Die zulässige Verpflichtungsklage ist begründet, da dem Kläger ein Anspruch aus Art. 8 Abs. 2 BayUKG auf Gewährung der geltend gemachten Mietentschädigung für die neue Wohnung zusteht, der zu verzinsen ist, und die Sache spruchreif ist (§ 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO). Der Bescheid des Beklagten vom 10.10.2023 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 19.02.2024 war insoweit rechtswidrig, verletzte den Kläger in seinen Rechten und ist deswegen in diesem Umfang aufzuheben.

I.

Die allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen für die Umzugskostenerstattung nach BayUKG liegen vor.

Dem Kläger wurde die Umzugskostenvergütung schriftlich, nämlich als Teil der Versetzungsverfügung vom 09.06.2023, zugesagt (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 BayUKG). Die Ausschlussfrist zur Beantragung der Umzugskostenvergütung von einem halben Jahr nach Beendigung des Umzugs (Art. 3 Abs. 2 Satz 2, 3 BayUKG) – hier am 05.08.2023 –, ist durch den am 25.09.2023 eingegangenen Antrag eingehalten. Der Umzug ist zudem innerhalb der Ausschlussfrist von fünf Jahren nach Wirksamwerden der Zusage der Umzugskostenvergütung erfolgt (Art. 3 Abs. 5 Satz 1 BayUKG).

II.

Auch die besondere Anspruchsvoraussetzungen für die Mietentschädigung für die neue Wohnung nach Art. 8 Abs. 2, 4 BayUKG sind hier erfüllt. Diese Vorschrift setzt voraus, dass die Miete für die neue Wohnung nach Lage des Wohnungsmarkts gezahlt werden musste (dazu 1.), die Wohnung währenddessen noch nicht benutzt wurde und auch nicht benutzt werden konnte (dazu 2.) und für dieselbe Zeit Miete für die bisherige Wohnung gezahlt werden musste (dazu 3.).

1. Die Kammer ist überzeugt, dass die Miete für die neue Wohnung nach Lage des Wohnungsmarkts gezahlt werden musste, die Wohnung also schon ab 01.07.2023 und damit vor dem Zeitpunkt des Umzugs am 04. und 05.08.2023 bzw. der Versetzung zum 01.09.2023 angemietet werden musste.

Der Beklagte bestreitet erstmalig im gerichtlichen Verfahren, dass sich der Kläger hinreichend um die Anmietung einer Wohnung zum Zeitpunkt der Versetzung bemüht habe.

Der Anspruchsteller muss sich um die Anmietung einer Wohnung zum Zeitpunkt der Versetzung bemühen, wobei die Anforderungen an den wohnungssuchenden Beamten nicht überspannt werden dürfen und für die Anmietung einer Wohnung zu einem früheren Zeitpunkt ausreichend ist, dass er ernstlich damit rechnen muss, eine andere Wohnung nicht mehr rechtzeitig anmieten zu können (zu § 6 Abs. 2 BUKG a.F bzw. § 8 BUKG n.F.: BVerwG, U.v. 15.12.1993 – 10 C 5.91 – juris Rn. 15 ff.; U.v. 12.12.1997 – 10 A 1.95 – juris Rn. 19, dem folgend zu Art. 8 BayUKG: VG Augsburg, U.v. 08.01.2015 – Au 2 K 14.1478 – juris Rn. 24 ff.). Einer missbräuchlichen Handhabung durch zu frühe Anmietung einer neuen Wohnung wird dadurch Einhalt geboten, dass der Gesetzgeber in Art. 8 Abs. 2 BayUKG eine zeitliche Begrenzung der Mietentschädigung auf drei Monate vorgenommen hat.

Dem ist der Kläger gerecht geworden. Er hat schriftsätzlich und in der mündlichen Verhandlung überzeugend vorgetragen, sich bei mehreren Online-Vermietungsportalen angemeldet und dort nach Wohnung gesucht zu haben, sowie, dass aufgrund der Umstände des Einzelfalls (Familie mit Kleinkind sowie großem Hund) zahlreiche Wohnung nicht in Frage gekommen seien und zudem viele Vermieter nach der ersten Kontaktaufnahme abgelehnt hätten. Dies hat auch der Beklagte nicht weiter in Zweifel gezogen.

Die Schilderung des Klägers deckt sich zudem mit den verfügbaren Informationen zum Immobilienmarkt am neuen Dienstort in C … zum Zeitpunkt des Umzugs, die auf eine überdurchschnittlich angespannte Marktlage schließen lassen. So hat die Bayerische Staatsregierung das Gebiet der kreisfreien Stadt C … in den örtlicher Anwendungsbereich bundesrechtlicher Mieterschutzvorschriften einbezogen (Ziff. 4.1.2 der Anlage zu § 1 der Verordnung zur Festlegung des Anwendungsbereichs bundesrechtlicher Mieterschutzvorschriften (Mieterschutzverordnung ─ MiSchuV) vom 14.12.2021, GVBl. S. 674). Auch im „Wohnimmobilien-Marktbericht …“ der …bank ( … Bank …) aus dem Januar 2021 (S. 3), der zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht wurde, wird der Mietwohnmarkt für den Bereich „Stadt C … und Umland“ wie folgt beschrieben:

„Der Mietwohnmarkt ist durch Engpässe gekennzeichnet (Leerstand: 1%), was die Mieten seit Jahren antreibt. Apartments und größere Wohnungen (3 bis 4 Zimmer) haben sich zuletzt besonders verteuert. Preisgünstige Wohnung fehlen in allen Größen.“

2. Die neue Wohnung ist während des Anspruchszeitraums (Juli 2023) nicht ganz oder teilweise anderweitig vermietet oder benutzt worden (Art. 8 Abs. 4 BayUKG). Sie konnte auch während des Anspruchszeitraums noch nicht i.S.d. Art. 8 Abs. 2 BayUKG benutzt werden. Dies bestreitet der Beklagte zu Unrecht mit Verweis darauf, dass der Kläger schon vor dem Umzug am 04. und 05.08.2023 hätte umziehen können und der spätere Zeitpunkt der Versetzung auch dem Umzug im August nicht hinderlich gewesen sei.

Bei der Frage, ob der Beamte die neue Wohnung schon nutzen konnte, ist maßgeblich der Zeitpunkt des Endes der Dienstpflicht am alten Dienstort zu berücksichtigen, da er bis dahin durch einen in die Sphäre seines Dienstherrn fallenden Umstand an der Benutzung der neuen Wohnung gehindert ist (vgl. zu § 6 Abs. 2 BUKG a.F.: BVerwG, U.v. 15.12.1993 – 10 C 5.91 – juris Rn. 14; zu § 8 Abs. 2 BUKG n.F.: Meyer/Fricke, Umzugskosten im öffentlichen Dienst, 111. EL, BUKG § 8 Rn. 60; zu Art. 8 BayUKG: VG Augsburg, U.v. 08.01.2015 – Au 2 K 14.1478 – juris Rn. 22). Der Kläger hat im Übrigen überzeugend geschildert, dass er auch nach dem Umzug bis Ende August noch seinen Dienst am alten Dienstort in B … ableistete und hierfür in der bisherigen Wohnung auf einer Matratze schlief. Es ist zur Überzeugung des Gerichts auch davon auszugehen, dass eine Benutzung der Wohnung durch die Familie des Klägers nicht vorher möglich gewesen ist, sodass die Frage einer Zurechnung dieser Art der Benutzung an den Beamten dahinstehen kann. Die Ehefrau des Klägers ist ebenfalls Beamtin des Beklagten und wurde parallel zum Kläger ebenfalls erst zum 01.09.2023 nach C … versetzt, sodass auch in ihrem Fall auf den Wechsel des Dienstortes abzustellen ist (vgl. zur Berücksichtigung von beruflichen Gründen des Ehepartners: BayVGH, U.v. 05.05.2003 – 3 B 00.2644 – juris Rn. 19 ff.). Für die Berücksichtigung der Belange des Ehepartners spricht auch, dass der Beklagte selbst davon ausgeht, dass in der gesellschaftlichen Realität seiner Beamten mittlerweile eine Abkehr von dem Familienbild der Alleinverdiener-Familie hin zur Mehrverdiener-Familie erfolgt ist (LT-Drs. 18/25363, S. 15). Zudem dürfte mit Blick auf die familiären Bindungen (z.B. Besuch von Kindertagesstätte/-garten oder Schule durch Kinder) eine erhöhte zeitliche Bindung an Einrichtungen am bisherigen Wohnort bestehen, die einer rein formalistischen Betrachtung der Umzugsmöglichkeit entgegenstehen. Unabhängig davon hat der Kläger überzeugend geschildert, dass der Umzug im August stattfand, da auch das Umzugsunternehmen nur noch begrenzt freie Termine anbieten konnte.

3. Nach Überzeugung der Kammer scheitert der Anspruch auch nicht daran, dass nach dem Wortlaut von Art. 8 Abs. 2 BayUKG notwendig ist, dass Miete für die bisherige Wohnung gezahlt werden musste. Stattdessen ist die Vorschrift des Art. 8 Abs. 1 Satz 2 Hs. 1 BayUKG, die die Wohnung im eigenen Haus oder Eigentumswohnung der Mietwohnung gleichstellt, in Fällen von Wohneigentum des Anspruchsstellers auch im Anwendungsbereich von Art. 8 Abs. 2 BayUKG analog anzuwenden.

Die Voraussetzung des Analogieschlusses, nämlich, dass eine Regelungslücke, die planwidrig ist, im Fall einer vergleichbaren Interessenlage geschlossen werden kann, liegen vor.

a. Die in Art. 8 Abs. 2 BayUKG mangels einer mit Art. 8 Abs. 1 Satz 2 BayUKG vergleichbaren Regelung bestehende Regelungslücke ist planwidrig. Es bestehen überzeugende Anhaltspunkte dafür, dass der Gesetzgeber diese Konstellation versehentlich nicht geregelt hat.

Zutreffend verweist der Beklagte darauf, dass in der zum 01.07.2025 in Kraft getretenen Neufassung des BayUKG in Art. 8 Abs. 2 BayUKG, die die Mietentschädigung für die neue Wohnung betrifft, keine mit Art. 8 Abs. 1 Satz 2 BayUKG vergleichbare Vorschrift vorhanden ist, während dies in der vorherigen Fassung des BayUKG vom 28.02.1974 (BayRS II S. 680), zuletzt geändert durch § 20 des Gesetzes vom 24.04.2001 (GVBl S. 140), in Art. 6 Abs. 3 enthalten war.

Die vorherige Fassung enthielt in Art. 6 folgende (auszugsweise wiedergegebene) Regelung:

„(1) Miete für die bisherige Wohnung wird bis zu dem Zeitpunkt, zu dem das Mietverhältnis frühestens gelöst werden konnte, längstens jedoch für sechs Monate, erstattet, wenn für dieselbe Zeit Miete für die neue Wohnung gezahlt werden mußte. [… ]

(2) Miete für die neue Wohnung, die nach Lage des Wohnungsmarkts für eine Zeit gezahlt werden mußte, während der die Wohnung noch nicht benutzt werden konnte, wird längstens für drei Monate erstattet, wenn für dieselbe Zeit Miete für die bisherige Wohnung gezahlt werden mußte.

(3) Die Wohnung im eigenen Haus oder die Eigentumswohnung steht der Mietwohnung gleich; an die Stelle der Miete tritt der ortsübliche Mietwert der Wohnung. Entsprechendes gilt für die eigene Garage und den eigenen Garten. Für die neue Wohnung im eigenen Haus oder die neue Eigentumswohnung wird Mietentschädigung nicht gewährt.“

Die Begründung des Gesetzesentwurfs zur Neufassung des BayUKG im Jahr 2005 nennt die Erwägungen, die allgemein die Novellierung des BayUKG getragen haben, insbesondere, dass eine „Übersichtlichkeit und Verwaltungsvereinfachung“ angestrebt und hierfür „Vorschriften umgegliedert bzw. systematisch neu geordnet“ worden seien (LT-Drs. 15/3058, S. 7).

Zu Art. 8 Abs. 1 BayUKG n.F. führt die Begründung Folgendes aus:

„Die Gleichstellung der bisherigen Mietwohnung mit einer Wohnung im eigenen Haus bzw. mit einer Eigentumswohnung entspricht der Regelung des Art. 6 Abs. 3 BayUKG a. F.“

Die Begründung zu Art. 8 Abs. 2 BayUKG n.F. lautet wie folgt:

„Die Regelung entspricht Art. 6 Abs. 2 BayUKG a. F. mit der Maßgabe, dass entsprechend den Ausführungen zu Absatz 1 auch die Miete für eine noch nicht benutzte Wohnung lediglich für volle Kalendermonate des Leerstands erstattet werden kann.“

Einen Willen des Gesetzgebers, die materielle Rechtslage hinsichtlich der Mietentschädigung für die neue Wohnung zu Ungunsten der Anspruchsteller zu verändern, lässt sich diesen Ausführungen nach Überzeugung der Kammer nicht entnehmen. Vielmehr liegt sogar nahe, dass im Rahmen der beabsichtigten Umgliederung der Vorschriften übersehen wurde, dass Art. 8 Abs. 3 BayUKG a.F. auch bei Art. 8 Abs. 2 BayUKG a.F. einen verbleibenden Anwendungsbereich hat, auch wenn Art. 8 Abs. 3 Satz 2 BayUKG die Gleichstellung von Wohneigentum und Mietwohnung im Falle der Mietentschädigung für die neue Wohnung teilweise, nämlich die neue (nicht jedoch die alte) Wohnung betreffend, ausschließt (vgl. dazu zu § 8 BUKG: BVerwG, U.v. 12.12.1997 – 10 A 1.95 – juris Rn. 18).

Für diesen verbleibenden Anwendungsfall ist geklärt, dass die – hier analog anzuwendende – Gleichstellung von Wohneigentum und Mietwohnung dazu führt, das der Anspruchsteller trotz des Wortlauts von Art. 8 Abs. 2 BayUKG („für dieselbe Zeit Miete für die bisherige Wohnung gezahlt werden musste“) auch einen Anspruch auf Mietentschädigung für die Wohnung hat, wenn die bisherige Wohnung in seinem Eigentum stand (vgl. zu § 8 BUKG: BVerwG, U.v. 12.12.1997 – 10 A 1.95 – juris Rn. 15 ff.).

b. Die Interessenslage bei der Mietentschädigung für die neue Wohnung (Art. 8 Abs. 2 BayUKG) und der Mietentschädigung für die bisherige Wohnung (Art. 8 Abs. 1 BayUKG) ist vergleichbar. Die Entscheidung des Art. 8 Abs. 1 Satz 2 BayUKG, Wohneigentum und Mietwohnung insofern gleichzustellen, beruht auf einer wirtschaftlichen Betrachtung beider Fallgruppen, die genauso für die Mietentschädigung für die neue Wohnung (Art. 8 Abs. 2 BayUKG) gilt.

Während im Fall der Mietwohnung die vereinbarte Miete zu zahlen ist (§ 535 Abs. 2 BGB), fallen im Fall von selbstgenutztem Wohneigentum bei wirtschaftlicher Betrachtung typischerweise vergleichbare und nicht unbedingt geringere Kosten an. Hierunter fallen je nach Fallgestaltung die Finanzierungskosten (insb. Tilgung und Zins des Darlehens nach § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB) sowie das sog. Hausgeld nach § 16 Abs. 2, § 28 Abs. 1 bis 3 WEG, das sämtliche Kosten der Wohnungseigentümergemeinschaft (z.B. Betriebskosten, Verwaltungskosten, Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten) umfasst (Falkner, in: Gsell/Krüger/Lorenz/Reymann, BeckOGK, Stand 01.06.2026, WEG § 16 Rn. 120 ff.). Letztere Art der Kosten hat der Kläger durch Vorlage des WEG-Wirtschaftsplans für das Jahr 2023 vom 28.02.2023 nachgewiesen, in dem auf ihn entfallende Kosten in Höhe von 4.125,84 EUR veranschlagt werden. Dies entspricht monatlichen Kosten von 343,82 EUR allein für das sog. Hausgeld. Auch im Fall einer Finanzierung durch Eigenkapital fallen bei wirtschaftlicher Betrachtung die sog. Opportunitätskosten an, also der rechnerische Verlust, der durch die Bindung des Kapitals im Vergleich mit einer anderen Verwendung (z.B. Verzinsung bei Anlage des Eigenkapitals als Festgeld) entsteht.

Angesichts des Zwecks der Regelungen über die Umzugskostenerstattung, nämlich wegen der Fürsorgepflicht des Dienstherrn die durch die Versetzung oder Abordnung verursachten Mehraufwendungen zu erstatten (vgl. zu § 8 BUKG: BVerwG, U.v. 12.12.1997 – 10 A 1.95 – juris Rn. 17 m.w.N.), liegt eine vergleichbare Interessenslage vor, da bei wirtschaftlicher Betrachtung dem Eigentümer einer Wohnung gleichwertige Mehraufwendungen entstehen.

4. Die Höhe des Anspruchs nach Art. 8 Abs. 2 BayUKG ist auf die Miete für die neue Wohnung beschränkt. Durch Vorlage des Mietvertrags vom 23.05.2023 hat der Kläger eine Grundmiete von 980,00 EUR für die Wohnung bzw. von 45,00 EUR für die Garage sowie eine Betriebskostenvorauszahlung i.H.v. 400,00 EUR (vgl. dazu Meyer/Fricke, Umzugskosten im öffentlichen Dienst, 111. EL, BUKG § 8 Rn. 68), also insgesamt 1.425,00 EUR nachgewiesen.

III.

Der Anspruch auf Prozesszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab Rechtshängigkeit beruht auf einer analogen Anwendung von §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, da die Verpflichtungsklage einen auf Zahlung in bestimmter Höhe gerichteten Verwaltungsakt zum Gegenstand hat (BVerwG, U.v. 15.06.2011 – 9 C 5.10 – juris Rn. 22; U.v. 28.06.1995 – 11 C 22.94 – Rn. 10 m.w.N.).

IV.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 1 VwGO. Die Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit hinsichtlich der Kosten richtet sich nach § 167 VwGO i.V.m. § 708 Nr. 11, § 711 der Zivilprozessordnung (ZPO).