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2155-I
Richtlinie für Zuwendungen des Freistaates Bayern zur Anschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren zur Laienreanimation
(AED-Förderrichtlinie)
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration
vom 17. Dezember 2020, Az. D3-2287-13-6
(BayMBl. 2021 Nr. 87)
Zitiervorschlag: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration über die Richtlinie für Zuwendungen des Freistaates Bayern zur Anschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren zur Laienreanimation (AED-Förderrichtlinie) vom 17. Dezember 2020 (BayMBl.2021 Nr. 87), die durch Bekanntmachung vom 30. Mai 2023 (BayMBl. Nr. 290) geändert worden ist
1Der Freistaat Bayern fördert die Anschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED) zur Laienreanimation nach Maßgabe dieser Richtlinie und der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Art. 23 und 44 BayHO sowie der dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften (VV). 2Die Förderung erfolgt als freiwillige Leistung des Staates ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.