Inhalt

¹Für die Abrechnung ab 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2028 gilt die nachstehend dargestellte Übergangsregelung. ²Diese soll den Schulen, die bis zum maßgeblichen Stichtag Schulgeld erhoben haben, die Umstellung auf die neue Förderung erleichtern und die Anpassung der Kostenstruktur an die neue Förderung ermöglichen. ³Die Übergangsregelung wird bei Erklärung von entsprechenden Trägerkosten gewährt, die nicht durch die Leistungen nach dem BaySchFG gedeckt werden. ⁴Grundlage für die Bemessung der Übergangsregelung sind die im Wege des Vorschusses geleisteten Schulgeldersatzzahlungen zum Stichtag am 31. Januar 2016 (Bemessungsgrundlage). ⁵Nach Maßgabe des Staatshaushalts werden die für die Übergangsregelung im Abrechnungsjahr 2017 zur Verfügung gestandenen Ausgabemittel in Höhe von 6.300,0 Tsd. € wie folgt fortgeführt:

⁶Der maximale Fördersatz aus der Übergangsregelung bestimmt sich aus dem Verhältnis zwischen den für die Übergangsregelung zur Verfügung stehenden Ausgabemitteln und der Bemessungsgrundlage nach Satz 4. ⁷Nicht für die Übergangsregelung erforderliche Mittel werden für die schülerbezogene Härteregelung verwendet.