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Art. 99
Änderungen der Genehmigungsvoraussetzungen, Auflösung einer Schule
(1) 1Wesentliche Änderungen in den Voraussetzungen für die Genehmigung bedürfen der Genehmigung. 2 Art. 94 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.
(2) Die Auflösung einer Schule ist nur zum Ende eines Schuljahres zulässig; sie ist spätestens drei Monate vorher der Schulaufsichtsbehörde anzuzeigen.