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Inhaltsverzeichnis
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Vollzug der §§ 19 bis 23 der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Regelung des Öffentlichen Vereinsrechts (Vereinsgesetz) – DVVereinsG –
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I. Anmeldepflicht
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II. Zuständige Behörden
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III. Anmeldung (Frist, Inhalt und Form, Aufforderung)
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IV. Mitteilungen über Änderungen
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V. Auskunftspflicht
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VI. Bescheinigung
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VII. Berichte
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VIII. Zuwiderhandlungen gegen Anmelde-, Mitteilungs- und Auskunftspflichten
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IX. In-Kraft-Treten; Außer-Kraft-Treten
[Schlussformel]
Anlagen
Inhalt
Text gilt ab: 26.01.2004
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Anlagen
Anlage 1:
Musterschreiben Anmelde- und Auskunftspflicht für Ausländervereine und organisatorische Einrichtungen ausländischer Vereine
Anlage 2:
Bescheinigung über eine Anmeldung/Mitteilung nach § 19 Abs. 4 DVVereinsG
Anlage 3:
Formblatt der Kreisverwaltungsbehörde