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Inhaltsverzeichnis
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Richtlinie für die Förderung von Investitionen für Förderstätten entsprechend § 219 Abs. 3 SGB IX für Menschen mit Behinderung und für Tagesstruktureinrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderung nach dem Erwerbsleben (T-ENE)
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1. Zweck der Zuwendung
2. Gegenstand der Förderung
3. Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger
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4. Fördervoraussetzungen
5. Förderausschluss durch vorzeitigen Maßnahmebeginn
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6. Art und Umfang der Förderung
7. Zuständigkeit
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8. Antrags- und Bewilligungsverfahren
9. Baudurchführung
10. Auszahlung
11. Verwendungsnachweisprüfung
12. Besondere Mitteilungs- und Hinweispflichten der Zuwendungsempfängerin oder des Zuwendungsempfängers
13. Weiterentwicklung der Grundsätze
14. Prüfrecht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs
15. Datenschutz
16. Inkrafttreten und Außerkrafttreten
[Schlussformel]
Anlagen
Inhalt
Text gilt ab: 01.01.2022
Gesamtvorschrift gilt bis: 31.12.2025
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11.
Verwendungsnachweisprüfung
Der Nachweis der Verwendung ist durch die in VV Nr. 10 zu Art. 44 BayHO festgelegte Stelle nach den Vorgaben der VV Nr. 11 zu Art. 44 BayHO in Verbindung mit Nr. 6 ANBest-P zu führen.