Inhalt

¹Die Bescheinigung über die erfolgreiche Teilnahme (§ 30 FachV-btuD) ist den Teilnehmerinnen und Teilnehmern spätestens vier Wochen nach Abschluss der jeweiligen Maßnahme durch die zuständige Behörde nach Nr. 1.3 zu übermitteln.

¹Die nach § 31 Abs. 1 FachV-btuD zuständige Behörde stellt den Abschluss der modularen Qualifizierung fest. ²Ein erfolgreicher Abschluss kann nur dann festgestellt werden, wenn die mündliche Prüfung mit „bestanden“ beurteilt wurde und sämtliche Bescheinigungen der erfolgreichen Teilnahme vorliegen. ³Die Feststellung über einen erfolgreichen Abschluss ist eine Voraussetzung für Beförderungen in Ämter ab A 10 beziehungsweise A 14.

¹Beamtinnen und Beamte des Fachgebiets Straßenbetrieb und Verkehrsmanagement, die sich für Ämter ab der dritten Qualifizierungsebene modular qualifizieren, erhalten nach erfolgreichem Abschluss von zwei überfachlichen Maßnahmen und der fachlichen Prüfungsmaßnahme eine Teilfeststellung über den erreichten Stand (Art. 20 Abs. 5 Satz 2 LlbG). ²Für diese Beamtinnen und Beamten ist die Teilfeststellung Voraussetzung für eine Beförderung bis Besoldungsgruppe A 11. ³Für eine Beförderung in Ämter ab der Besoldungsgruppe A 12 sind die Voraussetzungen nach den Nrn. 2.2 und 3.1 Nr. 2. b) zu erbringen; zudem bedarf es der Feststellung über den erfolgreichen Abschluss der modularen Qualifizierung. ⁴Die Feststellung sowie die Teilfeststellung ist den Teilnehmerinnen und Teilnehmern durch die zuständige Behörde nach § 31 Abs. 1 FachV-btuD zu übermitteln.