LfLLWGGebV

Text gilt ab: 01.01.2011

Fassung: 30.11.2010

Verordnung über Gebühren und Auslagen der Bayerischen Landesanstalten für Landwirtschaft und für Weinbau und Gartenbau
(LfLLWGGebV)
Vom 30. November 2010
(GVBl. S. 807, ber. 2011 S. 37)
BayRS 7801-19-L

Vollzitat nach RedR: Verordnung über Gebühren und Auslagen der Bayerischen Landesanstalten für Landwirtschaft und für Weinbau und Gartenbau (LfLLWGGebV) vom 30. November 2010 (GVBl. S. 807; 2011 S. 37, BayRS 7801-19-L)

Auf Grund des Art. 21 Abs. 1 Satz 1 des Kostengesetzes (KG) vom 20. Februar 1998 (GVBl S. 43, BayRS 2013-1-1-F), zuletzt geändert durch § 3 des Gesetzes vom 12. April 2010 (GVBl S. 169), erlässt das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Einvernehmen mit dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen folgende Verordnung:

§ 1

Geltungsbereich

(1) Für die Inanspruchnahme der Landesanstalten für Landwirtschaft und für Weinbau und Gartenbau werden Gebühren und Auslagen nach dieser Verordnung erhoben.

(2) Diese Verordnung gilt nicht für Leistungen, die die Landesanstalten für das Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen (Julius Kühn-Institut), für das Bundessortenamt und für andere dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz unmittelbar nachgeordnete Behörden erbringen.

§ 2

Gebühren

(1) ¹Für die im Gebührenverzeichnis der Landesanstalt für Landwirtschaft (Anlage Teil 1) aufgeführten und mit diesen vergleichbaren Leistungen bemisst sich die Gebühr nach den in diesem Verzeichnis festgelegten Rahmengebühren. ²Für die Ermittlung der Gebühr sind der mit der Leistung verbundene Personal- und Sachaufwand sowie die Bedeutung der Leistung für den Nutzer zu berücksichtigen.

(2) ¹Für die im Gebührenverzeichnis der Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau (Anlage Teil 2) aufgeführten und mit diesen vergleichbaren Leistungen bemisst sich die Gebühr nach diesem Verzeichnis. ²Bei Leistungen, die bei der Vorbereitung oder Durchführung einen außergewöhnlichen Zeit- oder Materialaufwand benötigen, kann die Gebühr um bis zu 300 v.H. angehoben werden. ³Umfasst ein Auftrag mehrere gleichartige oder unwesentlich verschiedene Leistungen in demselben Gesamtvorhaben, so kann die Gebühr um bis zu 50 v.H. ermäßigt werden. ⁴Für die Nutzung ihrer Räume und Liegenschaften, die nicht mit einer Leistung nach Satz 1 verbunden ist, gelten die Gebührensätze, welche die Landesanstalt unter Beachtung der Zuständigkeiten der „Immobilien Freistaat Bayern“ festlegt.

(3) ¹Für sonstige Leistungen bemessen sich die Gebühren nach dem Zeitaufwand. ²Die Gebühr beträgt je Stunde

1.	für einen Beamten, der mindestens ein Amt der Besoldungsgruppe A 13 innehat	57 €,
2.	für einen Beamten, der ein Amt der Besoldungsgruppe A 9 bis A 12 innehat	45 €,
3.	für einen Beamten, der ein Amt der Besoldungsgruppe A 6 bis A 8 innehat	38 €,
4.	für einen Beamten, der ein Amt der Besoldungsgruppe A 3 bis A 5 innehat	31 €.

³Jede angefangene halbe Stunde wird mit 50 v.H. der vorstehenden Stundensätze berechnet. ⁴Die Mindestgebühr beträgt 20 €. ⁵Liegt der Zeitaufwand mehrerer an der Leistung beteiligter Bediensteter zusammen nicht über einer Stunde, ist eine Pauschalgebühr von 30 € zu erheben.

(4) Wird ein Antrag zurückgenommen oder erledigt er sich auf andere Weise bevor die Leistung vollständig erbracht ist, ermäßigt sich die Gebühr nach Abs. 1 und 2 entsprechend dem Stand der Sachbearbeitung.

§ 3

Auslagen

(1) Neben den Gebühren werden folgende Auslagen erhoben:

1.: Entgelte für Telekommunikationsdienstleistungen sowie Entgelte für Postzustellungsaufträge und für Einschreibe- und Nachnahmeverfahren,
2.: Reisekostenvergütung nach den Reisekostenvorschriften und sonstige Aufwendungen bei Ausführung von Leistungen außerhalb des Sitzes der Landesanstalt,
3.: die anderen Behörden, Dienststellen, Einrichtungen oder Personen für ihre Tätigkeit zustehenden Beträge,
4.: Aufwendungen für besonderen Geräte- und Materialbedarf,
5.: Aufwendungen für erforderliche Versicherungen,
6.: Aufwendungen für fotografische Arbeiten (z.B. Aufnahmen, Vergrößerungen, Kontaktkopien, Lichtpausen),
7.: Aufwendungen für die Erstellung von Datenträgern,
8.: die Umsatzsteuer, die auf die Gebührensumme nach § 2 anfällt.

(2) Werden auf einer Dienstreise Leistungen für mehrere Schuldner ausgeführt, werden die Auslagen nach Abs. 1 Nr. 2 auf die einzelnen Schuldner unter Berücksichtigung der auf die jeweilige Leistung verwendeten Zeit und der Entfernung der Orte des Tätigwerdens vom Sitz der Landesanstalten angemessen aufgeteilt.

(3) Für die auf besonderen Antrag erstellten Datenträger, Mehrfertigungen, Ablichtungen und Abschriften werden folgende Auslagen erhoben:

1.: für Schriftstücke nach Art. 10 Abs. 2 KG,
2.: für technische Unterlagen (z.B. Zeichnungen, Pläne) und Datenträger nach den Herstellungskosten.

§ 4

Schuldner

(1) Zur Zahlung der Gebühren und Auslagen ist verpflichtet

1.: wer die Landesanstalten in Anspruch nimmt,
2.: in wessen Interesse die Inanspruchnahme erfolgt,
3.: wer die Schuld gegenüber den Landesanstalten schriftlich übernimmt.

(2) Mehrere Schuldner haften als Gesamtschuldner.

§ 5

Gebühren- und Auslagenbefreiung

(1) ¹Gebühren und Auslagen werden nicht erhoben

1.: für die Inanspruchnahme der Landesanstalten im Rahmen der staatlichen landwirtschaftlichen Beratung nach Art. 9 Abs. 1 Satz 3 des Bayerischen Gesetzes zur nachhaltigen Entwicklung der Agrarwirtschaft und des ländlichen Raumes (Bayerisches Agrarwirtschaftsgesetz – BayAgrarWiG) vom 8. Dezember 2006 (GVBl S. 938, BayRS 787-1-L) in der jeweils geltenden Fassung,
2.: für Untersuchungen oder sonstige Leistungen der Landesanstalten zu Forschungszwecken im Austausch gegen entsprechende Leistungen anderer wissenschaftlicher Institutionen,
3.: für Auskünfte, Ratschläge und Anregungen einfacher Art,
4.: für Untersuchungen einfacher Art im Rahmen der mündlichen Beratung.

²Die Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau erhebt darüber hinaus keine Gebühren und Auslagen

1.: für die Unterstützung der Arbeit der berufsständischen Verbände und Institutionen und der Ehemaligenverbände, soweit ein konkreter Bezug zu Dienstaufgaben vorliegt,
2.: für sonstige Leistungen, insbesondere im Rahmen der landwirtschaftlichen Beratung, der Informationsvermittlung und bei Fachveranstaltungen, im Austausch gegen entsprechende Leistungen.

(2) ¹Behörden des Freistaates Bayern sind unbeschadet des Art. 23 Abs. 1 KG von der Zahlung von Gebühren und Auslagen befreit. ²Die Höhe dieser Beträge ist mitzuteilen, wenn die Beträge einem Dritten auferlegt werden können. ³Art. 4 Satz 2 KG gilt entsprechend. ⁴Für die Erhebung von Gebühren und Auslagen bei Staatsbetrieben können gesonderte Regelungen getroffen werden.

(3) ¹Von der Gebührenerhebung kann abgesehen werden, wenn

1.: die Leistung überwiegend im wissenschaftlichen Interesse erbracht wird oder
2.: die Landesanstalten Ergebnisse wissenschaftlicher Untersuchungen, die sie zu Forschungszwecken durchführen, interessierten Personen oder Stellen bekannt geben.

²Die Gebührenbefreiung entbindet nicht von der Zahlung der Auslagen.

§ 6

Fälligkeit, Vorschuss, Zurückbehaltungsrecht

(1) Die Gebühren und Auslagen werden mit der Beendigung der Leistung, in den Fällen des § 2 Abs. 5 mit der Zurücknahme oder sonstigen vorzeitigen Erledigung des Antrags, fällig.

(2) ¹Eine Leistung kann von der Zahlung eines angemessenen Vorschusses abhängig gemacht werden. ²Urkunden, Schriftstücke, Zeichnungen und dergleichen können bis zur Zahlung der geschuldeten Gebühren und Auslagen zurückbehalten oder an den Schuldner unter Nachnahme übersandt werden.

§ 7

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.

(2) Mit Ablauf des 31. Dezember 2010 treten

1.: die Verordnung über Gebühren und Auslagen der Landesanstalten für Tierzucht, Fischerei und Bienenzucht vom 30. November 1984 (GVBl S. 507, BayRS 7801-19-L), zuletzt geändert durch Verordnung vom 28. November 2001 (GVBl S. 895),
2.: die Verordnung über Gebühren und Auslagen der Landesanstalten für Bodenkultur und Pflanzenbau und für Weinbau und Gartenbau vom 1. Juli 1985 (GVBl S. 213, BayRS 7801-20-L), zuletzt geändert durch Verordnung vom 28. November 2001 (GVBl S. 901),

außer Kraft.

München, den 30. November 2010

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Helmut Brunner, Staatsminister

Anlage

Teil 1

(zu § 2 Abs. 1)
Gebührenverzeichnis der Landesanstalt für Landwirtschaft

Nummer	Leistungen	Gebühr in Euro
1	Saatgut
1.1	Technische Reinheit	13,00	–	40,00
1.2	Besatz	6,00	–	30,00
1.3	Keimfähigkeit / Triebkraft / Lebensfähigkeit	7,00	–	30,00
1.4	Mischungen	7,00	–	40,00
1.5	Gesundheit	8,50	–	150,00
1.6	Arten- / Sortenechtheit	21,50	–	80,00
1.7	Wassergehalt	9,50	–	25,00
1.8	Sortierung	5,50	–	15,00
1.9	Beizung / Beizgrad	7,00	–	80,00
1.10	Tausendkorngewicht	6,00	–	20,00
1.11	ISTA–Atteste	2,50	–	10,00
2	Pflanzen
2.1	Inhaltsstoffe und technologische Eigenschaften
2.1.1	Brau- und Backqualität	2,00	–	160,00
2.1.2	Hopfen	19,00	–	150,00
2.2	Krankheiten und Schädlinge
2.2.1	Pilze	49,50	–	80,00
2.2.2	Bakterien	29,00	–	80,00
2.2.3	Viren	0,20	–	100,00
2.2.4	Nematoden	2,50	–	40,00
2.2.5	Tierische Schädlinge	5,00	–	200,00
2.3	Resistenzen	2,50	–	410,00
3	Biologische Prüfung von Pflanzenschutzmitteln
3.1	Ackerbau Fungizid, Insektizid, Molluskizid, Herbizid, Wachstumsregler, Ertrag, Allgemein	800,00	–	5 950,00
3.2	Gemüsebau Fungizid, Insektizid, Akarizid, Herbizid, Champignon, Phytotoxizität, Ertrag, Allgemein	950,00	–	3 500,00
3.3	Obstbau Fungizid, Insektizid, Akarizid, Herbizid, Wachstumsregler, Ertrag, Veredlung und Wundverschluss, Phytotoxizität	500,00	–	3 710,00
3.4	Zierpflanzenbau Fungizid, Insektizid, Akarizid, Herbizid, Phytotoxizität, Wachstumsregler, Allgemein	550,00	–	3 500,00
3.5	Grünland Insektizid, Herbizid, Ertrag	1 350,00	–	4 900,00
3.6	Tabak Fungizid, Insektizid, Herbizid, Phytotoxizität, Wachstumsregler, Ertrag	550,00		3 080,00
3.7	Hopfen Fungizid, Insektizid, Herbizid, Wachstumsregler, Phytotoxizität	650,00	–	4 340,00
3.8	Vorratsschutz Fungizid, Insektizid, Rodentizid	950,00	–	4 620,00
3.9	Forst Fungizid, Insektizid, Rodentizid, Repellent, Herbizid, Wundverschluss	850,00		7 840,00
3.10	Allgemein Insektizid, Nematizid, Molluskizid, Rodentizid, Repellent, Herbizid, Wachstumsregler, Zusatzstoffe, Bakterizid, Resistenzprüfung, Prüfung mit mehreren Prüfgliedern, Rückstandsversuche, Allgemeine Kosten	750,00		11 070,00
4	Fische, Gewässer	5,00	–	40,00
5	Berufliche Bildung
5.1	Berufsausbildung je Woche bzw. Lehrgang	60,00	–	300,00
5.2	Berufsfortbildung je Woche bzw. Lehrgang	60,00	–	300,00
6	Ringversuche	190,00	–	370,00

Teil 2

(zu § 2 Abs. 2)
Gebührenverzeichnis der Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau

Nummer	Leistungen	Gebühr in Euro
1	Most- und Weinuntersuchungen
1.1	Chemische und physikalische Untersuchungen
1.1.1	Untersuchungsbefund QbA-Prüfung nach § 14 WG	34,00
1.1.2	Schönungen
1.1.2.1	Stabilisierung/Klärung/Blauschönung mit Nachuntersuchung einschließlich SO₂	11,00
1.1.2.2	Einzelschönungen (Kohle, Tannin, Galtine, Bentonit, usw.) einschließlich Nachuntersuchung und SO₂	13,50
1.1.2.3	Blauschönung mit Nachuntersuchung	14,00
1.1.2.4	Kupfersulfatschönung einschließlich Nachuntersuchung und Sensorik	13,50
1.1.3	Schweflige Säure
1.1.3.1	Freie schweflige Säure (jodometrisch)	4,00
1.1.3.2	Freie schweflige Säure und Reduktone (jodometrisch)	7,50
1.1.3.3	Freie schweflige Säure (nach Pauls)	16,50
1.1.3.4	Gesamte schweflige Säure	8,50
1.1.4	Alkohol
1.1.4.1	pyknometrische Bestimmung	16,00
1.1.4.2	chemische Bestimmung	9,00
1.1.4.3	physikalische Bestimmung	7,00
1.1.5	Zucker
1.1.5.1	Invertzucker	7,00
1.1.5.2	Invertzucker und Saccharose	12,00
1.1.5.3	Glucose und Fructose	24,50
1.1.6	Säuren
1.1.6.1	Gesamtsäure und ph-Wert	8,00
1.1.6.2	Flüchtige Säure	16,50
1.1.6.3	Weinsäure	12,00
1.1.6.4	Äpfelsäure	19,00
1.1.6.5	Citronensäure	19,00
1.1.6.6	Milchsäure	19,00
1.1.6.7	Gluconsäure	19,00
1.1.7	Extrakt
1.1.7.1	Gewichtsverhältnis bzw. relative Dichte 20°/20° C	7,50
1.1.7.2	Gesamtextrakt indirekt	14,00
1.1.7.3	zuckerfreier Extrakt	16,50
1.1.8	Mineralstoffe
1.1.8.1	Gesamtasche	15,00
1.1.8.2	Sulfat	24,00
1.1.9	Mostgewicht und Ausbauempfehlungen
1.1.9.1	Mostgewicht	4,50
1.1.9.2	Mostgewicht und Mostsäure einschließlich Anreicherungs- und Entsäuerungsvorschlag	8,50
1.1.9.3	Alkohol, Zucker und Gesamtsäure einschließlich Anreicherungs- und Entsäuerungsvorschlag	20,00
1.1.10	Sensorische Untersuchung
1.1.10.1	Sensorische Prüfung von Wein mit Gutachten	20,50
1.1.10.2	Verschnitt-Empfehlung	12,50
1.1.10.3	Süßresrevedosage-Empfehlung	12,50
1.1.10.4	UTAFIX–Test	15,50
1.1.11	Sonderuntersuchungen
1.1.11.1	Hefeverwertbarer Stickstoff (NOPA)	14,50
1.1.11.2	Ammonium	15,50
1.1.11.3	Malicid-Entsäuerung	13,00
1.1.11.4	Polyphenole	12,50
1.1.11.5	Sorbinsäure (qualitativ)	13,50
1.1.11.6	Feststellung von Trübungsursachen	13,00
1.1.11.7	Methanol	31,50
1.1.11.8	Cyanid	19,00
1.1.11.9	Gärkontrolle (Schnelltest)	6,50
1.1.11.10	BSA-Kontrolle (Schnelltest)	6,50
1.1.12	Frucht- und Honigweine
1.1.12.1	Vollanalyse (flüchtige Säure, vorhandener Alkohol, reduzierende Zucker, Gesamtsäure, freie u. ges. schweflige Säure)	37,00
1.1.13	Spirituosen
1.1.13.1	Vollanalyse (vorhandener Alkohol, reduzierende Zucker, Methanol, höhere Alkohole, Ethylcarbamat)	158,00
1.2	Mikrobiologische Untersuchungen
1.2.1	Sterilitätskontrolle (Lebendkeimzahlbestimmung durch Membranfiltration)	29,00
1.2.2	Kultureller Nachweis des MO-Status
1.2.2.1	differenzierte Lebendkeimzahlbestimmung	40,50
1.2.2.2	Bestimmung der Gattungen, morphologisch/physiologisch	89,50
1.2.2.3	Bestimmung der Gattungen, molekularbiologisch	102,50
1.2.3	Mikroskopische Trübungsuntersuchungen
1.2.3.1	starke Trübung	11,00
1.2.3.2	schwache Trübung	19,00
1.2.4	Mikroskopische Gärkontrolle
1.2.4.1	lebend/tot Differenzierung einfach	14,00
1.2.4.2	lebend/tot Differenzierung mit Methylenblaufärbung	21,50
1.2.4.3	Zellzahlbestimmung mit Thomakammer und lebend/tot Differenzierung	27,50
1.2.5	Betriebskontrolle (Überprüfung der Abfüllanlage)	206,00
2	Honiguntersuchungen
2.1	Sinnenprüfung	8,00
2.2	Chemisch-physikalische Analytik
2.2.1	Wassergehalt	9,50
2.2.2	elektrische Leitfähigkeit / Wassergehalt	19,00
2.2.3	Invertase	24,50
2.2.4	Hydroxymethylfurfural (HMF)	24,50
2.2.5	Thixotropie	13,00
2.2.6	freie Säuren	15,00
2.3	Mikroskopische Analytik
2.3.1	Pollenanalytik	50,00
2.3.2	Sedimentbestimmung	19,00
2.4	Honiganalysen / Untersuchungspakete
2.4.1	Prämierung (Wasser und Invertase für Imker)	22,00
2.4.2	Sortenbestimmung (Sinnenprüfung, Wasser, Leitfähigkeit, Pollenanalyse)	35,50
2.4.3	Vollanalyse (Sinnenprüfung, Wasser, Leitfähigkeit, Invertase, Pollenanalyse)	54,00
2.4.4	Invertase und HMF	32,00
3	Biologische Prüfungen von Pflanzenschutzmitteln im Weinbau nach GEP-Standard
3.1	Fungizide
3.1.1	Falscher Mehltau (Plasmopara viticola)	1 800,00
3.1.2	Echter Mehltau (Uncinula necator)	1 800,00
3.1.3	Roter Brenner (Pzeudopezicula thracheiphila)	1 200,00
3.1.4	Botrytis an Trauben (Botrytis cinerea)	1 350,00
3.1.5	Schwarzfleckenkrankheit (Phomopsis viticola)	1 200,00
3.2	Insektizide
	Traubenwickler (Eupoecilia ambiguella, Lobesia botrana)
3.2.1	eine Generation mit einer Anwendung	1 000,00
3.2.2	beide Generationen mit je einer Anwendung	1 250,00
3.2.3	jede weitere Anwendung auf Nachfrage	160,00
	Prüfung von Stoffen im Pheromonverwirrungsverfahren (beide Generationen)
3.2.4	mit Vergleichsmittel	5 550,00
3.2.5	ohne Vergleichsmittel	4 100,00
3.2.6	Springwurm (Sparganothis pilleriana)	850,00
3.2.7	Erdraupen (Noctuidae)	850,00
3.2.8	Rhombenspanner (Peribatodes rhombaidaria)	850,00
3.3	Akarizide
3.3.1	Spinnmilben (Panonychus ulmi, Tetranychus urticae)	1 100,00
3.3.2	zusätzlich Bonitur der Wintereiablage	190,00
3.3.3	Kräuselmilben (Calepitrimerus vitis)	1 400,00
3.4	Herbizide
3.4.1	eine Anwendung	1 200,00
3.4.2	jede weitere Anwendung	190,00
3.5	Repellents
3.5.1	Hasen, Kaninchen oder Rehwild (eine Anwendung)	1 000,00
3.6	Wachstumsregler
3.6.1	Beseitigung von Stocktrieben (eine Anwendung)	1 000,00
3.7	Prüfung der Gärbeeinflussung (incl. Vergleichsmittel)
3.7.1	Anlage des Versuchs zur Erzeugung von Lesegut für die Gärprüfung und Geschmacksbeeinflussung	490,00
3.7.2	Weißwein in 25 1-Ballons in Wiederholung mit Reinzuchthefe und Spontanvergärung	1 700,00
3.8	Prüfung der Geschmacksbeeinflussung je Gärvariante
3.8.1	(nur in Verbindung mit Gärbeeinflussung)	1 250,00
3.9	Weitere Prüfungen und Bonituren auf Anfrage und individuelle Kostenberechnung
4	Saatgutuntersuchungen
4.1	Technische Reinheit
4.1.1	Reinheit, Bruchkorn, Auswuchsbesatz bei Gruppe I	12,00
4.1.2	Reinheit, Bruchkorn, Auswuchsbesatz bei Gruppe II	16,50
4.1.3	Reinheit, Bruchkorn, Auswuchsbesatz bei Gruppe III	22,00
4.2	Besatz
4.2.1	Besatz Gruppe I	5,50
4.2.2	Besatz Gruppe II	6,50
4.2.3	Besatz Gruppe III	13,50
4.3	Keimfähigkeit, Lebensfähigkeit, Triebkraft
4.3.1	Keimfähigkeit nach Ansetzung ohne Feststellung der Anzahl der Keimlinge	6,00
4.3.2	Keimfähigkeit nach Ansetzung mit Feststellung der Anzahl der Keimlinge	16,50
4.3.3	Keimfähigkeit nach TTC-Verfahren bei Gruppe I	10,50
4.3.4	Keimfähigkeit nach TTC-Verfahren bei Gruppe II + III	13,50
4.3.5	Triebkraft (Ziegelgrus-, Kalttest)	8,00
4.4	Mischungen
4.4.1	Reinheit bei Mischungen nur mit Arten der Gruppe I, Grundgebühr	11,00
4.4.2	Reinheitszuschlag je Art in der Mischung aus Gruppe I	6,00
4.4.3	Keimfähigkeit je Art in der Mischung aus Gruppe I	6,00
4.4.4	Reinheit bei Mischungen mit mindestens einer Art der Gruppen II und III, Grundgebühr	21,50
4.4.5	Reinheitszuschlag je Art in der Mischung aus Gruppe II oder III	6,50
4.4.6	Keimfähigkeit je Art in der Mischung aus Gruppe II oder III	6,00
4.5	Gesundheit
4.5.1	Steinbrand (Pierson/Filtrationsmethode)	15,00
4.5.2	Bestimmung von Schadinsekten	7,50
4.6	Arten/Sortenechtheit
4.6.1	Echtheit (morphologisch, chemisch, fluoreszenztechnisch, anatomisch)	20,00
4.7	Wassergehalt
4.7.1	Feuchtigkeitsbestimmung	9,00
4.8	Sortierung
4.8.1	Sortierung	5,50
4.9	Beizung
4.9.1	Beizung einer Saatgutprobe (im Labor)	6,50
4.10	Tausendkorngewicht
4.10.1	Tausendkorngewicht der Gruppe I	5,50
4.10.2	Tausendkorngewicht der Gruppe II	9,00
4.10.3	Tausendkorngewicht der Gruppe III	10,00
5	Leistungsprüfung nach dem BayTierZG	270,00
6	Merkmalsprüfung (Rassenzuordnung von Bienenproben)	71,50
7	Fachtagungen
	täglich je Teilnehmer	15,00 – 30,00

Anmerkungen zum Gebührenverzeichnis Lfd. Nr. 3 bis 3.8.1:

1.: Trauben, die durch den Prüfeinsatz bedingt nicht verwertbar sind, werden gesondert in Rechnung gestellt. Dies gilt auch für die unbehandelten Kontrollparzellen. Hier erfolgt eine Aufteilung auf alle Versuchsbeteiligte.
2.: Ist ein Versuch wegen unvollständiger Durchführung oder Anlage, die im Verantwortungsbereich der Prüfstelle liegt, nicht auswertbar, werden keine Gebühren erhoben. Ein Anspruch auf einen Prüfbericht für den Antragsteller entfällt in diesem Fall.

Anmerkungen zum Gebührenverzeichnis Lfd. Nr. 3 bis 3.6.1:

1.: Prüfungen, die wegen unvorhersehbarer Ereignisse (Hagel, Sturm, nicht auswertbarer Befall), die nicht von der Prüfeinrichtung zu verantworten sind, nicht auswertbar sind, werden mit 75 v.H. des Gebührensatzes abgerechnet.
2.: Die Gebühren gelten für die Wirksamkeitsprüfung eines Präparates in einem Prüfeinsatz. Das Vergleichsmittel und die unbehandelte Kontrolle sind in den Gebühren eingeschlossen. Das Vergleichsmittel wird von der Prüfstelle festgelegt. Wünscht der Antragsteller ein bestimmtes Vergleichsmittel, das mit dem der Prüfstelle nicht übereinstimmt, werden dafür gesondert Gebühren erhoben.
3.: Wird ein Prüfantrag vom Antragsteller zurückgenommen, werden nur die Gebühren anteilig zum bereits abgeschlossenen Prüfumfang berechnet.
4.: Werden Prüfrichtlinien geändert und dadurch entsteht ein erhöhter Prüfaufwand, wird die Gebühr nach Absprache angepasst.
5.: Wird die Durchführung besonderer fakultativer oder zusätzlicher Erhebungen gewünscht, sind diese bei Antragstellung anzugeben. Die zusätzlichen Gebühren hierfür erfolgen nach Absprache.

Anmerkung zum Gebührenverzeichnis Lfd. Nr. 3.7 bis 3.8.1:

Die Durchführung der Prüfung auf sensorisch wahrnehmbare Eigenschaften wird nur in Verbindung mit der Prüfung auf Gärbeeinflussung durchgeführt.

Anmerkung zum Gebührenverzeichnis Lfd. Nrn. 4.3 und Nr. 4.10:

Die Untersuchung setzt in der Regel eine Reinheitsuntersuchung voraus, die zusätzlich berechnet wird.

Inhalt

Verordnung über Gebühren und Auslagen der Bayerischen Landesanstalten für Landwirtschaft und für Weinbau und Gartenbau (LfLLWGGebV)Vom 30. November 2010(GVBl. S. 807, ber. 2011 S. 37)BayRS 7801-19-L

Verordnung über Gebühren und Auslagen der Bayerischen Landesanstalten für Landwirtschaft und für Weinbau und Gartenbau
(LfLLWGGebV)
Vom 30. November 2010
(GVBl. S. 807, ber. 2011 S. 37)
BayRS 7801-19-L