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Inhaltsverzeichnis
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Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Abdeckung von energie- und inflationsbedingten Kostensteigerungen in den Bereichen Frauenpolitik, Gleichstellung und Prävention
1. Zweck der Leistung
2. Berechtigte
3. Voraussetzungen der Finanzhilfe
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4. Umfang der Hilfeleistung
5. Überkompensationsverbot und Nachrangigkeit
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6. Verfahren
7. Erstattungspflicht, Rückforderung und Überzahlung
8. Prüfungsrecht
9. Sonstige Bestimmungen
10. Datenschutz
11. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
[Schlussformel]
Inhalt
Text gilt ab: 01.01.2023
Gesamtvorschrift gilt bis: 31.12.2025
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Dr. Markus Gruber
Ministerialdirektor