Inhalt

Die Ausführungen zur Leistungsfeststellung bei den Lehrkräften in Abschnitt A Nr. 6.1 und 6.2 finden auf die Leistungsfeststellungen bei den Schulleiterinnen und Schulleitern entsprechende Anwendung mit der Maßgabe, dass Gegenstand der Feststellungen die in Nr. 2.1.1 genannten Kriterien der fachlichen Leistung sind.

¹Zuständigkeit und Verfahren bestimmen sich in allen in Abschnitt A Nr. 6.1 und 6.2 genannten Fällen nach Art. 60 und 61 LlbG. ²Die Zuständigkeitsregelungen in Nr. 4.5 finden entsprechende Anwendung.

Des Weiteren finden entsprechende Anwendung die Regelungen in Abschnitt A Nr. 6.4, 6.6 und 6.7.

Für das Verfahren bei Einwendungen gegen die Leistungsfeststellung findet Nr. 4.8 entsprechende Anwendung.