Sofortige Beschwerde

Normenkette:

ZPO § 97

Leitsatz:

Zur Unbegründetheit einer sofortigen Beschwerde. (Rn. 2 und 3) (redaktioneller Leitsatz)

Schlagworte:

sofortige Beschwerde, Zulässigkeit, Begründetheit, Bezugnahme, sachliche Einwände, Kostenentscheidung

Vorinstanz:

AG Augsburg, Beschluss vom 15.07.2021 – 01 M 6340/21

Rechtsmittelinstanzen:

LG Augsburg, Beschluss vom 21.03.2022 – 44 T 2948/21, 44 T 3664/21

BGH Karlsruhe, Beschluss vom 04.01.2023 – I ZB 88/22

BGH Karlsruhe, Beschluss vom 04.01.2023 – I ZB 89/22

Fundstelle:

BeckRS 2021, 60271

Tenor

1. Die sofortige Beschwerde des Schuldners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Augsburg vom 15.07.2021, Az. 01 M 6340/21, wird zurückgewiesen.

2. Der Schuldner trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

Die sofortige Beschwerde ist zulässig, aber unbegründet.

Zur Begründung wird auf die zutreffenden Ausführungen des Amtsgerichts Bezug genommen.

Konkrete sachliche Einwände werden vom Beschwerdeführer auch nicht erhoben.

Die Kostenentscheidung beruht auf S. 97 ZPO.