Inhalt

ESchV
Text gilt ab: 01.01.2016
Fassung: 26.11.2015
Gesamtansicht
Vorheriges Dokument (inaktiv)
Nächstes Dokument (inaktiv)

Verordnung zur Einteilung landwirtschaftlicher Flächen nach dem Grad der Erosionsgefährdung
(Erosionsschutzverordnung – ESchV)
Vom 26. November 2015
(GVBl S. 442)
BayRS 7841-3-L

Vollzitat nach RedR: Erosionsschutzverordnung (ESchV) vom 26. November 2015 (GVBl. S. 442, BayRS 7841-3-L)
Auf Grund
des § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 4 des Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetzes (AgrarZahlVerpflG) vom 2. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1928), und
des § 6 Abs. 1 und 6 der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung (AgrarZahlVerpflV) vom 17. Dezember 2014 (eBAnz. AT 23.12.2014 V1), die durch Art. 2 der Verordnung vom 10. Juli 2015 (eBAnz. 2015 AT 13.07.2015 V1) geändert worden ist,
in Verbindung mit § 5 Nr. 14 der Delegationsverordnung (DelV) vom 28. Januar 2014 (GVBl. S. 22, BayRS 103-2-V), die zuletzt durch Verordnung vom 13. Oktober 2015 (GVBl. S. 384) geändert worden ist, verordnet das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten:
§ 1
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
(1) Diese Verordnung regelt
1.
die verbindliche Einteilung der landwirtschaftlichen Flächen nach dem Grad der Wasser- und Winderosionsgefährdung,
2.
die von § 6 Abs. 2 bis 4 der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung (AgrarZahlVerpflV) abweichenden Anforderungen zum Schutz des Bodens vor Erosion und
3.
den von § 5 Abs. 6 Satz 1 AgrarZahlVerpflV abweichenden Termin für das Belassen von Kulturen auf der Fläche.
(2) Im Sinn dieser Verordnung bedeutet
1.
Feldstück:
eine zusammenhängende landwirtschaftlich genutzte Fläche eines Betriebsinhabers mit einer Mindestgröße von 0,1 ha,
2.
frühe Sommerkultur:
Sommergetreide – mit Ausnahme von Mais und Hirse –, Erbsen, Ackerbohnen, Süßlupinen, sonstige Hülsenfrüchte – mit Ausnahme von Sojabohnen –, Sommerraps, Sommerrübsen, Körnersenf, Körnerhanf, Leindotter, Heil-, Duft- und Gewürzpflanzen, Küchenkräuter, Faserhanf, Buchweizen, Amaranth, Quinoa, Klee, Kleegras, Klee- bzw. Luzernegras-Gemisch, Luzerne, Ackergras, Grünlandeinsaat, Radieschen, Rettich, Salate, Möhren, Petersilie, Pastinaken, Spinat, Einsaat von freiwillig stillgelegter Ackerfläche, insbesondere im Rahmen von Agrarumweltmaßnahmen,
3.
späträumende Gemüsekultur:
Grün-, Palm-, Rosen-, Rot- und Weißkohl, Wirsing, Lauch, Sellerie, Rote Bete, Schwarzwurzeln, Winterrettiche.
§ 2
Einstufung der Erosionsgefährdung
(1) 1Die landwirtschaftliche Fläche in Bayern wird nach dem Grad der Erosionsgefährdung eingestuft. 2Grundlagen der Einstufung sind:
1.
bei der Erosionsgefährdung durch Wasser die Bodenerodierbarkeit (K-Faktor) auf der Grundlage des Klassenbeschriebs der Bodenschätzung der Vermessungsverwaltung und die Hangneigung (S-Faktor) auf der Grundlage des Digitalen Geländemodells der Vermessungsverwaltung nach Anlage 2 AgrarZahlVerpflV ohne Verwendung des Regenerosivitätsfaktors R sowie des Hanglängenfaktors L,
2.
bei der Erosionsgefährdung durch Wind die Bodenerodierbarkeit auf der Grundlage des Klassenbeschriebs der Bodenschätzung der Vermessungsverwaltung und die Windgeschwindigkeit nach Anlage 3 AgrarZahlVerpflV.
(2) 1Die Gebiete, die den Erosionsgefährdungsklassen zugehören, werden in einer verbindlichen Karte (Erosionsgefährdungskataster) bezeichnet, auf die Bezug genommen wird. 2Das Erosionsgefährdungskataster wird
1.
in digitaler Form in das Internet eingestellt,
2.
als Übersichtskarte an den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten niedergelegt und ist dort von jedermann während der Dienstzeiten einsehbar.
§ 3
Bestimmung von Erosionsgefährdungsklassen für Feldstücke
(1) 1Die nach § 4 vorgeschriebenen Maßnahmen müssen feldstückbezogen durchgeführt werden. 2Die Bestimmung der Erosionsgefährdungsklassen für Feldstücke erfolgt nach der Anlage.
(2) Im Einzelfall kann eine auf Grund fehlerhafter, fehlender, ungenauer oder nicht ausreichender Datengrundlage notwendige Zuweisung von Erosionsgefährdungsklassen an Feldstücke von den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vorgenommen werden.
§ 4
Maßnahmen zur Erosionsvermeidung
(1) 1Abweichend von § 6 Abs. 2 und 3 AgrarZahlVerpflV ist das Pflügen auf wassererosionsgefährdeten Flächen bis einschließlich 15. Februar erlaubt, wenn in der Folge frühe Sommerkulturen im Sinn des § 1 Abs. 2 Nr. 2 angebaut werden. 2Eine Bearbeitung der Pflugfurche vor dem 16. Februar ist nicht erlaubt.
(2) 1Abweichend von § 6 Abs. 2 und 3 AgrarZahlVerpflV ist das Pflügen auf wassererosionsgefährdeten Flächen alternativ auch erlaubt, wenn als Folgefrucht andere als die in § 1 Abs. 2 Nr. 2 genannten frühen Sommerkulturen angebaut und spätestens unmittelbar nach Ansaat der Kulturen Erosionsschutzstreifen mit einer Breite von mindestens fünf Metern überwiegend quer zur Haupthangrichtung angelegt werden. 2Auf Flächen der Erosionsgefährdungsklasse CC-Wasser 1 soll der Abstand zwischen zwei Erosionsschutzstreifen bzw. zwischen einem Erosionsschutzstreifen und der Feldstücksgrenze 100 Meter, auf Flächen der Erosionsgefährdungsklasse CC-Wasser 2 75 Meter nicht überschreiten. 3Auf jeder Fläche ist jedoch unabhängig von ihrer Größe mindestens ein Erosionsschutzstreifen anzulegen. 4Auf den Erosionsschutzstreifen sind entweder Winter- oder frühe Sommerkulturen im Sinn des § 1 Abs. 2 Nr. 2 anzubauen, die mindestens bis zum Reihenschluss einen ausreichenden Erosionsschutz gewähren. 5Eine Bearbeitung der Pflugfurche vor dem 16. Februar ist nicht erlaubt.
(3) 1Abweichend von § 6 Abs. 2 AgrarZahlVerpflV ist das Pflügen auf Flächen der Erosionsgefährdungsklasse CC-Wasser 1 bis einschließlich 15. Februar erlaubt, wenn eine späträumende Gemüsekultur als Vorfrucht angebaut ist oder als Folgefrucht Kartoffeln oder Gemüsekulturen angebaut werden. 2Eine Bearbeitung der Pflugfurche vor dem 16. Februar ist nicht erlaubt.
(4) Abweichend von § 6 Abs. 3 AgrarZahlVerpflV ist das Pflügen auf Flächen der Erosionsgefährdungsklasse CC-Wasser 2 auch vor der Aussaat oder dem Pflanzen von Gemüsekulturen oder Kartoffeln erlaubt, wenn entweder die Anforderungen des Abs. 2 erfüllt sind oder wenn der Anbau bis zum Reihenschluss unter Folie oder Vlies durchgeführt wird.
(5) Die Anforderungen von § 6 Abs. 2 bis 4 AgrarZahlVerpflV sind nicht einzuhalten, soweit die zuständige Pflanzenschutzbehörde eine diesen Anforderungen widersprechende Anordnung nach dem Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) oder einer auf Grund des Pflanzenschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnung trifft, um den besonderen Erfordernissen des Pflanzenschutzes im Sinn des § 1 Nr. 1 und 2 PflSchG Rechnung zu tragen.
§ 5
Bodenbedeckung
1Abweichend von § 5 Abs. 6 Satz 1 AgrarZahlVerpflV sind Zwischenfrüchte und Begrünungen im Sinn von Art. 46 Abs. 2 Buchst. i der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 in Verbindung mit § 18 Abs. 3 des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes ( DirektZahlDurchfG) und Winterkulturen oder Winterzwischenfrüchte im Sinn von § 18 Abs. 4 DirektZahlDurchfG bis zum 15. Januar des auf das Antragsjahr folgenden Jahres auf der Fläche zu belassen. 2Die Regelungen von § 6 Abs. 2 bis 4 AgrarZahlVerpflV in Verbindung mit § 4 bleiben unberührt.
§ 6
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft.
(2) Mit Ablauf des 31. Dezember 2015 tritt die Erosionsschutzverordnung (EschV) vom 17. Juni 2010 (GVBl. S. 292, BayRS 7841-3-L) außer Kraft.
München, den 26. November 2015
Bayerisches Staatsministerium für
Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Helmut Brunner, Staatsminister
Anlage (zu § 3)
Bestimmung von Erosionsgefährdungsklassen für Feldstücke
I.
Bestimmung von Wassererosionsgefährdungsklassen – Vorgehensweise –
Für Feldstücke werden die Wassererosionsgefährdungsklassen CC-Wasser 1 oder CC-Wasser 2 bestimmt, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:
1.
Der Median der KS-Rasterzellenwerte eines Feldstücks fällt nach der Tabelle in Anlage 2 AgrarZahlVerpflV in die Wassererosionsgefährdungsklasse CC-Wasser 1 oder CC-Wasser 2. Bei der Berechnung werden alle Rasterzellen berücksichtigt, deren Mittelpunkte innerhalb der Feldstücksgrenzen liegen. Rasterzellen, deren Mittelpunkte innerhalb eines Landschaftselements liegen, werden von der Berechnung ausgeschlossen.
2.
Das Feldstück ist größer als 0,5 ha. Berücksichtigt wird die unmittelbar als Ackerland, Dauergrünland oder mit Dauerkulturen genutzte Fläche ohne Landschaftselemente im Sinn des § 19 der InVeKoS-Verordnung (InVeKosV) vom 24. Februar 2015 (BGBl. I S. 166) in der jeweils geltenden Fassung und des § 8 Abs. 1 der Verordnung zur Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik.
3.
Fällt ein Feldstück in die Klasse CC-Wasser 2, wird mit einem mathematischen Verfahren geprüft, ob das Feldstück ausgeprägt schmal und lang zugeschnitten ist und damit eine Terrassenlage angenommen werden kann. Die Berechnungsformel schätzt Seitenbreite (B) und Seitenlänge (L) eines Feldstücks unter der Annahme einer rechteckigen Geometrie und verwendet dazu Fläche (F) und Flächenumfang (U) des Feldstücks.
Berechnung Seitenbreite:
Berechnung Seitenlänge:
Sind für ein Feldstück folgende Bedingungen erfüllt:
B < 40 m und L/B > 3 und CC-Wasser 2,
dann wird das Feldstück von CC-Wasser 2 auf CC-Wasser 1 zurückgestuft.
II.
Bestimmung von Winderosionsgefährdungsklassen – Vorgehensweise –
1Für Feldstücke wird die Winderosiongefährdungsklasse CC-Wind 1 bestimmt, wenn der Rasterzellenwerte überwigend (≥ 75 v.H. der Rasterzellen) in standortabhängige Erosionsgefährdung nach der Tabelle in Anlage 3 AgrarZahlVerpflV aufweisen. 2Eine Prüfung der Schutzwirkung von Windhindernissen – Wald, Gehölz, Baumreihe, Hecke, Bebauung – für Feldstücke mit Einstufung in CC-Wind 1 erfolgt auf Antrag des Betriebsinhabers durch das zuständige Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. 3Geprüft wird, ob der Windschutzbereich innerhalb eines Feldstücks so viele Rasterzellen mit CC-Wind 1-Einstufung überdeckt, dass deren Anteil unter 75 v.H. sinkt. 4In diesem Fall veranlasst das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten für das Feldstück die Rücknahme der Einstufung in CC-Wind 1. 5Der Windschutzbereich wird nach folgender Tabelle – pauschal anrechenbare Windschutzwirkung von Windhindernissen in windabgewandter [Lee] und windzugewandter [Luv] Richtung – für eine Hauptwindrichtung aus West bis Südwest ermittelt:
Objekt
Lee (Meter)
Luv (Meter)
Wald, Forst
400
100
Feldgehölz
300
75
Bebauung (Ortslage, Gebäude, Industrie-, Gewerbefläche)
200
50
Baumreihen
200
50
Hecken
160
40
Feldweg, Rain
20
5