Inhalt
Empfehlungen für die Gestaltung von Lärmschutzanlagen an Straßen – Ausgabe 2005
AllMBl. 2006 S. 145
913-B
Empfehlungen für die Gestaltung von Lärmschutzanlagen an Straßen –
Ausgabe 2005
Bekanntmachung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium
des Innern
vom 20. März 2006 Az.: II D 9-43813-007/05
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An
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die Regierungen
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die Autobahndirektionen
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die Staatlichen Bauämter
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die Straßenbauämter
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nachrichtlich an
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die Landesbaudirektion an der Autobahndirektion Nordbayern
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die Staatlichen Hochbauämter
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die Landkreise
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die Städte
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die Gemeinden
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1. Allgemeines
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 23/2005 mitgeteilt, dass die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e. V. die Broschüre „Empfehlungen für die Gestaltung von Lärmschutzanlagen an Straßen – Ausgabe 1985“ im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung aktualisiert und als „Empfehlungen für die Gestaltung von Lärmschutzanlagen an Straßen – Ausgabe 2005“ herausgegeben hat.
2. Anwendung
Auf die „Empfehlungen für die Gestaltung von Lärmschutzanlagen an Straßen – Ausgabe 2005“ wird hingewiesen. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bittet um Beachtung bei künftigen Lärmschutzbauwerken an Bundesfernstraßen.
Die Anwendung bei der Gestaltung von Lärmschutzbauwerken an Staatsstraßen und den von den Staatlichen Bauämtern bzw. Straßenbauämtern betreuten Kreisstraßen wird empfohlen.
Bei der Planung von Lärmschutzbauwerken an Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes kann nach Festlegung des BMVBS auf Forderungen Dritter (z.B. lärmbetroffene Anwohner, Gemeinden) nach einer das übliche Maß übersteigenden Gestaltung nur eingegangen werden, wenn eine entsprechende Kostenbeteiligung vorgesehen wird.
Bei Lärmschutzbauwerken an Staatsstraßen ist analog zu verfahren.
3. Außer-Kraft-Treten
Das ARS Nr. 18/1985 vom 22. November 1985 „Empfehlungen für die Gestaltung von Lärmschutzanlagen an Straßen – Ausgabe 1985“ ist nicht mehr anzuwenden.
Das IMS der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern vom 23. Dezember 1985 Az.: IID9-4381-0.93 wird aufgehoben.
4. Bezugsmöglichkeit
Die Broschüre „Empfehlungen für die Gestaltung von Lärmschutzanlagen an Straßen – Ausgabe 2005“ ist erhältlich unter der FGSV-Nr. 227 bei der FGSV Verlag GmbH, Wesselinger Straße 17, 50999 Köln.
Poxleitner
Ministerialdirektor