Inhalt

¹Bei Leistungen der Eigenbetriebe zur Deckung des Eigenbedarfs von Justizvollzugsbediensteten ist neben den Selbstkosten (Nr. 17 AVO) je zu verrechnende Arbeitsstunde ein Aufschlag in Höhe von 50 % des Stundensatzes der Eckvergütung (Art. 46 Abs. 2 Satz 3 BayStVollzG) anzusetzen. ²Bei Arbeiten an Bauten nach Nr. 31.2 Satz 1 ist ein Aufschlag in Höhe von 250 % anzusetzen. ³Die nach den Sätzen 1 und 2 anzusetzenden Preise dürfen den vierfachen Stundensatz der Eckvergütung der zu verrechnenden Arbeitsstunden nicht unterschreiten.

Beim Arbeitseinsatz von Gefangenen und Sicherungsverwahrten im Sinn von Nr. 3.1.3 AVO sind Preise für Dritte gemäß Nrn. 26 bis 28 AVO mit einem Abschlag bis zu 20 % anzusetzen.

Leistungen, die über einen Onlineshop bezogen werden, sind mit einer Ermäßigung bis zu 20 % des Preises für Dritte abzugeben.

¹Erzeugnisse der Land-, Garten- und Teichwirtschaft sowie der Metzgereien und Backwaren sind mit einer Ermäßigung bis zu 20 % des örtlichen Kleinverkaufspreises abzugeben. ²Der ortsübliche Erzeugerpreis darf nicht unterschritten werden.