Inhalt
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
- 1.
-
Anwendungsbereich
- 2.
-
Begriffsbestimmungen
- 3.
-
Erledigung der Verwaltungsgeschäfte
- 4.
-
Auskünfte und Überlassung von Akten an Dritte
- 5.
-
Geschäftsbehandlung
- 6.
-
Fristen und Termine
Teil 2
Aufnahmeverfahren
Abschnitt 1
Ablauf des Aufnahmeverfahrens
- 7.
-
Grundsätze der Aufnahme
- 8.
-
Anlagen zum Aufnahmeersuchen bei (Ersatz-)Freiheitsstrafe, Jugendstrafe und Sicherungsverwahrung
- 9.
-
Vorläufige Aufnahme
- 10.
-
Verlegung bei Unzuständigkeit
- 11.
-
Soforthilfe
- 12.
-
Aufnahmeverhandlung, Personalblatt und Vollstreckungsblatt
- 13.
-
Aufnahmeverfügung
- 14.
-
Unterrichtung der Gefangenen
- 15.
-
Erkennungsdienstliche Maßnahmen
- 16.
-
Berechnung der Strafzeit
- 17.
-
Zugangsgespräch
- 18.
-
Beiziehen von Gefangenenpersonalakten
Abschnitt 2
Mitteilungen
- 19.
-
Mitteilung bei Verlegung wegen Unzuständigkeit
- 20.
-
Unterrichtung des medizinischen Dienstes, Aufnahmeuntersuchung
- 21.
-
Belehrung, Unterrichtung ausländischer konsularischer Vertretungen
- 22.
-
Mitteilung der Aufnahme an die Einweisungsbehörde, die neue Vollstreckungsleitung und an die Strafvollstreckungskammer
- 23.
-
Mitteilung der Aufnahme an die Ausländerbehörde, das Jugendamt, die Personensorgeberechtigten, die Betreuer, die Bewährungshilfe und die Führungsaufsichtsstelle
- 24.
-
Mitteilung der Aufnahme an die Meldebehörde
- 25.
-
Bezug von Sozialleistungen
Abschnitt 3
Besonderheiten
- 26.
-
Abwendung des Vollzugs der Ersatzfreiheitstrafe durch Tilgung der Geldstrafe
- 27.
-
Untersuchungshaft, vorläufige Unterbringung nach § 275a Abs. 6 StPO, Sicherungshaft nach § 453c StPO
- 28.
-
Einstweilige Unterbringung nach § 126a StPO
- 29.
-
Auslieferungshaft, Durchlieferungshaft, Abschiebungshaft
- 30.
-
Zivilhaft
- 31.
-
Mehrere Freiheitsentziehungen
- 32.
-
Überstellung, Durchgangshaft
Teil 3
Verwaltungsgeschäfte im Laufe des Vollzugs
- 33.
-
Korrektur unrichtig gewordener Daten
- 34.
-
Besuche
- 35.
-
Ein- und ausgehende Schreiben, Anhalten von Schreiben
- 36.
-
Rück- und Nachsenden von Post
- 37.
-
Überhaft
- 38.
-
Vorführung, Ausführung, Ausantwortung
- 39.
-
Überstellung
- 40.
-
Verlegung
- 41.
-
Verbringen in ein Krankenhaus außerhalb des Vollzugs
- 42.
-
Urlaub, Langzeitausgang, Ausgang, befristete Strafunterbrechung, Freigang
- 43.
-
Entweichung, sonstiger unberechtigter Aufenthalt außerhalb der Anstalt
- 44.
-
Mitteilungen bei Geburten
- 45.
-
Mitteilungen bei Todesfällen und schweren Krankheitsfällen
- 46.
-
Mitteilung von der Anordnung einer Disziplinarmaßnahme
Teil 4
Entlassung
- 47.
-
Grundsatz
- 48.
-
Vorbereitung der Entlassung
- 49.
-
Entlassungsuntersuchung
- 50.
-
Durchführung der Entlassung
- 51.
-
Mitteilung der Entlassung
Teil 5
Gefangenen- und Sicherungsverwahrtenpersonalakten,
Gesundheitsakten und Therapieakten
- 52.
-
Führung und Bestandteile der Gefangenen- und der Sicherungsverwahrtenpersonalakten
- 53.
-
Fortführung und Verbleib der Gefangenenpersonalakten
- 54.
-
Führung und Bestandteile der Gesundheitsakten
- 55.
-
Führung und Bestandteile der Therapieakten
Teil 6
Elektronische Erfassung personenbezogener Gefangenendaten,
Gefangenenbuch
- 56.
-
Übersicht
- 57.
-
Personalstammdaten Gefangener
- 58.
-
Veränderungen im Bestand
- 59.
-
Gefangenenbuch, Sicherungsverwahrtenbuch
- 60.
-
Frühbericht
Teil 7
Justizvollzugsstatistik
- 61.
-
Aufbau und Umfang
- 62.
-
Tabelle StV 1
- 63.
-
Übersicht Gefangenendaten, Tabellen StV 2 bis StV 5 (Stichtagserhebung)
- 64.
-
Tabellen StV 6 bis StV 12 (Jahresstatistik)
Teil 8
Aufenthalt auf freiwilliger Grundlage
- 65.
-
Aufnahme oder Verbleib auf freiwilliger Grundlage
Teil 9
Schlussvorschriften
- 66.
-
Inkrafttreten, Außerkrafttreten