912-B

Fortschreibung der Richtlinien für das Aufstellen von Bauwerksentwürfen (RAB-ING)

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
vom 23. Januar 2024, Az. 48-4342.12-3-2-10

(BayMBl. Nr. 68)

Zitiervorschlag: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr über die Fortschreibung der Richtlinien für das Aufstellen von Bauwerksentwürfen (RAB-ING) vom 23. Januar 2024 (BayMBl. Nr. 68)

Regierungen

Landesbaudirektion

Staatliche Bauämter mit Straßenbauaufgaben

nachrichtlich

Bayerischer Landkreistag

Bayerischer Städtetag

Bayerischer Gemeindetag

Bayerischer Oberster Rechnungshof

Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband

Anlage:

Übersicht über den Stand der RAB-ING (Ausgabe 2023/01)

1. Allgemeines

1.1

¹Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 14/2016 vom 13. Juni 2016, veröffentlicht im Verkehrsblatt Nr. 13 vom 15. Juli 2016, die „Richtlinien für das Aufstellen von Bauwerksentwürfen“ (RAB-ING) bekanntgegeben und zuletzt mit dem ARS Nr. 07/2022 vom 15. März 2022 fortgeschrieben. ²Die RAB-ING wurden mit Bekanntmachung vom 26. Oktober 2016 (AllMBl. S. 2159) in Bayern eingeführt und mit Bekanntmachung vom 16. Januar 2023 (BayMBl. Nr. 72) zuletzt fortgeschrieben.

1.2

¹Inzwischen wurden durch die Bund/Länder-Arbeitsgruppe RAB-ING der Teil 2 Vorplanung sowie drei weitere Musterbeispiele erarbeitet und mit ARS Nr. 18/2023 bekanntgegeben:

6-6-2:	Irritationsschutzwand mit Beton-Elementen
6-7-1:	Verkehrszeichenbrücke mit zwei Stielen
6-7-2:	Verkehrszeichenbrücke mit einseitiger Auskragung

²Zudem wurden die bestehenden Richtlinientexte an die neue Gliederung der ZTV-ING und die Fortschreibung der RE-ING angepasst.

2. Anwendung

2.1

¹Hiermit werden die neuen RAB-ING und die „Übersicht über den Stand der RAB-ING (Ausgabe 2023/01)“ (Anlage) bekanntgegeben. ²Die RAB-ING sind bei allen Bauwerksentwürfen für Vorhaben an Bundesfernstraßen, Staatsstraßen und Kreisstraßen, die von den Staatlichen Bauämtern verwaltet werden, anzuwenden.

2.2

Den kommunalen Straßenbaulastträgern wird empfohlen, die RAB-ING auch für ihre eigenen Bauwerksentwürfe anzuwenden.

2.3

Hinweise zum Vollzug der RAB-ING in der Bayerischen Staatsbauverwaltung wurden gesondert mit Ministerialschreiben vom 26. Oktober 2016 der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr (Az. IID8-4342-001/16) bekanntgegeben.

3. Inkrafttreten, Außerkrafttreten

¹Diese Bekanntmachung tritt am 14. Februar 2024 in Kraft. ²Mit Ablauf des 13. Februar 2024 tritt die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 16. Januar 2023 (BayMBl. Nr. 72) außer Kraft.

4. Bezugsmöglichkeit

¹Die RAB-ING sind als Loseblatt-Sammlung auf den Internetseiten der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) (www.bast.de) unter dem Pfad „Brücken- und Ingenieurbau/Publikationen/Regelwerke Brücken- und Ingenieurbau/RAB-ING“ veröffentlicht. ²Sie sind nach den „Austauschanweisungen“ zu aktualisieren. ³Das ARS Nr. 18/2023 wurde im Verkehrsblatt Nr. 15 vom 15. August 2023 veröffentlicht.

Dr. Thomas Gruber

Ministerialdirektor

Anlagen