Inhalt

Text gilt ab: 01.06.2013

1.3 

Texte von Vollzugsverordnungen und Justizverwaltungsvorschriften, nicht kommentiert, auch in Zusammenstellungen, insbesondere:

1.3.1 

Strafvollstreckungsordnung (StVollStrO),

1.3.2 

Vollstreckungsplan für das Land Bayern (BayVollstrPl),

1.3.3 

Arbeitsverwaltungsordnung für die Justizvollzugsanstalten (AVO), herausgegeben vom Bayerischen Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz,

1.3.4 

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L), Entgeltordnung zum TV-L, Durchführungshinweise zum TV-L,

1.3.5 

Vollzugsgeschäftsordnung (VGO) und bayerische Verwaltungsvorschriften hierzu (BayVV-VGO) sowie Vordrucksammlung VGO (VGO II),

1.3.6 

Jugendarrestvollzugsordnung (JAVollzO) und die Richtlinien hierzu,

1.3.7 

ergänzend folgende haushaltsrechtliche Vorschriften sowie justizministerielle Schreiben:
Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz,
Haushaltsvollzugsrichtlinien (HvR),
JMS zum Vollzug des Haushalts bei Kap. 04 05,
Gliederung des Justizhaushalts,
Verdingungsordnung für Leistungen Teil A (VOL/A),
Verdingungsordnung für Leistungen Teil B (VOL/B),
Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF),
Richtlinien zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung (KorruR),
Umweltrichtlinien Öffentliches Auftragswesen,
Richtlinien Bau,
Richtlinien für die Tätigkeit des Auftragsberatungszentrums Bayern e. V.,
Richtlinien für die Berücksichtigung bevorzugter Bewerber bei der Vergabe öffentlicher Aufträge - Spätaussiedler, Werkstätten für Behinderte und Blindenwerkstätten, Verfolgte - (Bevorzugten-Richtlinien),
Verrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe nach § 55 SchwbG durch Behörden und Betriebe des Freistaates Bayern,
Ausschluss von öffentlichen Aufträgen nach § 5 des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und § 6 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (öAAusschl),
Verwaltungsanordnung über die Buchführung der staatlichen Wirtschaftsbetriebe mit Bruttohaushalt (VBW),
Vollzugsanweisung zur Verwaltungsanordnung über die Buchführung der staatlichen Wirtschaftsbetriebe mit Bruttohaushalt (VABW),
Höhe der anzusetzenden Personalaufwendungen nach Nrn. 22.1.3.1 und 61.1.2 AVO für den Leiter der Arbeitsverwaltung (JMS vom 11. Oktober 2002 Az.: 4446 - VII a - 1507/97),
Beiträge zur Bundesanstalt für Arbeit (Arbeitslosenversicherung) für Abschiebungsgefangene; JMS vom 8. Januar 1998 Az.: 4529 - VII a - 1643/96,
Arbeitsverwaltungsordnung; hier: Berücksichtigung der kalkulatorischen Abschreibungen und der kalkulatorischen Zinsen bei der Ermittlung der Selbstkosten (JMS vom 23. Juli 1993 Az.: 4446 - VII a - 416/1993),
Arbeitsverwaltungsordnung für die Justizvollzugsanstalten in Bayern; hier: Sachanlagen (JMS vom 22. Dezember 1998 Az.: 4446 - VII a - 556/2003),
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG),
Gewährung von Ausbildungsbeihilfe nach § 44 StVollzG; hier: Nachrang gegenüber anderen Leistungen (JMS vom 29. März 1978 Az.: 4528 - VII a - 3274/75),
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen vom 11. Februar 1993, Nr. 41a/38 - S 0270 - 4/89 - 3739; „Anforderung von Bewerbererklärungen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge“,
Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 29. Oktober 1996, Nr. 476 - 2 - 151; „Scientology - Organisation - Verwendung von Schutzerklärungen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge“,
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen vom 24. Oktober 1980, 11 - H 1200 - 36/17 - 69655; „Energieeinsparung im öffentlichen Bereich, insbesondere bei den Dienststellen des Freistaates Bayern“,
Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 4. Dezember 1984 in der gültigen Fassung; „Richtlinien für die Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen und freier Berufe bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Mittelstandsrichtlinien Öffentliches Auftragswesen)“,