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Pilotversuch „Digitale Schule der Zukunft“

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
vom 25. Mai 2023, Az. I.4-BO1371.2/1/315

(BayMBl. Nr. 282, 492)

Zitiervorschlag: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus über den Pilotversuch „Digitale Schule der Zukunft“ vom 25. Mai 2023 (BayMBl. Nr. 282, 492), die durch Bekanntmachung vom 17. November 2023 (BayMBl. Nr. 583) geändert worden ist

1Mobiles Medienhandeln hat sich bei Kindern und Jugendlichen in Kommunikations-, Unterhaltungs- und Informationskontexten ebenso etabliert wie im Rahmen des informellen und schulischen Lernens. 2Tablets und Notebooks sind daher bereits heute ein fester Bestandteil des Unterrichts an vielen bayerischen Schulen. 3Im Freistaat Bayern wurden hierfür mit dem Masterplan BAYERN DIGITAL II sowie der Medienkonzept-Initiative frühzeitig wichtige Weichen gestellt, um digital gestützte Lernszenarien zu etablieren. 4Unter dem Dach des DigitalPakts Schule und nochmals forciert im „Sonderbudget Leihgeräte“ wurden weitere Bundes- und Landesmittel bereitgestellt, um den Pool an schulischen (Leih-)Geräten für die Lernenden weiter zu vergrößern.
5Der Pilotversuch bietet einen Erprobungsraum, um die personenbezogene Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit einem mobilen Endgerät zur Nutzung im Klassenzimmer wie auch bei den Hausaufgaben im Rahmen der bestehenden schulrechtlichen Möglichkeiten zu evaluieren (1:1-Ausstattungskonzept). 6Dafür sollen bestehende Ansätze, Konzepte, Initiativen und Erfahrungen aus der schulischen Praxis sowie aus Schulversuchen aufgegriffen, systematisiert, gebündelt und durch ein 1:1-Ausstattungskonzept mit Schülerendgeräten ergänzt werden. 7Ziel ist die Gewinnung von Erkenntnissen für einen pädagogischen Gesamtansatz einschließlich der Erprobung von Beschaffungsverfahren.
8Der Bayerische Landtag hat im Staatshaushalt Mittel für die Durchführung des Pilotversuchs „Digitale Schule der Zukunft“ in den Schuljahren 2022/2023 und 2023/2024 bereitgestellt. 9Im Pilotversuch wird die Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit mobilen Endgeräten als nicht lernmittelfreie Lernmittel im Sinne des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) im Rahmen einer staatlich bezuschussten Eigenbeschaffung erprobt. 10Das Staatsministerium für Unterricht und Kultus gewährt hierfür den Erziehungsberechtigten ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel Zuwendungen auf der Grundlage der Art. 23 und 44 der Bayerischen Haushaltsordnung (BayHO), der Verwaltungsvorschriften hierzu sowie nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen.

1.   Vorteile einer 1:1-Ausstattung mit personenbezogenen mobilen Endgeräten

1Einen wesentlichen Bestandteil des Pilotversuchs bildet die möglichst jahrgangsstufenweise Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit personenbezogenen mobilen Endgeräten (Tablets, Notebooks oder Convertibles) und die damit verbundene Implementierung pädagogisch-didaktischer Konzepte. 2Die Potenziale des digital gestützten Lernens, die mit einer 1:1-Ausstattungssituation in besonderer Weise erschlossen werden können, sind insbesondere in nachstehenden Aspekten zu sehen:
Steigerung des Lernerfolgs und erweiterte Förderung von Medienkompetenz durch den Einsatz mobiler Endgeräte für kollaborative und interaktive Lernaktivitäten
Verbindung schulischer und außerschulischer Lernorte (seamless learning), Verschmelzung von Klassen- und Onlineräumen (z. B. in einer Lernplattform)
niederschwellige und flexible, ggf. auch kurzfristige Einsatzmöglichkeiten der mobilen Endgeräte in den Unterrichtsräumen
Unterstützung der Kommunikation, Zusammenarbeit und Vernetzung innerhalb einer Schule sowie über die Schule hinaus
Multifunktionalität durch integrierte Kameras, Mikrofone, Sensoren, Internetzugang und Anwendungen für vielfältige Möglichkeiten der aktiven und kreativen Medienarbeit
einfache Handhabung durch Gesten- und Stifteingabe
verstärkte Einbindung eines digitalen und audio-visuell geprägten Medienrepertoires neben dem (gedruckten) Buch als weiterhin wichtigem Medium der Schule
Stärkung handlungs- und produktionsorientierter Lernsettings
vereinfachte Möglichkeiten der Differenzierung durch den Einsatz personenbezogener Geräte in der Schule und zuhause
Verbindung formaler und informeller Lernkontexte durch schulische und private Nutzung.

2.   Laufzeit, beteiligte Schularten und Schulen

1Der Pilotversuch umfasst die Schuljahre 2022/2023 und 2023/2024.
2Am Pilotversuch sind beteiligt
staatliche Förderzentren (Sekundarbereich),
staatliche Wirtschaftsschulen,
staatliche Mittelschulen,
staatliche Realschulen sowie
staatliche Gymnasien.
3Die ausgewählten Schulen bestimmen die teilnehmenden Jahrgangsstufen und Klassen (Pilotklassen) nach Maßgabe der Nr. 3 und 6.

3.   Handlungsfelder an den Pilotschulen, Indikatoren der Zielerreichung sowie Umsetzungsmaßnahmen und Unterstützungsangebote

1Die teilnehmenden Schulen (Pilotschulen) widmen sich unter Berücksichtigung bestehender Strukturen systematisch fünf Handlungsfeldern der digitalen Schulentwicklung, bearbeiten diese unter Einbindung der gesamten Schulgemeinschaft vor Ort wie auch im Erfahrungsaustausch mit den anderen Pilotschulen und generieren somit multiplizierbare Ergebnisse. 2Dafür steht den Schulen für alle Handlungsfelder ein Portfolio an Unterstützungsangeboten zur Verfügung. 3Schuleigene Schwerpunktsetzungen sind möglich.

3.1   Unterricht weiterentwickeln

a)
Zielperspektiven
Entwicklung, Erprobung, Implementierung innovativer Unterrichtskonzepte im Kontext der 1:1-Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit digitalen Endgeräten
Weiterentwicklung des Fachunterrichts zur vertieften Unterstützung des Erwerbs von Fachkompetenzen durch den Einsatz zeitgemäßer digitaler Werkzeuge, Materialien und Methoden
verstärkte Förderung von „21st century skills“ als notwendige Voraussetzung für eine gelingende Partizipation an der mediatisierten Welt.
b)
Indikatoren der Zielerreichung
regelmäßiger, routinierter Einsatz der mobilen Endgeräte in den verschiedenen Unterrichtsfächern der beteiligten Jahrgangsstufen in der Schule, zuhause und an außerschulischen Lernorten
Unterricht zur Förderung konstruktiver und interaktiver Lernaktivitäten sowie konstruktiver und interaktiver Aufgabenformate (vgl. ICAP-Framework)
Einsatz der mobilen Endgeräte zur Erreichung fachlicher Lernziele
Entwicklung digitaler fachspezifischer Arbeitsweisen (z. B. Messtechniken im Physikunterricht)
multimodaler Einsatz der mobilen Endgeräte, der über eine Verwendung als Ersatz für Stift und Papier hinausreicht
Verankerung und Durchführung medienpädagogischer Module vor, während und nach der Gerätebeschaffung.
c)
Mögliche Umsetzungsmaßnahmen
systematische fachintegrative Vermittlung von Medienkompetenz entsprechend des Kompetenzrahmens zur Medienbildung an bayerischen Schulen (siehe Bezüge zwischen dem Kompetenzrahmen zur Medienbildung an bayerischen Schulen und dem LehrplanPLUS, dargestellt im Medienkompetenz-Navigator)
Arbeit mit „Digitalen Lernaufgaben“ zu fachspezifischen Inhalten in Verbindung zu Problemen, Techniken und Themen der von der Digitalisierung geprägten Welt
Verankerung medienerzieherischer Inhalte (z. B. Mediennutzungszeiten, Datenschutz, Urheberrecht) im schuleigenen Mediencurriculum und deren Behandlung im Unterricht
Durchführung von Unterrichtsmodulen des „Medienführerscheins Bayern“ zur reflektierten und verantwortungsvollen Nutzung mobiler Endgeräte
Nutzung digitaler Medien und Werkzeuge zur Information, Kommunikation, Produktion und Präsentation
Stärkung des kooperativen Lernens, z. B. mit der mebis Lernplattform (Forum, Wiki, Peer-Feedback etc.)
Erstellung digitaler Lernprodukte, ggf. auch als alternative bzw. ergänzende Leistungsfeststellung
Nutzung zentral bereitgestellter Praxisbeispiele zum Lernen mit digitalen Werkzeugen.

3.2   Digitale Expertise stärken

a)
Zielperspektiven
Sensibilisierung der gesamten Schulgemeinschaft für eine umfassende und nachhaltige (digitale) Transformation
Zielgruppe Schulleitung: Erwerb und Vertiefung von Kompetenzen der Digital Leadership und des Change-Managements
Zielgruppe Lehrkräfte: Weiterentwicklung der medienbezogenen Lehrkompetenzen in den Feldern Bedienkompetenz, Fachdidaktik und Medienerziehung insbesondere mit dem Ziel des lernförderlichen Einsatzes mobiler Endgeräte im Fachunterricht.
b)
Indikatoren der Zielerreichung
Fortbildungsaktivität der Schulleitungen und schulischen Steuerungsgruppen (aggregierte Daten)
Fortbildungsaktivität der Lehrkräfte (aggregierte Daten)
Umsetzung der Fortbildungsinhalte im Unterricht und Multiplikation im Kollegium bzw. innerhalb der Fachschaften.
c)
Mögliche Umsetzungsmaßnahmen
Etablierung bzw. Systematisierung niedrigschwelliger Angebote für Lehrkräfte an den Pilotschulen (z. B. Lehrkräftetandems, „Mikro-SCHILFs“) zur Unterstützung des fachdidaktisch treffsicheren Einsatzes digitaler Werkzeuge
potenzialorientierte Nutzung der Expertise der Schülerinnen und Schüler insbesondere im technischen Bereich
Nutzung der zentralen Fortbildungsangebote für Schulleitungen der Pilotschulen im Bereich „Digital Leadership“
Nutzung der zentralen Fortbildungsangebote (u. a. spezifische Themenwochen) der ALP für Lehrkräfte zum Einsatz mobiler Endgeräte im Fachunterricht
Verknüpfung der zentralen Fortbildungsangebote mit der regionalen und schulinternen Lehrerfortbildung; fachspezifische schulinterne Fortbildungsangebote, unterstützt durch das Experten- und Referentennetzwerk Digitale Bildung.

3.3   Schule digital organisieren

a)
Zielperspektiven
Priorisierung, Systematisierung und Forcierung digitalisierungsbezogener Schulentwicklungsprozesse: Weiterentwicklung des schuleigenen Medienkonzepts unter den Bedingungen einer höheren Geräteverfügbarkeit, Einbeziehung der gesamten Schulgemeinschaft, schulinternes Monitoring
effektive und zielgruppenorientierte Kommunikationsprozesse innerhalb der Schulgemeinschaft, Digitalisierung von Abläufen und Prozessen.
b)
Indikatoren der Zielerreichung
Verankerung der 1:1-Ausstattungssituation im schuleigenen Medienkonzept
Berücksichtigung der 1:1-Ausstattungsituation in der schuleigenen Fortbildungsplanung
schulinterne Evaluation der Effekte der 1:1-Ausstattung
Nutzung der mobilen Endgeräte zur Erleichterung von Kommunikations- und Informationsübermittlungsprozessen innerhalb der Klasse und Schulgemeinschaft.
c)
Mögliche Umsetzungsmaßnahmen
Nutzung der Informationsmaterialien des ISB zur Weiterentwicklung des Medienkonzepts
Wahrnehmen der regionalen Fortbildungsveranstaltungen für die Medienkonzept-Teams der Pilotschulen
Inanspruchnahme der Unterstützung der Bedarfsklärung für schulinterne Fortbildungsangebote durch die Innovationsteams Digitale Bildung
Verwendung der bereitgestellten Instrumente zur internen Evaluation zum Pilotversuch an den Pilotschulen unter Einbindung der Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie Erziehungsberechtigten.

3.4   Schule kooperativ gestalten

a)
Zielperspektiven
Stärkung der Erziehungspartnerschaft zwischen Schule und Elternhaus im Bereich der Medienpädagogik und Schulberatungsangebote zur Sensibilisierung für die Notwendigkeit von Medienerziehung sowie zur Unterstützung der Erziehungsberechtigten bei der Medienerziehung und häuslichen Lernbegleitung
Intensivierung der Zusammenarbeit im Kollegium
Vernetzung und Zusammenarbeit mit anderen Schulen.
b)
Indikatoren der Zielerreichung
Durchführung medienpädagogischer Module für Erziehungsberechtigte vor, während und nach der Gerätebeschaffung
Inanspruchnahme der Informations- und Beratungsangebote durch die Erziehungsberechtigten
Auswirkungen der 1:1-Ausstattung sowie deren medienpädagogischen Flankierung auf die häusliche Mediennutzung und elterliche Medienerziehung
Maßnahmen zur Unterstützung der Lehrkräftekooperation (z. B. digitale Arbeits- und Organisationssysteme)
Kontakte und Austausch mit Pilotschulen.
c)
Mögliche Umsetzungsmaßnahmen
Etablierung niedrigschwelliger Informations- und Beratungsstrukturen an den Pilotschulen für die Erziehungsberechtigten in medienpädagogischen Fragen sowie im Kontext der Schülerendgeräte
Verwendung der bereitgestellten Materialien für die Durchführung medienpädagogischer Elternabende mit Hintergrundinformationen für Lehrkräfte
Vorbereitung der Lehrkräfte auf die Durchführung der Elternabende
Inanspruchnahme der Unterstützung der Schulen bei Bedarf durch externe Referentinnen und Referenten
Nutzung zentral bereitgestellter Informationsmaterialien für die Erziehungsberechtigten zu medienpädagogischen Themen
Nutzung zentral bereitgestellter Informationsmaterialien für Erziehungsberechtigte zum Beschaffungsprozess
Kooperation mit Pilotschulen in der Region (z. B. wechselseitige (ggf. virtuelle) Schulbesuche, Austausch von Materialien und Konzepten).

3.5   IT-Infrastruktur optimieren

a)
Zielperspektiven
1:1-Ausstattung der Schülerinnen und Schüler ausgewählter Jahrgangsstufen mit mobilen Endgeräten (Tablets, Notebooks oder Convertibles); hierzu Erprobung des Beschaffungs- und Onboarding-Prozesses in den beteiligten Pilotklassen
Einbindung der Schülerendgeräte in die schulische IT-Infrastruktur.
b)
Indikatoren der Zielerreichung
Formulierung schulspezifischer technischer Mindestkriterien für die mobilen Endgeräte zur Sicherstellung eines lernförderlichen unterrichtlichen Einsatzes
Durchführung der Gerätebeschaffung entsprechend dem Prozess der „bezuschussten Eigenbeschaffung“
Sicherstellung der unterrichtlichen Partizipation von Schülerinnen und Schülern, deren Erziehungsberechtigte sich nicht an der „bezuschussten Eigenbeschaffung“ beteiligen (z. B. durch die Bereitstellung von Schülerleihgeräten)
Einbindung der mobilen Endgeräte in die Infrastruktur des digitalen Klassenzimmers
effektive Administration der mobilen Endgeräte.
c)
Mögliche Umsetzungsmaßnahmen
Unterstützung der Eigenbeschaffung von Schülerendgeräten nach der Richtlinie zur Förderung der 1:1-Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit mobilen Endgeräten (siehe Nr. 7)
Wahrnehmen des zentralen Fortbildungsangebots für die pädagogischen Systembetreuerinnen und -betreuer zum Beschaffungs- und Onboarding-Prozess
Rückgriff auf bereitgestellte Informationen für die Pilotschulen zur Wahl geeigneter mobiler Schülerendgeräte sowie zu deren Konfiguration.

4.   Teilnahmevoraussetzungen und Bewerbungsverfahren

1Teilnehmen können staatliche Förderzentren (Sekundarbereich), staatliche Wirtschafts-, Mittel- und Realschulen sowie staatliche Gymnasien. 2Die Auswahl der Pilotschulen erfolgt unter Berücksichtigung der verfügbaren Haushaltsmittel durch das Staatsministerium für Unterricht und Kultus und stützt sich auf Empfehlungen der Schulaufsicht.
3Für eine Teilnahme ist erforderlich, dass die Schule folgende Voraussetzungen erfüllt:
a)
Technische Ausstattung
Breitbandanschluss (Richtwert: 1 MBit/s pro Schülerin und Schüler der beteiligten Jahrgangsstufen)
flächendeckende WLAN-Ausleuchtung (mindestens in den Klassenräumen der beteiligten Jahrgangsstufen)
sichere und ausreichende Auflademöglichkeiten für die mobilen Schülergeräte vorhanden oder in Planung (mind. in den Klassenräumen der beteiligten Jahrgangsstufen)
Möglichkeit der drahtlosen Übertragung der Bildschirminhalte der Schülergeräte auf eine Großbilddarstellung im Klassenzimmer (Screen Mirroring) (mind. in den Klassenräumen der beteiligten Jahrgangsstufen).
b)
Etablierte Prozesse der digitalisierungsbezogenen Schulentwicklung
aktuelles Medienkonzept im Schulportal eingereicht
Mediencurriculum: Systematisierung des Medieneinsatzes in allen Fächern und Jahrgangsstufen
Fortbildungsplanung: zielgruppendifferenzierte Fortbildungsangebote an der Schule im Bereich der Digitalen Bildung/digitalisierungsbezogenen Lehrkompetenz
Fortbildungsaktivität der Lehrkräfte: Absolvierung der Basismodule der Flächenwirksamen Fortbildungsoffensive.
c)
Zustimmung zur Teilnahme am Pilotversuch
Lehrerkonferenz
Personalvertretung
Elternbeirat
Schulaufwandsträger (insbesondere Zustimmung zur Integration personenbezogener Schülergeräte in die schulische IT-Infrastruktur).

5.   Ressourcen und Angebote für die Pilotschulen

Folgende Ressourcen bzw. Angebote stehen den Pilotschulen zur Verfügung:
Medienpädagogische Materialien und Angebote für den Unterricht sowie für die Elternarbeit
Unterstützung bei der Weiterentwicklung des schuleigenen Medienkonzepts
Spezifische Fortbildungsangebote auf schulinterner, regionaler und zentraler Ebene für Schulleitungen, schulische Steuerungsgruppen sowie die Lehrkräfte der beteiligten Jahrgangsstufen
Möglichkeit zum Austausch mit anderen Pilotschulen.

6.   Beschaffungsmodell

1Im Rahmen des Pilotversuchs soll auch die Ausstattung einzelner Jahrgangsstufen der Pilotschulen mit mobilen Endgeräten erprobt werden. 2Diese werden als nicht lernmittelfreie Lernmittel im Sinne des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes im Rahmen einer staatlich bezuschussten Eigenbeschaffung durch die volljährigen Schülerinnen und Schüler, bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern durch die vertretungsberechtigten Erziehungsberechtigten beschafft. 3Hierfür stehen Mittel als Zuschüsse bereit, um die Eigenbeschaffung von mobilen Endgeräten zu unterstützen.
4Die Pilotschulen wählen auf Basis pädagogischer Überlegungen und des schuleigenen Medienkonzepts im Schuljahr 2022/2023 und im Schuljahr 2023/2024 jeweils bis zu zwei Jahrgangsstufen aus, in denen die bezuschusste Eigenbeschaffung durchgeführt wird, und bestimmen die teilnehmenden Klassen (Pilotklassen). 5Im Bereich der Förder-, Mittel-, Wirtschafts- und Realschulen können die Pilotschulen aus den Jahrgangsstufen 5 bis 8, im Bereich der Gymnasien aus den Jahrgangsstufen 5 bis 10 wählen.
6Zusätzlich gelten die bereits im Schuljahr 2022/2023 ausgewählten und im Schuljahr 2023/2024 in die nächste Jahrgangsstufe vorgerückten Klassen weiterhin als Pilotklassen.
7Die Förderung erfolgt gemäß Nr. 7.
8Die Schulen legen für die zu beschaffenden mobilen Endgeräte schulspezifische technische Mindestkriterien gemäß Nr. 7.4 fest. 9Hierbei werden die Schulgemeinschaft und der Schulaufwandsträger vorab in geeigneter Weise beteiligt und die Kompatibilität mit der vorhandenen und geplanten IT-Bildungsinfrastruktur der Schule berücksichtigt.
10Die Beschaffung der mobilen Endgeräte erfolgt im Namen und zum Eigentum der Erziehungsberechtigten bzw. der volljährigen Schülerinnen und Schüler. 11Die Schulen sollen beim Beschaffungsvorgang unterstützen, etwa indem sie die Erziehungsberechtigten bzw. die volljährigen Schülerinnen und Schüler auf entsprechende Angebote hinweisen und die volljährigen Schülerinnen und Schüler bzw. die Erziehungsberechtigten umfassend, z. B. im Rahmen von digitalen Elterninformationen (Videokonferenzen), über die Teilnahme am Pilotversuch und das Beschaffungsmodell informieren. 12Dabei sind die Erziehungsberechtigten bzw. die volljährigen Schülerinnen und Schüler insbesondere über den Angebotscharakter und die Freiwilligkeit zu unterrichten. 13Soweit die Schulen für die Erziehungsberechtigten bzw. die volljährigen Schülerinnen und Schüler entsprechende Angebote einholen, weisen sie die Anbieter ausdrücklich darauf hin, in fremdem Namen zu handeln. 14Die Schulen können zudem die Beschaffungsanträge der Erziehungsberechtigten bzw. der volljährigen Schülerinnen und Schüler bündeln und den Anbietern übermitteln. 15Anbieter und Erziehungsberechtigte bzw. volljährige Schülerinnen und Schüler können vereinbaren, dass die mobilen Endgeräte zur Erfüllung an die Schulen ausgeliefert werden. 16Die Bezahlung der mobilen Endgeräte erfolgt direkt durch die Erziehungsberechtigten bzw. die volljährigen Schülerinnen und Schüler. 17Die mit der Förderung beschafften Geräte sollen auch nach Ablauf der Zweckbindung für schulische Zwecke genutzt werden.
18Soweit Erziehungsberechtigte bzw. volljährige Schülerinnen und Schüler das Angebot einer staatlich bezuschussten Eigenbeschaffung nicht annehmen und damit eine Ausstattung der Jahrgangsstufe mit geeigneten mobilen Endgeräten nicht erreicht werden könnte, stellen die Schulen nach Möglichkeit die fehlenden Geräte aus ihrem Bestand an Schülerleihgeräten zur Verfügung. 19Eine Beschaffungspflicht entsprechender Geräte für den Schulaufwandsträger wird hierdurch nicht begründet.

7.   Richtlinie zur Förderung der 1:1-Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit mobilen Endgeräten

7.1   Zweck der Zuwendung

Im Rahmen des Pilotversuchs „Digitale Schule der Zukunft“ werden die Erziehungsberechtigten bzw. die volljährigen Schülerinnen und Schüler bei der Eigenbeschaffung mobiler Endgeräte als nicht lernmittelfreie Lernmittel mit einer Zuwendung finanziell unterstützt, um die zur Durchführung des Pilotversuchs erforderliche Geräteausstattung zu gewährleisten.

7.2   Gegenstand der Zuwendung

1Zuwendungsfähig nach dieser Richtlinie ist die Beschaffung von mobilen Endgeräten einschließlich der von den Schulen verbindlich vorgegebenen Ausstattungskomponenten gemäß Nr. 7.4. 2Mobile Endgeräte im Sinne dieser Richtlinie sind Endgeräte, die aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichts ohne größere körperliche Anstrengung tragbar und somit mobil zur Sprach- und Datenkommunikation einsetzbar sind (Laptops/Notebooks, Tablets oder Convertibles). 3Von der Zuwendung ausgenommen sind Mobilfunktelefone sowie Smartphones.

7.3   Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger

Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger sind die volljährigen Schülerinnen und Schüler, die eine Pilotklasse besuchen, bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern deren Erziehungsberechtigte.

7.4   Zuwendungsvoraussetzungen

7.4.1   Technische Anforderungen

1Als digitale Endgeräte sind nur förderfähig:
a)
Neugeräte mit mindestens 10 Zoll Bildschirmgröße oder
b)
Refurbished-Geräte mit mindestens 10 Zoll Bildschirmgröße von gewerblichen Händlern mit einer Garantie von mindestens einem Jahr.
2Das Gerät muss außerdem die technischen Mindestanforderungen erfüllen, die von den Schulen unter Berücksichtigung der vorhandenen und geplanten IT-Infrastruktur und in geeigneter Abstimmung mit der Schulgemeinschaft und dem Schulaufwandsträger zusätzlich festgelegt werden.
3Diese zusätzlichen technischen Mindestanforderungen können sich dabei auf folgende Aspekte beziehen:
Gerätetyp (Notebook, Convertible oder Tablet)
Ausstattungskomponenten (Tastatur, Stift)
Anschlüsse (z. B. für Speichermedien, Kopfhörer, Mikrofon, Webcam)
Betriebssystem ab einer bestimmten Version und/oder Hardwarespezifikationen
Bildschirmgröße (größer als 10 Zoll)
Schnittstellen (z. B. WLAN)
Hersteller
Speicherplatz
Anbindung an ein (bestehendes) Mobile Device Management (MDM) der Schule.

7.4.2   Erneute Förderung

1Eine erneute Förderung derselben Schülerin oder desselben Schülers innerhalb der Zweckbindungsfrist (vgl. Nr. 7.10) ist ausgeschlossen. 2Dies gilt nicht, wenn bei einem Wechsel in die Pilotklasse einer anderen Schule das geförderte Gerät nicht nutzbar ist und ein geeignetes Leihgerät nicht zur Verfügung steht.

7.5   Art und Umfang der Zuwendung

7.5.1   Art der Zuwendung

1Die Zuwendung wird als Projektförderung in Form einer Festbetragsfinanzierung als einmaliger, nicht rückzahlbarer Zuschuss in Höhe von 300 Euro je förderfähigem Endgerät im Sinne der Nr. 7.2 gewährt. 2Liegen die Anschaffungskosten unter dem Festbetrag, ist die Zuwendung auf den Betrag der Anschaffungskosten begrenzt.

7.5.2   Zuwendungsfähige Ausgaben

Gefördert werden die Ausgaben der Beschaffung eines mobilen Endgeräts pro Schülerin oder Schüler im Sinne der Nr. 7.2.

7.5.3   Mehrfachförderung

1Die Zuwendungen aller Zuwendungsgeber (z. B. aus Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch) dürfen die Höhe der förderfähigen Ausgaben nicht übersteigen. 2Eine Zuwendung nach dieser Richtlinie entfällt, soweit für die entstehenden zuwendungsfähigen Ausgaben anderweitige Mittel des Freistaates Bayern in Anspruch genommen werden.

7.6   Bewilligungszeitraum

1Gefördert wird die Beschaffung von Endgeräten nach Nr. 7.2 im Zeitraum der Geltung dieser Richtlinie. 2Als Beschaffung gilt der Abschluss eines rechtsverbindlichen Leistungs- und Lieferungsvertrages. 3Der vorzeitige Vorhabenbeginn wird ab 7. Juni 2023, jedoch nicht vor positiver Mitteilung über die Teilnahme der jeweiligen Schule am Pilotversuch zugelassen.

7.7   Antragsberechtigung und Antragstellung

1Antragsberechtigt sind die volljährigen Schülerinnen und Schüler, die eine Pilotklasse besuchen, bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern deren Erziehungsberechtigte nach Nr. 7.3. 2Für die Zuwendung sind in der Regel ein Online-Antrag mit dem aus der Anlage „Antragsformular“ ersichtlichen Inhalt sowie die Kauf- und Zahlungsbelege über das hierfür bereitgestellte Verfahren bei der Pilotschule einzureichen. 3Ausnahmsweise können ein Antrag gemäß der Anlage „Antragsformular“ sowie Kauf- und Zahlungsbelege auf Papier bei der Schule eingereicht werden. 4Je Schülerin oder Schüler ist nur ein Antrag möglich.

7.8   Antragsfrist

1Der Förderantrag ist bis spätestens 23. Februar 2024 bei der Pilotschule einzureichen. 2Später eingehende Anträge können grundsätzlich nicht mehr berücksichtigt werden.

7.9   Bewilligungsstelle und Bewilligungsverfahren

1Bewilligungsstelle ist das Landesamt für Schule, das seinen Entscheidungen Teilbescheinigungen der Pilotschulen zugrunde legt.
2Die Schulleitung der Pilotschule benennt für Datenermittlung und Datenerfassung jeweils mindestens eine an der jeweiligen Schule beschäftigte Person, wobei eine davon auch die Schulleitung selbst sein kann, die sich über ein Zertifikat des MitarbeiterService Bayern identifizieren und den Antrag unabhängig voneinander gemäß einer vom StMUK vorgegebenen Dienstanweisung überprüfen.
3Im Rahmen der Antragsprüfung darf die Pilotschule auf die im Antrag gemachten Angaben vertrauen, soweit es keine Anhaltspunkte für Unvollständigkeit oder Fehlerhaftigkeit der Angaben gibt.
4Die Belege verbleiben bei den Antragstellerinnen und Antragsstellern; etwaige in Papierform eingereichte Anträge und Belegkopien verbleiben bei der Schule. 5Die Bekanntgabe erfolgt an die Email-Adresse des Förderempfängers.

7.10   Zweckbindung

1Die Endgeräte sind grundsätzlich ab Inbetriebnahme für die Dauer des Besuchs einer Pilotklasse durch die Schülerin bzw. den Schüler, längstens bis zum Abschluss des Pilotversuchs einschließlich etwaiger Verlängerungen, höchstens aber fünf Jahre, dem Zuwendungszweck entsprechend zu verwenden (Zweckbindungsfrist). 2Eine Nutzung zu außerschulischen Zwecken darf den Zuwendungszweck nicht beeinträchtigen. 3Bei einem Wechsel der Schule oder in eine nicht am Pilotversuch teilnehmende Klasse gilt die Zweckbindung auch als erfüllt, soweit das Gerät an der aufnehmenden Schule nicht für eine Nutzung durch die jeweilige Schülerin bzw. den jeweiligen Schüler im Rahmen des dortigen Medienkonzepts in Betracht kommt und für die Beschaffung eines geeigneten Ersatzgerätes veräußert wird. 4Der Verlust oder die Zerstörung des Gerätes gelten nicht als Verstoß gegen die Zweckbindung.

7.11   Auszahlung

1Die Zuwendung darf nur insoweit und nicht eher ausbezahlt werden, als der Abschluss eines Kaufvertrages und die Entrichtung des jeweiligen Kaufpreises sowie die Erfüllung der technischen Voraussetzungen im Sinne der Anforderungen der Pilotschule nachgewiesen werden. 2Für die Art und Weise des Nachweises wird auf Nr. 7.7 und 7.12 verwiesen. 3Die Auszahlung erfolgt nach vollständiger Antragstellung (Nr. 7.7) und Prüfung durch die Pilotschule (Nr. 7.9) nach Bewilligung durch das Landesamt für Schule auf das Konto der jeweiligen Antragstellerin bzw. des jeweiligen Antragstellers.

7.12   Prüfung der Verwendung

1Mit Vorlage des vollständigen Zuwendungsantrags (s. Nr. 7.7) ist der Verwendungsnachweis erbracht. 2Die Bewilligungsstelle führt in mindestens einem Prozent aller Zuwendungsfälle eine vertiefte Prüfung durch.

7.13   Aufbewahrung der Antragsunterlagen an den Schulen

1Anträge und weitere Unterlagen auf Papier gemäß Nr. 7.7 Satz 3 sind von den Schulen für fünf Jahre nach ihrer Vorlage aufzubewahren. 2Zur Aufbewahrung können auch Bild- oder Datenträger verwendet werden.

7.14   Monitoring

Das Landesamt für Schule hat während der Laufzeit der Förderrichtlinie dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus jeweils zum ersten Werktag des Monats sowie abschließend zum Ende der Laufzeit der Förderrichtlinie eine Aufstellung über die beim Landesamt für Schule beantragte und an die Förderempfängerinnen und Förderempfänger ausgereichte Zuwendung zu übermitteln.

7.15   Nebenbestimmungen

Die Bewilligung der Förderung ist mit folgenden Nebenbestimmungen zu versehen:

7.15.1   Verwendung der Zuwendung

1Die Zuwendung darf nur zur Erfüllung des im Zuwendungsbescheid bestimmten Zwecks verwendet werden. 2Die Endgeräte sind grundsätzlich ab Inbetriebnahme für die Dauer des Besuchs einer am Pilotversuch teilnehmenden Klasse durch die Schülerin oder den Schüler, längstens bis zum Abschluss des Pilotversuchs, dem Zuwendungszweck entsprechend zu verwenden (Zweckbindungsfrist). 3Dies gilt auch für den Fall, dass der Pilotversuch verlängert wird. 4Eine Nutzung der Geräte zu außerschulischen Zwecken ist zulässig, soweit sie die schulische Nutzung nicht beeinträchtigt.

7.15.2   Nachweis der Verwendung

1Der Nachweis der Verwendung erfolgt durch Verwendungsbestätigung, die mit dem vollständigen Antrag erbracht ist, und die zugehörigen Belege, die bereits bei der Antragstellung eingereicht werden.
2Der Kaufbeleg ist fünf Jahre ab Antragsstellung aufzubewahren, sofern nicht nach anderen Vorschriften eine längere Aufbewahrungsfrist bestimmt ist.

7.15.3   Prüfung der Verwendung

1Die Bewilligungsstelle behält sich vor, stichprobenweise eine vertiefte Prüfung der Verwendung vorzunehmen und dabei Belege anzufordern und die Verwendung der Zuwendung zu prüfen oder durch Beauftragte prüfen zu lassen. 2Die Zuwendungsempfängerin bzw. der Zuwendungsempfänger hat die erforderlichen Unterlagen bereitzuhalten und die notwendigen Auskünfte zu erteilen.
3Der Oberste Rechnungshof ist berechtigt, bei den Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfängern zu prüfen (Art. 91 BayHO).

7.15.4   Erstattung

1Die Zuwendung ist zu erstatten, soweit ein Zuwendungsbescheid nach Verwaltungsverfahrensrecht (Art. 43, 48, 49 BayVwVfG) oder anderen Rechtsvorschriften mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen oder widerrufen worden oder sonst unwirksam geworden ist. 2Dies gilt insbesondere, wenn die Zuwendung durch unrichtige oder unvollständige Angaben erwirkt worden ist.

7.16   Datenschutz

1Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt für die Zwecke des Vollzugs dieses Förderverfahrens einschließlich der Prüfung auf das Vorliegen früherer Zuwendungen nach dieser Richtlinie, für Zwecke der Rechnungsprüfung sowie in anonymisierter Form für Zwecke der Evaluation. 2Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten sind die datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Verordnung (EU) 2016/679 (EU-Datenschutzgrundverordnung – DSGVO) einzuhalten. 3Die Bewilligungsbehörde ist Verantwortliche im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO. 4Die Verpflichtungen aus der DSGVO (insbesondere die Betroffenenrechte und die Informationspflichten gemäß Art. 13 f. DSGVO) werden durch die Bewilligungsbehörde erfüllt.

8.   Kompetenznetzwerk Digitale Schule der Zukunft

1Alle staatlichen Schulen mit Ausnahme der Grundschulen, die bereits ein 1:1‑Ausstattungskonzept etabliert haben oder aufgrund ihrer guten Schülerleihgeräteausstattung die Möglichkeit haben, Klassen oder Jahrgangstufen in einer 1:1-Ausstattung zu beschulen, ohne die Unterrichtsqualität der übrigen Klassen zu beeinträchtigen, können sich für die Beteiligung am „Kompetenznetzwerk Digitale Schule der Zukunft“ bewerben. 2Die Schulen können auf das unter Nr. 5 angeführte Beratungs- und Unterstützungsportfolio zurückgreifen.

9.   Evaluation

Der Pilotversuch wird vom Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung wissenschaftlich begleitet und evaluiert.

10.   Inkrafttreten; Außerkrafttreten

1Diese Bekanntmachung tritt am 7. Juni 2023 in Kraft; sie tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2024 außer Kraft. 2Mit Ablauf des 6. Juni 2023 tritt die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus über den Pilotversuch „Digitale Schule der Zukunft“ vom 13. April 2022 (BayMBl. Nr. 257), die durch Bekanntmachung vom 1. Juli 2022 (BayMBl. Nr. 420) geändert worden ist, außer Kraft.

Stefan Graf
Ministerialdirektor

Anlagen