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Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 – HG 2021) Vom 9. April 2021 (GVBl. S. 150) (Art. 1–14)
Art. 1 Feststellung des Haushaltsplans
Art. 2 Kreditermächtigungen
Art. 2a Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 13 19 – Sonderfonds Corona-Pandemie
Art. 3 Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen
Art. 4 Haushaltswirtschaftliche Sperren
Art. 5 Änderung der Bayerischen Haushaltsordnung
Art. 6 Bewirtschaftung der Personalausgaben, Stellenbesetzung
Art. 6a Vergleichbare Stellen
Art. 6b Sperre frei werdender Stellen ab 2019
Art. 6c Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
Art. 6d Ersatzstellen bei Altersteilzeit, begrenzter Dienstfähigkeit und bei Arbeitszeitmodellen
Art. 6e
Art. 6f Sperre frei werdender Stellen im Rahmen der Verlängerung der Arbeitszeit der Arbeitnehmer
Art. 6g Besetzung von Stellen für Arbeitnehmer
Art. 6h
Art. 6i Stellenhebungen im Haushalt 2021
Art. 6j Stellenansparung – Lernzeitverlängerung am Gymnasium
Art. 6k
Art. 6l Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen
Art. 7 Übertragung von Ausgaben
Art. 8 Sonstige Ermächtigungen und Regelungen
Art. 8a Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes
Art. 9 Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes
Art. 10 Weitere Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes
Art. 10a Änderung des Leistungslaufbahngesetzes
Art. 10b Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes
Art. 11 Änderung des Gesetzes über die Übernahme von Staatsbürgschaften und Garantien des Freistaates Bayern
Art. 12 Änderung der Verordnung über die Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft
Art. 13 Durchführungsbestimmungen
Art. 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
[Schlussformel]
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Anlage 1 Haushaltsplan des Freistaates Bayern für das Haushaltsjahr 2021Gesamtplan
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Anlage 2 Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2021(DBestHG 2021)
Inhalt
HG 2021
Text gilt ab: 01.01.2021
Fassung: 09.04.2021
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Art. 1
Feststellung des Haushaltsplans
Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Haushaltsplan des Freistaates Bayern für das Haushaltsjahr 2021 wird in Einnahmen und Ausgaben auf 71 353 355 800 € festgestellt.