhebung von Bekanntmachungen
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