Inhalt

DAE
Text gilt ab: 01.08.1976
Fassung: 02.06.1976
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Dienststellung des Entgeltprüfers
1.
Dienstverhältnis, Dienstvorgesetzter
2.
Vereidigung, Gelöbnis
3.
Verschwiegenheitspflicht, Genehmigung
4.
Unterschriftsbefugnis
5.
Schriftverkehr
6.
Dienstausweis
Zweiter Abschnitt
Aufgaben des Entgeltprüfers
7.
Überwachung der Entgelte und sonstigen Vertragsbedingungen
8.
Überwachung der allgemeinen Schutzvorschriften
9.
Berechnungshilfe
10.
Auskünfte, Gutachten
Dritter Abschnitt
Befugnisse des Entgeltprüfers
11.
Entgeltkontrolle
12.
Durchsetzung von Forderungen
13.
Billigung von Verzichtsvergleichen
14.
Verbot der Ausgabe von Heimarbeit
15.
Kontrolle der allgemeinen Schutzvorschriften über die Führung von Heimarbeitslisten und über die Mitteilung bei erstmaliger Ausgabe von Heimarbeit
16.
Überwachung der Unterrichtspflicht
17.
Kontrolle der allgemeinen Schutzvorschriften über Entgeltverzeichnisse
18.
Kontrolle der allgemeinen Schutzvorschriften über Entgeltbelege, Genehmigung von Entgelt- oder Arbeitszetteln
19.
Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat
20.
Kontrollbücher
21.
Verwaltungszwang, Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten, Strafanzeigen
Vierter Abschnitt
Sonstige Pflichten des Entgeltprüfers
22.
Auftraggeberkartei
23.
Tätigkeitsbericht
24.
Situationsbericht
25.
Statistische Erhebungen
26.
Zusammenarbeit mit Heimarbeits- und Entgeltausschüssen
27.
Mitteilungspflicht bei Verstößen gegen den Gefahrenschutz
28.
Zuwendungen an in Heimarbeit Beschäftigte
29.
Dienstreisen
30.
Beachtung der Allgemeinen Dienstordnung
Fünfter Abschnitt
Zuständigkeit des Entgeltprüfers
31.
Wirkungskreis
32.
Amtshilfe
33.
Mitteilungspflicht bei Verstößen gegen den Entgeltschutz
Sechster Abschnitt
Schlussbestimmung
34.
In-Kraft-Treten und Aufhebungen von früheren Vorschriften