Inhalt

FwZR
Text gilt ab: 01.07.2023
Gesamtvorschrift gilt bis: 31.12.2024

Inhaltsübersicht

1.
Zweck der Zuwendung
2.
Gegenstand der Förderung
3.
Zuwendungsempfänger
4.
Zuwendungsvoraussetzungen
4.1
Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit
4.2
Maßnahmebeginn
4.3
Technische Vorschriften
4.4
Besondere Einrichtungen in Feuerwehrhäusern
4.5
Besondere Zuwendungsvoraussetzungen für Feuerwehrfahrzeuge, -anhänger und -geräte
4.6
Ergänzende Zuwendungsvoraussetzungen beim Bau von Feuerwehrhäusern – Baukostenzuschuss
4.7
Besondere Zuwendungsvoraussetzungen bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen im Wege eines Raten- oder Mietkaufs
5.
Kommunale Kooperationen
5.1
Gemeinsame Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen bzw. -anhängern durch mehrere Kommunen
5.2
Gemeinschaftliche Feuerwehrhäuser mehrerer Kommunen, gemeinsame Atemschutz-Übungsanlagen, Atemschutzwerkstätten oder Schlauchpflegeeinrichtungen mehrerer Kommunen
6.
Art und Umfang der Zuwendung
6.1
Art der Förderung
6.2
Höhe der Zuwendung
6.3
Mehrfachförderung
7.
Verfahren
7.1
Form des Zuwendungsantrags, Unterlagen
7.2
Entscheidung über den Zuwendungsantrag
7.3
Bewilligung
7.4
Bindungsfrist
7.5
Abnahme
7.6
Nachweis der Verwendung
7.7
Beteiligungsverzicht
8.
Schlussbestimmungen
8.1
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
8.2
Übergangsregelung
Anlagen
Höhe der Festbeträge für Feuerwehrhäuser
Höhe der Festbeträge für Beschaffungen (Feuerwehrfahrzeuge und -geräte)
Antrag
Verwendungsbestätigung
Abnahmeprotokoll
Auszahlungsantrag
Raum mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH)