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13. BayIfSMV
Text gilt ab: 21.06.2021
Gesamtvorschrift gilt bis: 04.07.2021
Fassung: 05.06.2021
§ 28a
Änderung der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Diese 13. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (13. BayIfSMV) vom 5. Juni 2021 (BayRS 2126-17-G) wird wie folgt geändert:
1.
In § 20 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 wird die Angabe „50“ durch die Angabe „100“ ersetzt.
2.
§ 21 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
“1Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen für Kinder ist unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
1.
In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz zwischen 100 und 165 und damit in den bezeichneten Gebieten nach § 1 Abs. 1 Satz 2 liegt, können die Einrichtungen nur öffnen, sofern die Betreuung in festen Gruppen erfolgt (eingeschränkter Regelbetrieb); weitergehende Beschränkungen nach § 28b Abs. 3 IfSG für Gebiete mit einer 7-Tage-Inzidenz über 165 bleiben unberührt.
2.
In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 nicht überschritten wird, können die Einrichtungen öffnen.“