Inhalt

RZÖPNV
Text gilt ab: 22.12.2021
Gesamtvorschrift gilt bis: 31.12.2022
Fassung: 06.12.2017
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Beschreibung des Förderbereichs
1.
Zweck und Grundlage der Förderung
2.
Gegenstand der Förderung
3.
Zuwendungsempfänger
4.
Mehrfachförderung
Teil 2
Infrastrukturförderung
5.
Fördervoraussetzungen
6.
Art und Umfang der Förderung
7.
Anmeldung der Investitionsvorhaben
8.
Antrag auf Gewährung von Zuwendunge
9.
Zuwendungsbescheid
10.
Änderung des Vorhabens
11.
Bewirtschaftung der Mittel
12.
Auszahlung der Mittel
13.
Rechnungslegung
14.
Nachweis der Verwendung
15.
Prüfung der Verwendung
Teil 3
Fahrzeugförderung
16.
Fördervoraussetzungen
17.
Art und Umfang der Förderung
18.
Anmeldung der Investitionsvorhaben
19.
Antrag auf Gewährung von Zuwendungen
20.
Zuwendungsbescheid
21.
Bewirtschaftung der Mittel
22.
Auszahlung der Mittel
23.
Nachweis der Verwendung
24.
Prüfung der Verwendung
Teil 4
ÖPNV-Zuweisungen
25.
Fördervoraussetzungen
26.
Art und Umfang der Förderung
27.
Antrag auf Gewährung von Zuwendungen
28.
Zuwendungsbescheid
29.
Bewirtschaftung der Mittel
30.
Auszahlung der Mittel
31.
Nachweis der Verwendung
32.
Prüfung der Verwendung
Teil 5
Übergangs- und Schlussvorschriften
33.
Vollzugshinweise
34.
Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsvorschrift