Inhalt

1. Organisatorisches

1.1 

1Die Hochschule hat ein speziell auf den Hochschulbetrieb abgestimmtes individuelles Infektionsschutzkonzept unter Berücksichtigung aller am Hochschulbetrieb beteiligten Personen unter Beachtung der geltenden Rechtslage zu erarbeiten und zu beachten. 2Die Hochschule hat ihr Infektionsschutzkonzept auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

1.2 

Konzepte nach Nr. 1.1 müssen insbesondere regeln,
a)
dass grundsätzlich nur Personen Zugang zu geschlossenen Räumen der Hochschule haben, die gemäß BayIfSMV zugangsberechtig sind, wie die Hochschule die geltenden Regelungen zu den Zugangsbeschränkungen überprüft und dass die Hochschule auf geeignete Weise über die jederzeitige Möglichkeit von Kontrollen informiert und auf die Rechtsfolgen bei Verstößen (insbesondere auf die Bußgeldbewehrung) hinweist,
b)
in welchen Bereichen des Hochschulbetriebs grundsätzlich eine Maskenpflicht entsprechend den Vorgaben der aktuellen BayIfSMV besteht und in welchen Bereichen des Hochschulbetriebs Ausnahmen von der Maskenpflicht gelten,
c)
wie die geschlossenen Räume im Rahmen eines Lüftungskonzepts bestmöglich gelüftet werden können (Nr. 3.2); ein Lüftungskonzept stellt sicher, dass ein infektionsschutzgerechtes Lüften erfolgt und insbesondere die Empfehlungen der Bundesbehörden und der einschlägigen Fachgesellschaften berücksichtigt werden,
d)
wie und in welchem Umfang notwendige Reinigungen durchzuführen sind (Nr. 3.3) und
e)
wie Präsenzveranstaltungen (Nr. 4) und Prüfungen (Nr. 5) durchgeführt werden können.

1.3 Information und Schulung

1Am Hochschulbetrieb beteiligte Personen werden von der Hochschule über den richtigen Umgang mit den jeweils erforderlichen Gesichtsmasken sowie über allgemeine Hygienevorschriften informiert. 2Die Hochschule kommuniziert die Notwendigkeit der Einhaltung des Infektionsschutzkonzeptes und die Rechtsfolgen von Verstößen an die am Hochschulbetrieb beteiligten Personen.
3Die Hochschule schult, soweit erforderlich, ihre Beschäftigten und berücksichtigt dabei insbesondere deren spezielle Arbeits- und Aufgabenbereiche und Qualifikationen. 4Beschäftigte werden in die Schutzmaßnahmen und deren Umsetzung in ihrem Zuständigkeitsbereich eingewiesen; sie erhalten z. B. Informationen zum Infektionsgeschehen sowie zu möglichen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2.

1.4 Kontrolle und Hausrecht

1Die Hochschule kontrolliert die Einhaltung des Infektionsschutzkonzeptes und ergreift bei Verstößen geeignete Maßnahmen. 2Gegenüber Personen, die diese Vorschriften nicht einhalten, kann unter Beachtung der geltenden Rechtsvorgaben konsequent vom Hausrecht Gebrauch gemacht werden. 3Näheres zur Ausübung des Hausrechts regelt die Hochschule in ihrem individuellen Infektionsschutzkonzept.

1.5 Zuständigkeiten

1Alle Hochschulmitglieder haben dafür Sorge zu tragen, dass die infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen und das Infektionsschutzkonzept in den Bereichen eingehalten werden, für die sie jeweils verantwortlich sind. 2Dies betrifft insbesondere Vorgesetzte, Sitzungsleitungen, Prüferinnen und Prüfer sowie Lehrende. 3Dies umfasst auch die Verantwortung, innerhalb des eigenen Zuständigkeitsbereichs in geeigneter Weise über die aktuell geltenden Regeln zum Infektionsschutz zu informieren. 4Näheres zu den Zuständigkeiten regelt die Hochschule in ihrem individuellen Infektionsschutzkonzept.