BaySchFG: Art. 17 Lehrpersonalzuschüsse für Gymnasien, Realschulen und Schulen des Zweiten Bildungswegs; Verordnungsermächtigung

Art. 17

Lehrpersonalzuschüsse für Gymnasien, Realschulen und Schulen des Zweiten Bildungswegs; Verordnungsermächtigung

(1) ¹Der Schulträger erhält einen Lehrpersonalzuschuss in Höhe von 61 v.H. des Lehrpersonalaufwands. ²Zur Ermittlung des Lehrpersonalaufwands wird die sich aus Abs. 2 ergebende Zahl der zuschussfähigen Lehrpersonalstunden mit den pauschalierten Kosten einer Lehrpersonalstunde multipliziert. ³Als Kosten einer Lehrpersonalstunde gelten bei Realschulen und Abendrealschulen die Jahresbezüge eines staatlichen Beamten der Besoldungsgruppe A 13 geteilt durch die Zahl 24, bei Gymnasien (einschließlich Kollegs) und Abendgymnasien die Jahresbezüge eines staatlichen Beamten der Besoldungsgruppe A 14 geteilt durch die Zahl 23. ⁴Der Berechnung der Bezüge werden zu Grunde gelegt das Grundgehalt der siebten Stufe, der Orts- und Familienzuschlag der Stufe 1 in Ortsklasse I–III nach Maßgabe von Art. 59b, die jährliche Sonderzahlung sowie ein Versorgungszuschlag von 30 v.H. aus diesen Bezügen.

(2) Die zuschussfähigen Lehrerwochenstunden einer Schule werden unter Zugrundelegung der nachstehenden Tabellen ermittelt.

Gymnasien und Kollegs

Berechnung Lehrerwochenstunden (LWStd)

LWStd für Schüler der Jahrgangsstufen 5 bis 13 bzw. für Schüler der Kollegs

Schüler in den Jahrgangsstufen 5 bis 13 bzw. Schüler der Kollegs	je Schüler … LWStd	für die ersten … Schüler	LWStd
0 bis 100	1,50	–	–
101 bis 200	1,45	100	150
201 bis 300	1,40	200	295
301 bis 400	1,35	300	435
401 bis 500	1,30	400	570
501 bis 600	1,25	500	700
601 bis 700	1,20	600	825
701 bis 800	1,20	700	945
801 bis 900	1,20	800	1065
901 bis 1000	1,15	900	1185
ab 1001	1,15	1000	1300

Zuschlag Musik:

0,25 LWStd je Schüler in den Jahrgangsstufen 5 bis 11 des Musischen Gymnasiums bzw. in der musischen Ausbildungsrichtung

Kollegstufenzuschlag:

Kollegstufenzuschlag für die Jahrgangsstufen 12 u. 13	je Schüler … LWStd	für die ersten … Schüler	LWStd
0 bis 40	0,80	–	–
41 bis 90	0,60	40	32
91 bis 140	0,50	90	62
ab 141	0,45	140	87

B: Realschulen

Anzahl der Schüler			je Schüler … LWStd	für die ersten … Schüler	LWStd
0	bis	100	1,616	–	–
101	bis	200	1,558	100	161,644
201	bis	300	1,501	200	317,465
301	bis	400	1,443	300	467,563
401	bis	500	1,386	400	611,838
501	bis	600	1,386	500	750,390
601	bis	700	1,386	600	888,942
701	bis	800	1,327	700	1027,494
	ab	801	1,327	800	1160,222

Abendgymnasien

Schüler	je Schüler … LWStd	für die ersten … Schüler	LWStd
0 bis 25	1,50	–	–
26 bis 50	1,40	25	38
51 bis 75	1,30	50	73
76 bis 100	1,20	75	106
ab 101	1,20	100	136

Abendrealschulen

Schüler	je Schüler … LWStd	für die ersten … Schüler	LWStd
0 bis 25	1,40	–	–
26 bis 50	1,30	25	35
51 bis 75	1,20	50	68
76 bis 100	1,10	75	98
ab 101	1,10	100	126

(3) Maßgebend für die Zahl der Schüler sind jeweils die Verhältnisse am Stichtag der Amtlichen Schuldaten für das dem Haushaltsjahr vorhergehende Jahr; bei Neugründungen sind bis zum Vorliegen statistischer Zahlen die tatsächlichen Verhältnisse maßgebend.

(4) ¹Die Tabellen in Abs. 2 werden für Realschulen im Jahr 2024 und danach im Abstand von jeweils zwei Jahren, für Gymnasien im Jahr 2028 und danach im Abstand von jeweils zwei Jahren überprüft und durch Rechtsverordnung des Staatsministeriums jeweils zum 1. Januar des auf das Überprüfungsjahr folgenden Kalenderjahres unter Anwendung des Änderungsfaktors angepasst, um den sich die Lehrer-Schüler-Relation an staatlichen Schulen der jeweiligen Schulart im maßgeblichen Betrachtungszeitraum verändert hat. ²Der Änderungsfaktor wird wie folgt ermittelt:

1.: die Lehrer-Schüler-Relation an staatlichen Schulen der jeweiligen Schulart wird auf Basis der Anzahl der Lehrkräfte in Vollzeitlehrereinheiten und der Schülerinnen und Schüler gemäß den Amtlichen Schuldaten des dem Überprüfungsjahr vorangegangenen Jahres errechnet und anschließend kaufmännisch auf sechs Nachkommastellen gerundet;
2.: dieser Wert wird durch die kaufmännisch auf sechs Nachkommastellen gerundete Lehrer-Schüler-Relation dividiert, die der letztmaligen Anpassung der der Schulart entsprechenden Tabelle in Abs. 2 zugrunde lag, und anschließend kaufmännisch auf drei Nachkommastellen gerundet.

³Die bisherigen Werte in den Spalten 2 und 4 der Tabellen in Abs. 2 werden mit dem in Satz 2 genannten schulartspezifischen Änderungsfaktor multipliziert und das Produkt auf drei Nachkommastellen kaufmännisch gerundet. ⁴Soweit Entwicklungen im Bereich der staatlichen Schulen bereits gesondert in der Finanzierung abgebildet sind, wird eine doppelte Berücksichtigung durch eine entsprechende Anpassung des Änderungsfaktors nach Satz 2 ausgeschlossen.

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