Inhalt

13. BayIfSMV
Text gilt ab: 21.06.2021
Gesamtvorschrift gilt bis: 04.07.2021
Fassung: 05.06.2021
§ 1
Anwendungsbereich, Inzidenzberechnung
(1) 1Diese Verordnung findet grundsätzlich nur in Landkreisen und kreisfreien Städten Anwendung, in denen die nach § 28a Abs. 3 Satz 12 des Infektionsschutzgesetzes ( IfSG) bestimmte Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) den Wert von 100 nicht überschreitet. 2In den Gebieten mit höherer 7-Tage-Inzidenz gelten ihre Regelungen nur, soweit in der jeweiligen Regelung auf diese Bestimmung verwiesen wird. 3 § 28b IfSG bleibt unberührt.
(2) Hinsichtlich der für einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt jeweils maßgeblichen 7-Tage-Inzidenz gilt Folgendes:
1.
Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die vom Robert Koch-Institut (RKI) im Internet veröffentlichte 7-Tage-Inzidenz den für die Regelung maßgeblichen Schwellenwert, so treten dort die von der Regelung verfügten Maßnahmen ab dem übernächsten darauf folgenden Tag in Kraft.
2.
Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Tagen die vom RKI im Internet veröffentlichte 7-Tage-Inzidenz den für die Regelung maßgeblichen Schwellenwert, so treten dort die von der Regelung verfügten Maßnahmen ab dem übernächsten darauf folgenden Tag außer Kraft.
3.
Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde hat unverzüglich amtlich bekanntzumachen, sobald ein relevanter Schwellenwert der 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über- oder an fünf aufeinander folgenden Tagen unterschritten wurde.