Inhalt

Inhaltsübersicht

Erster Teil Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen, Genehmigungspflicht

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Genehmigungspflicht

§ 4 Inhalt der Genehmigung

Zweiter Teil Zulassungsvorschriften

Abschnitt I Berechtigung zum Führen von Fahrzeugen

§ 5 Führerscheinpflicht

§ 6 Schiffsführerschein

§ 7 Allgemeine Voraussetzungen für den Schiffsführerschein

§ 8 Schiffsführerprüfung

§ 9 Inhalt des Schiffsführerscheins

§ 10 Antrag auf Erteilung des Schiffsführerscheins

§ 11 Abnahme der Prüfung

§ 12 Widerruf

§ 13 Anerkennung anderer Schiffsführerscheine

Abschnitt II Bau, Ausrüstung, Zulassung und Untersuchung von Fahrzeugen

§ 14 Allgemeine Anforderungen

§ 15 Sonstige Anforderungen

§ 16 Zusätzliche Bestimmungen für Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, Fahrgastschiffe und Mietfahrzeuge

§ 17 Mindestausrüstung der Fahrzeuge

§ 18 Rettungsmittel

§ 19 Zulassung

§ 20 Inhalt der Zulassungsurkunde

§ 21 Untersuchung der Fahrzeuge

§ 22 Nachuntersuchung, Sonderuntersuchung, Untersuchung von Amts wegen

§ 23 Widerruf und Beschränkung der Zulassung

§ 24 Anzeigepflicht bei Veränderungen

Dritter Teil Verkehrsvorschriften

Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen

§ 25 Verantwortlichkeit

§ 26 Schiffsführer

§ 27 Pflichten der Schiffsmannschaft und sonstiger Personen an Bord

§ 28 Überwachung

§ 29 Kennzeichnung der Fahrzeuge

§ 30 Sichtzeichen der Fahrzeuge

§ 31 Schallzeichen

§ 32 Bezeichnung von Fahrzeugen der Berufsfischer

§ 33 Bezeichnung der Fahrzeuge des öffentlichen Dienstes

§ 34 Verbotene Lichter und Zeichen

§ 35 Schutz der Schiffahrts- und Erkennungszeichen

§ 36 Verbot des Einbringens von Stoffen

§ 37 Schutz vor Immissionen

Abschnitt II Fahrregeln

§ 38 Grundregeln

§ 39 Verhalten unter besonderen Umständen

§ 40 Fahrgeschwindigkeit

§ 41 Grundsätze für das Begegnen und Überholen

§ 42 Ausweichpflichtige Fahrzeuge

§ 43 Verhalten von Segelfahrzeugen untereinander

§ 44 Verhalten beim Überholen

§ 45 Fahren mit Wasserski oder ähnlichen Geräten

§ 46 Einschränkungen der Schiffahrt

§ 47 Fahrt bei unsichtigem Wetter

§ 48 Fahrt mit Hilfsmotor

Abschnitt III Sperrgebiete, Veranstaltungen

§ 49 Sperrgebiete

§ 50 Wassersportgebiete

§ 51 Erlaubnispflichtige Veranstaltungen

§ 52 Anzeigepflichtige Veranstaltungen

Abschnitt IV Anlegestellen

§ 53 Anlegestellen

§ 54 Untersuchung der Anlegestellen

§ 55 Verhalten an Anlegestellen für Fahrgastschiffahrt

Vierter Teil Schlußvorschriften

§ 56 Ausnahmen

§ 57 Vorrangfahrzeuge

§ 58 Übergangsbestimmungen

§ 59 Ordnungswidrigkeiten

§ 60 Grundrechtseinschränkung

§ 61 Inkrafttreten

Anlage: Signalordnung