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Text gilt ab: 01.01.2017
Fassung: 20.08.2015
17.
Gebühren, Preise, Nutzungsentgelte

17.1 Geobasisdaten

1Die Bereitstellung und die Nutzung von Geobasisdaten der Bayerischen Vermessungsverwaltung sind grundsätzlich kostenpflichtig. 2Soweit Gebühren erhoben werden, bestimmen sich diese nach der Anlage Gebührenverzeichnis (GebVz) zur GebOVerm. 3Im Übrigen setzt das Landesamt mit Zustimmung des Staatsministeriums Preise fest. 4Die Allgemeinen Abrechnungsparameter gemäß Teil A GebVz gelten auch für die vom Landesamt festgesetzten Preise. 5Gebühren und Preise werden in der Gebühren- und Preisliste der Bayerischen Vermessungsverwaltung (GebPL) zusammengeführt. 6Nach Zustimmung des Staatsministeriums zur GebPL wird diese vom Landesamt im Internet veröffentlicht.

17.2 Nutzungsrechte für die Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe

1Die staatlichen Vermessungsbehörden und das Staatsministerium können für die Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe der Geobasisdaten Nutzungsrechte einräumen und hierfür Nutzungsentgelte erheben. 2Die Höhe des Nutzungsentgeltes richtet sich nach dem Verwaltungsaufwand und der Bedeutung der Leistung für den Nutzer. 3Für die Bearbeitung von Anträgen auf Einräumung von Nutzungsrechten, die bei den unteren Vermessungsbehörden eingehen, ist das Landesamt zuständig. 4In geeigneten Fällen kann das Landesamt die Bearbeitung auf die zuständige untere Vermessungsbehörde übertragen.