Zur Startseite von BAYERN.RECHT
Zur Trefferliste der letzten Suche
Toggle navigation
Suche zurücksetzen
Suche ausführen
Navigation
Inhaltsverzeichnis
Bereich reduzieren
Gesetz über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen (Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz – KWBG) Vom 24. Juli 2012 (GVBl. S. 366; 2014 S. 20) BayRS 2022-1-I (Art. 1–66)
Bereich erweitern
Teil 1 Allgemeine Vorschriften (Art. 1–8)
Bereich erweitern
Teil 2 Beamtenverhältnis (Art. 9–26)
Bereich reduzieren
Teil 3 Rechtliche Stellung der Beamten und Beamtinnen (Art. 27–44)
Bereich reduzieren
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften (Art. 27–37)
Art. 27 Diensteid und Gelöbnis
Art. 28 Residenzpflicht
Art. 29 Amtsbezeichnung
Art. 30 Nebentätigkeit
Art. 31 Ausschluss der anderweitigen Verwendung
Art. 32 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit
Art. 33 Dienstvergehen von Ruhestandsbeamten und Ruhestandsbeamtinnen
Art. 34 Verjährung von Schadensersatzansprüchen und gesetzlicher Forderungsübergang
Art. 35 Personalakten und Einsatz automatisierter Verfahren
Art. 36 Dienstzeugnis für berufsmäßige Gemeinderatsmitglieder
Art. 37 Jubiläumszuwendung
Bereich erweitern
Abschnitt 2 Beschränkung der Vornahme von Amtshandlungen (Art. 38–39)
Bereich erweitern
Abschnitt 3 Mehrarbeit, Urlaub (Art. 40–42)
Bereich erweitern
Abschnitt 4 Besondere Fürsorgepflichten (Art. 43–44)
Bereich erweitern
Teil 4 Besoldung, sonstige Leistungen und Versorgung für Beamte und Beamtinnen auf Zeit (Art. 45–52)
Bereich erweitern
Teil 5 Entschädigung, sonstige Leistungen und Ehrensold an Ehrenbeamte und Ehrenbeamtinnen (Art. 53–61)
Bereich erweitern
Teil 6 Schlussbestimmungen (Art. 62–66)
[Schlussformel]
Anlage 1 Einstufung der Beamten und Beamtinnen auf Zeit
Anlage 2 Monatliche Dienstaufwandsentschädigungen für die Beamten und Beamtinnen auf Zeit
Bereich erweitern
Anlage 3 Monatliche Entschädigungen für die Ehrenbeamten und Ehrenbeamtinnen
Inhalt
KWBG
Text gilt ab: 01.01.2024
Fassung: 24.07.2012
Gesamtansicht
Download
Drucken
Vorheriges Dokument
Nächstes Dokument
Art. 37
Jubiläumszuwendung
1
Den Beamten und Beamtinnen soll bei Dienstjubiläen eine Jubiläumszuwendung gewährt werden.
2
Das Nähere regelt die Staatsregierung durch Rechtsverordnung.